Landesrecht Niedersachsen

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870 Gesetze · Niedersachsen · Seite 9 / 15

KVAERdErl
Gewährung besoldungsrechtlicher Aufwandsentschädigungen im Bereich der Kommunalverwaltung
vom 01.01.2025
FwAnwSZRdErl
Gewährung von Anwärtersonderzuschlägen an Beamtinnen und Beamte auf Widerruf im Vorbereitungsdienst in der Fachrichtung Feuerwehr
vom 01.01.2025
LPflegeAnwSZErl
Gewährung von Anwärtersonderzuschlägen an Beamtinnen und Beamte auf Widerruf im Vorbereitungsdienst in der Laufbahn der Laufbahngruppe 2 der Fachrichtung Technische Dienste, Fachbereich Landespflege
vom 01.10.2025
WwAnwSZErl
Gewährung von Anwärtersonderzuschlägen an Beamtinnen und Beamte auf Widerruf im Vorbereitungsdienst in der Laufbahn der Laufbahngruppe 2 der Fachrichtung Technische Dienste, Fachbereich Wasserwesen
vom 01.10.2025
MuEAnwSZRdErl
Gewährung von Anwärtersonderzuschlägen an Beamtinnen und Beamte auf Widerruf im Vorbereitungsdienst in der Laufbahn der Laufbahngruppe 2 der Fachrichtung Technische Dienste, Fachbereiche Maschinen- und Elektrotechnik und Architektur
vom 01.10.2025
StBauAnwSZRdErl
Gewährung von Anwärtersonderzuschlägen an Beamtinnen und Beamte auf Widerruf im Vorbereitungsdienst in der Laufbahn der Laufbahngruppe 2 der Fachrichtung Technische Dienste, Fachbereiche Stadtbauwesen und Städtebau
vom 01.01.2025
ZugtierFBRdErl
Gewerbsmäßige Unterhaltung eines Fahrbetriebes mit Zugtieren
vom 06.02.2026
GlErl
Gliederung und Sollstärke der Einheiten im Katastrophenschutz (Gliederungserlass)
vom 30.10.2025
GnO
Gnadenordnung
vom 01.03.2024
KOGRdErl
Gräber der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft
vom 14.04.1988
FlurbGrEStRdErl
Grunderwerbsteuer in der Flurbereinigung
vom 29.12.2025
PflGPBRdErl
Hilfe zur Erziehung in Vollzeitpflege; Festsetzung der monatlichen Pauschalbeträge (Pflegegeld)
vom 01.01.2026
SZPfRdErl
Hinweis zur Pfändbarkeit jährlicher Sonderzahlungen nach dem NBesG
vom 01.01.2025
HSK-RdErl
Hinweise zur Aufstellung und inhaltlichen Ausgestaltung von Haushaltssicherungskonzepten und -berichten (§ 110 Abs. 8 NKomVG)
vom 01.03.2024
JagdAbgVO
Jagdabgabenverordnung
vom 01.01.2025
2025-RdErl
Jahresabschlussrichtlinie 2025 - Landeshaushalt -
vom 21.10.2025
FFwJARdErl
Jugendarbeit in den Freiwilligen Feuerwehren
vom 01.01.2026
VV-LHOJBestAV
Justizbestimmungen zu den Verwaltungsvorschriften zur Landeshaushaltsordnung (VV-LHO)
vom 16.10.2012
ZBestJBAV
Justizbestimmungen zu den Zahlstellenbestimmungen der Landeshaushaltsordnung (ZBest. - Anlage 2 zu Nr. 6.1 der VV zu §§ 70 bis 72 und 74 bis 80 LHO)
vom 01.12.2022
EntErfRdErl
Karteimäßige Erfassung der Entschädigungsanträge
vom 17.01.1972
KCurrRdErl
Kerncurricula, Rahmenrichtlinien und Curriculare Vorgaben für das allgemeinbildende Schulwesen
vom 01.10.2025
AbSKlbRdErl
Klassenbildung und Lehrkräftestundenzuweisung an den allgemein bildenden Schulen
vom 01.01.2025
