Inhaltsübersicht BinSchPersV

Teil 1

Allgemeine Bestimmungen

§   1Anwendungsbereich

§   2Begriffsbestimmungen

§   3Vorübergehende Abweichungen; Verordnungsermächtigung

§   4Zuständige Behörde

§   5Identitätsnachweis

§   6Handlungsfähigkeit von Minderjährigen

§   7Übersetzungen

§   8Gebühren und Auslagen

Teil 2

Befähigungen

Kapitel 1

Befähigungszeugnisse der Besatzung

§   9Befähigungszeugnisse für Besatzungsmitglieder auf Einstiegsebene und Betriebsebene

§  10Befähigungszeugnisse für das Maschinenpersonal

§  11Befähigungszeugnisse für Besatzungsmitglieder auf Führungsebene

§  12Ausnahme von der Pflicht zum Besitz eines Befähigungszeugnisses für die Besatzungsmitglieder auf Führungsebene

§  13Amtlicher Berechtigungsschein

§  14Befreiungsmöglichkeiten

§  15Geltungsbereich der Befähigungszeugnisse auf Führungsebene

§  15aErweiterung des Geltungsbereichs der Befähigungszeugnisse auf Führungsebene

§  16Besondere Berechtigungen für das Führen von Fahrzeugen

§  17Befähigungszeugnisse für das Sicherheitspersonal

§  18Erfassung der Befähigungszeugnisse und Schifferdienstbücher im Befähigungsregister

§  19Abhandengekommene Befähigungszeugnisse, Schifferdienstbücher und Bordbücher

Kapitel 2

Erwerb von Befähigungszeugnissen

Abschnitt 1

Allgemeine Voraussetzungen für den Erwerb

§  20Medizinische Tauglichkeit

§  21Erstmaliger Nachweis der medizinischen Tauglichkeit

§  22Regelmäßiger Nachweis der medizinischen Tauglichkeit

§  23Medizinische Tauglichkeit der Maschinenkundigen

§  24Zuständigkeit für die Durchführung von Tauglichkeitsuntersuchungen

§  25Fahrzeit

§  26Nachweis der Fahrzeiten

§  27Anerkennung von Fahrzeit

§  28Schifferdienstbuch

Abschnitt 2

Einstiegsebene,

Betriebsebene und Maschinenpersonal

§  29Decksleute

§  30Leichtmatrose und Leichtmatrosin

§  31Matrose und Matrosin

§  32Bootsleute

§  33Steuerleute

§  34Maschinenkundige

§  35Behördliche Befähigungsprüfung für die Betriebsebene

§  36(weggefallen)

Abschnitt 3

Führungsebene

§  37Erwerb des Unionspatentes

§  38Behördliche Befähigungsprüfung zum Unionspatent

§  39Erwerb des Schifferzeugnisses

§  40Behördliche Befähigungsprüfung zum Erwerb des Schifferzeugnisses

Abschnitt 4

Voraussetzungen für

besondere Berechtigungen

§  41Erwerb der besonderen Berechtigung für Radar

§  42Erwerb der besonderen Berechtigung für Risikostrecken

§  43Erwerb der besonderen Berechtigung für maritime Wasserstraßen

§  44Erwerb der besonderen Berechtigung für Großverbände

§  45Zeitpunkt der Prüfungen für besondere Berechtigungen für Radar, maritime Wasserstraßen und Risikostrecken

Abschnitt 5

Sicherheitspersonal

§  46Erwerb des Unionsbefähigungszeugnisses für Sachkundige für Flüssigerdgas

§  47Lehrgang zur Sachkunde für Flüssigerdgas

§  48Erwerb des Unionsbefähigungszeugnisses für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt

§  49Basislehrgang für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt

§  50Auffrischungslehrgang für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt

§  51Atemschutzgerättragende Personen

§  52Durchführung der Prüfungen

Abschnitt 6

Zulassung von

Lehrgängen, Ausbildungsprogrammen

und Weiterbildungsprogrammen

§  53Lehrgänge für die grundlegende Sicherheitsausbildung

§  54Lehrgänge für Maschinenkundige

§  55Ausbildungsprogramme und Weiterbildungsprogramme

§  56Voraussetzungen für die Zulassung von Lehrgängen für Sachkundige

§  57Verfahren zur Zulassung von Lehrgängen

§  58Lehrgänge für atemschutzgerättragende Personen

Kapitel 3

Verfahren für die

Prüfung der Befähigung, die

Erteilung von Befähigungszeugnissen und

Ausstellung von Schifferdienstbüchern und

ihre Gültigkeit und Verlängerung

Abschnitt 1

Verfahren auf

Einstiegsebene und Betriebsebene

sowie für das Maschinenpersonal

§  59Durchführung der behördlichen Befähigungsprüfung

§  60Ausstellung des Schifferdienstbuches

§  61Erteilung des Unionsbefähigungszeugnisses

§  62Erteilung des Unionsbefähigungszeugnisses nach Abschluss eines zugelassenen Ausbildungsprogramms oder Weiterbildungsprogramms

§  63Ablaufen und Verlängerung der Unionsbefähigungszeugnisse für die Einstiegsebene und die Betriebsebene

§  64Befähigungszeugnis für Maschinenkundige

Abschnitt 2

Verfahren auf Führungsebene

Unterabschnitt 1

Behördliche Befähigungsprüfung

§  65Durchführung der Prüfung

§  66Antrag auf Zulassung zur Prüfung

§  67Zulassung zur Prüfung

§  68Prüfungskommissionen

§  69Bestellung der beisitzenden Mitglieder

§  70Befreiungen und Erleichterungen

§  71Nachteilsausgleich

§  72Nachprüfungen von Prüfungsteilen

§  73Wiederholung der gesamten Prüfung

§  74Ausschluss von der Prüfung; Aberkennung der Prüfungsleistung

§  75Bewertung der Prüfungsleistung, Gültigkeit der Prüfungsleistungen

§  76Prüfungsordnung

§  77Bereitstellung von Prüfungsfragen und -antworten für andere Staaten

Unterabschnitt 2

Befähigungszeugnisse, Schifferdienstbücher

§  78Erteilung des Befähigungszeugnisses für Schiffsführer und Schiffsführerinnen

§  79Erteilung der besonderen Berechtigung

§  80Erteilung des Unionspatents nach Abschluss eines zugelassenen Ausbildungsprogramms

§  81Ablaufen und Verlängerung des Unionspatentes

§  82Ablaufen und Verlängerung des Schifferzeugnisses

§  83Ablaufen und Verlängerung der besonderen Berechtigungen

§  84Ausstellung des Schifferdienstbuches

Abschnitt 3

Verfahren für das Sicherheitspersonal

§  85Erteilung des Unionsbefähigungszeugnisses für Sachkundige

§  86Ablaufen und Verlängerung des Unionsbefähigungszeugnisses für Sachkundige für Flüssigerdgas

§  87Ablaufen und Verlängerung des Unionsbefähigungszeugnisses für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt

§  88Ablaufen der Befähigungszeugnisse für atemschutzgerättragende Personen

Abschnitt 4

Zulassung von Simulatoren

§  89Voraussetzungen für die Zulassung und den Widerruf der Zulassung von Simulatoren

§  90Zuständigkeit und Verfahren für die Zulassung von Simulatoren

Kapitel 4

Überprüfung, Aussetzung und

Entzug von Befähigungszeugnissen

§  91Aussetzung der Befähigungszeugnisse als Schiffsführer und Schiffsführerinnen

§  92Aussetzung ausländischer Unionspatente

§  93Aussetzung anderer Befähigungszeugnisse

§  94Entzug des Befähigungszeugnisses

§  95Sicherstellung des Befähigungszeugnisses

Teil 3

Besatzung

§  96Allgemeines zu den Besatzungsvorschriften

§  97Ausrüstung der Schiffe und anwendbare Vorschriften für die Fahrt auf dem Rhein