StaSKoAuAV
Kostenausgleich in Staatsschutz-Strafsachen
vom 01.01.2012
KZRdErl
Kostenerstattung nach § 90b des Bundesvertriebenengesetzes; Bestimmung der für die Erstattung zuständigen Behörde
vom 01.06.1989
KWKomKRdErl
Kreditwirtschaft der kommunalen Körperschaften einschließlich ihrer Sonder- und Treuhandvermögen
vom 01.08.2025
KFB-Erl
Kreisfeuerwehrbereitschaften in Niedersachsen (KFB-Erlass)
vom 30.10.2025
KOFWohnRE
Kriegsopferfürsorge für Berechtigte, die ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt nicht im Geltungsbereich des BVG haben; hier: Örtliche Zuständigkeit
vom 30.03.1967
ABMKKRdErl
Kriterienkatalog zum Nachweis der Voraussetzungen für die Übertragung der Zuständigkeit für die Kontrolle der Umsetzung des nationalen Antibiotikaminimierungskonzeptes
vom 01.01.2025
MofaKRdErl
Kurse an Schulen zum Erwerb einer Prüfbescheinigung nach Anlage 2b) der Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV) zum Führen von Mofas sowie von zwei- und dreirädrigen Kraftfahrzeugen bis 25 km/h
vom 01.08.2025
TierSchBeaufBeschl
Landesbeauftragte oder Landesbeauftragter für den Tierschutz
vom 16.09.2025
JuSIT-RdErl
Landesrahmenkonzeption "Junge Schwellen- und Intensivtäterinnen und Schwellen- und Intensivtäter (JuSIT)"
vom 01.01.2021
PLEVRdErl
Lastschrifteinzugsverfahren für Auszahlungen - passives Lastschrifteinzugsverfahren -
vom 01.01.2023
ALEVRdErl
Lastschrifteinzugsverfahren für Einnahmen; aktives Lastschrifteinzugsverfahren
vom 15.04.2025
LBBTDMWRdErl
Laufbahnbefähigung nach den Vorschriften eines anderen Landes oder des Bundes; Zuordnung der Laufbahnbefähigung zu der Fachrichtung Technische Dienste gemäß § 43 Abs. 4 NLVO
vom 01.01.2026
WLSPlWRdErl
Lautsprecher- und Plakatwerbung aus Anlass von Wahlen
vom 31.12.2025
FwLVerglDRdErl
Leistungsvergleiche der Feuerwehren in Niedersachsen; "Bestimmungen für die Durchführung von Leistungsvergleichen der Feuerwehren im Land Niedersachsen"
vom 04.03.2026
FwLSPStiftRdErl
Leistungsvergleiche der Feuerwehren in Niedersachsen; Stiftung einer Leistungsspange
vom 04.03.2026
GefNRückMRdErl
Maßnahmen bei Entweichung und Nichtrückkehr von Gefangenen und Sicherungsverwahrten aus den niedersächsischen Justizvollzugseinrichtungen sowie von nach den §§ 63, 64 StGB - ggf. i. V. m. den §§ 7, 93 a JGG -, §§ 81 oder 126 a StPO untergebrachten Personen aus den niedersächsischen Maßregelvollzugseinrichtungen
vom 01.06.2023
WE-Meldung-RdErl
Meldung wichtiger Ereignisse und Erstattung von Verlaufsberichten
vom 01.01.2026
PolTUMiRdErl
Mitteilung von Todes- und Unglücksfällen durch die Polizei
vom 01.02.2025
StVStatMiAV
Mitteilungen an zentrale Register und für die Strafverfolgungsstatistik; Führungszeugnisse und besondere Auskünfte
vom 20.10.2017
AsylVfG-AV
Mitteilungen der Verwaltungsgerichte in Streitigkeiten nach dem Asylverfahrensgesetz
vom 15.07.2013
RiVASt-Nr.135AV