§  98Allgemeines zu den Besatzungsvorschriften auf Wasserstraßen der Zonen 1 bis 4

§  99Nutzung neuer Technologien

§ 100Aufgaben auf Fahrgastschiffen

§ 101Betriebsformen

§ 102Bordbuch

§ 103Dienst- und Ruhezeiten

§ 104Mindestbesatzung auf geschleppten Fahrzeugen ohne Antriebsmaschine

§ 105Mindestbesatzung auf Gütermotorschiffen und Tankmotorschiffen

§ 106Mindestbesatzung auf Schubverbänden

§ 107Mindestbesatzung auf Schleppbooten

§ 108Mindestbesatzung auf Tagesausflugsschiffen

§ 109Mindestbesatzung auf Kabinenschiffen

§ 110Sicherheitspersonal auf Fahrgastschiffen

§ 111Mindestbesatzung auf Fahrgastbooten

§ 112Mindestbesatzung auf Personenfähren

§ 113Mindestbesatzung auf Wagenfähren

§ 114Sachkundige für Flüssigerdgas auf Fahrzeugen mit LNG-Antrieb

§ 115Mindestbesatzung auf übrigen Fahrzeugen

§ 116Abweichungen

§ 117Ausnahmebewilligungen

§ 118Zusätzliche Bestimmungen

Teil 4

Pflichten

§ 119Pflichten der Eigentümer, der Ausrüster, der Bevollmächtigten und der Besatzungsmitglieder

Teil 5

Ordnungswidrigkeiten

§ 120Ordnungswidrigkeiten

Teil 6

Qualitätssicherung und Evaluierung

§ 121Überwachung

§ 122Evaluierung

Teil 7

Übergangs- und Schlussbestimmungen

§ 123Gültigkeit und Umtausch der Schifferdienstbücher

§ 124Entsprechungsübersicht der bisherigen und der neuen Befähigungen

§ 125Gültigkeit der Fahrtenbücher und Bordbücher

§ 126Gültigkeit der bisherigen Befähigungszeugnisse für Schiffsführer und Schiffsführerinnen

§ 127Anerkennung von Befähigungszeugnissen nach dem STCW-Übereinkommen

§ 128Anerkennung von Befähigungszeugnissen, Schifferdienstbüchern und Bordbüchern aus Drittstaaten

§ 129Umtausch in ein neues Befähigungszeugnis für Schiffsführer und Schiffsführerinnen

§ 130Übergangsbestimmungen für Sportfahrzeuge und für Fahrzeuge unter 20 Metern Länge

§ 131Gültigkeit und Umtausch der Radarpatente und Radarbescheinigungen

§ 132Gültigkeit der bisherigen Streckenkunde

§ 133Gültigkeit der besonderen Berechtigung für Binnenwasserstraßen mit maritimem Charakter

§ 134Gültigkeit der Befähigungszeugnisse für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt und für Sachkundige für LNG

§ 135Gültigkeit der Nachweise der Befähigung für Ersthelfer und Ersthelferinnen und atemschutzgerättragende Personen

§ 136Geltung von Besatzungsdokumenten nach der Schiffspersonalverordnung-Rhein

§ 137Sicherheitspersonal auf Fahrgastschiffen

§ 138Anrechnung und Nachweis von Fahrzeiten

§ 139Umtausch von Radarbescheinigungen

§ 140Befahren der Elbe; Befahren von maritimen Wasserstraßen mit Fähren

§ 141Umschreibung von Fahrerlaubnissen der Klassen D1 und D2

§ 142Erwerb der besonderen Berechtigung Großverbände beim Umtausch

Anlage 1

(zu § 12 Absatz 1

Satz 1 Nummer 2)Wasserstraßen, auf denen für nicht in Fahrt befindliche schwimmende Geräte kein Befähigungszeugnis nötig ist