Mitteilungen über Freiheitsentziehungen von ausländischen Staatsangehörigen in Strafverfahren an die konsularischen Vertretungen ihrer Heimatstaaten (zu Nr. 135 RiVASt)
vom 17.11.2025
EigBetrBilMuRdErl
Muster und Erläuterungen für die Bilanz, die Gewinn- und Verlustrechnung, die Erfolgsübersicht, den Anhang und den Erfolgsplan von Eigenbetrieben
vom 01.01.2026
BEEPGBhRÄndRdErl
Niedersächsische Beihilfeverordnung (NBhVO); Änderungen im Beihilferecht zum 01.01.2026 auf der Grundlage des Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege
vom 01.01.2026
NBhVO-BhR-ÄndRdErl
Niedersächsische Beihilfeverordnung (NBhVO); Änderungen im Beihilferecht zum 01.07.2025
vom 01.07.2025
NBhVOAMRdErl
Niedersächsische Beihilfeverordnung (NBhVO); Arzneimittel
vom 15.07.2025
NBhVOBezGrRdErl
Niedersächsische Beihilfeverordnung (NBhVO); Bezugsgrößen in der gesetzlichen Rentenversicherung sowie Beitragszahlung für Pflegekräfte nach § 33 Abs. 5 NBhVO
vom 01.01.2026
NBhVOFrühURdErl
Niedersächsische Beihilfeverordnung (NBhVO); Früherkennungsuntersuchungen
vom 15.07.2025
IMRT-AbrRdErl
Niedersächsische Beihilfeverordnung (NBhVO); Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) - Abrechnungsempfehlung zur Abrechnung der Intensitätsmodulierten Strahlentherapie (IMRT)
vom 01.12.2025
TMAbrRdErl
Niedersächsische Beihilfeverordnung (NBhVO); Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) - Abrechnungsempfehlungen der Bundesärztekammer zu telemedizinischen Leistungen
vom 01.12.2025
TMCHFAbrRdErl
Niedersächsische Beihilfeverordnung (NBhVO); Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) - Abrechnungsempfehlungen zum Telemonitoring bei chronischer Herzinsuffizienz und kardialer telemedizinischer Funktionsanalyse
vom 01.01.2026
GOZ-BFBRdErl
Niedersächsische Beihilfeverordnung (NBhVO); Gebührenordnung für Zahnärzte (GOZ) - Beschlüsse des Beratungsforums für Gebührenordnungsfragen
vom 01.11.2024
NBhVOHeilMRdErl
Niedersächsische Beihilfeverordnung (NBhVO); Heilmittel
vom 01.01.2026
Verf
Niedersächsische Verfassung
vom 07.03.2026
FluLärmBWEV
Niedersächsische Verordnung über die Festsetzung eines Lärmschutzbereichs für den Verkehrsflughafen Braunschweig-Wolfsburg
vom 17.01.2026
AWohnV
Niedersächsische Verordnung zur Bestimmung von Gebieten mit einem angespannten Wohnungsmarkt im Sinne des Baugesetzbuchs
vom 01.01.2026
SPBerSchGFVO
Niedersächsische Verordnung zur Förderung der Schulgeldfreiheit an genehmigten Ersatzschulen der Bildungsgänge Berufsfachschule - Sozialpädagogische Assistentin/Sozialpädagogischer Assistent -, Fachschule - Sozialpädagogik -, Berufsfachschule - Pflegeassistenz -, Fachschule - Heilerziehungspflege - und Fachschule - Heilpädagogik -
vom 01.08.2025
KCanGBKatRdErl
Niedersächsischer Bußgeldkatalog für das KCanG
vom 01.04.2024
SoVermSchwbG
Niedersächsisches Gesetz über das "Sondervermögen Ausgleichsabgabe nach dem Schwerbehindertengesetz"
vom 01.01.2001

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