Anlage 2

(zu § 16 Absatz 1

Satz 1 Nummer 2)Binnenwasserstraßenabschnitte mit besonderen Risiken

Anlage 3

(zu § 17 Absatz 6

Nummer 1)Bescheinigung Lehrgang atemschutzgerättragende Person

Anlage 4

(zu § 20)Medizinische Tauglichkeitskriterien bei Gesundheitsstörungen (allgemeine Tauglichkeit, Seh- und Hörvermögen)

Anhang 1

zu Anlage 4Relevante Kriterien in Bezug auf das Sehvermögen nach Diagnosecode H 00–59

Anhang 2

zu Anlage 4Relevante Kriterien in Bezug auf das Hörvermögen nach Diagnosecode H 68–95

Anhang 3

zu Anlage 4Bemerkungen zu der Tabelle und den Anhängen

Anlage 5

(zu § 21 Absatz 1)Muster des Tauglichkeitsnachweises für Besatzungsmitglieder (außer Maschinenpersonal)

Anlage 6

(zu § 21 Absatz 1)Muster des Tauglichkeitsnachweises für das Maschinenpersonal

Anlage 6a

(zu § 24 Absatz 2)Voraussetzungen und Verfahren für die Zulassung und die Verlängerung der Zulassung von Ärzten und Ärztinnen

Anhang 1 zu Anlage 6a

Muster des Antragsformulars

Anhang 2 zu Anlage 6a

Muster für den Zulassungsbescheid

Anhang 3 zu Anlage 6a

Muster für den Nachweis der praktischen Tätigkeit

Anlage 7

(zu § 29)Grundlegende Sicherheitsausbildung für Decksleute

Anlage 8

(zu § 35 Absatz 1)Befähigungsstandards für die Betriebsebene

Anlage 9

(zu § 38 Absatz 1,

Absatz 4 Satz 1

Nummer 2)Befähigungsstandards für die Führungsebene

Anlage 10

(zu § 38 Absatz 3,

§ 75 Absatz 4

und 5)Standards für die praktische Prüfung zur Erlangung eines Befähigungszeugnisses als Schiffsführer

Anlage 11

(zu § 38 Absatz 4)Standards für das Zusatzmodul zur Aufsicht im Rahmen der praktischen Prüfung zur Erlangung eines Befähigungszeugnisses als Schiffsführer

Anlage 12

(zu § 40 Absatz 2)Prüfungsprogramm Schifferzeugnis

Anlage 13

(zu § 41 Absatz 2)Befähigungsstandards für das Führen von Fahrzeugen unter Radar

Anlage 14

(zu § 41 Absatz 3)Standards für die praktische Prüfung zur Erlangung einer besonderen Berechtigung für das Führen von Fahrzeugen unter Radar

Anlage 15

(zu § 42 Absatz 2)Kompetenzen für besondere Berechtigung für Risikostrecken

Anlage 16

(zu § 43 Absatz 2)Befähigungsstandards für das Befahren von Binnenwasserstraßen mit maritimem Charakter

Anlage 17

(zu § 47 Absatz 1)Befähigungsstandards für Sachkundige für Flüssigerdgas (liquified natural gas – LNG)

Anlage 18

(zu § 47 Absatz 4)Standards für die praktische Prüfung zur Erlangung eines Befähigungszeugnisses als Sachkundiger für Flüssigerdgas (LNG)

Anlage 19

(zu § 49 Absatz 1)Befähigungsstandards für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt

Anlage 20

(zu § 49 Absatz 4

und 5)Standards für die praktische Prüfung zur Erlangung eines Befähigungszeugnisses als Sachkundiger für die Fahrgastschifffahrt

Anlage 21

(zu § 53)Zulassung von Lehrgängen für die grundlegende Sicherheitsausbildung

Anhang 1

zu Anlage 21Muster der Teilnahmebescheinigung

Anhang 2

zu Anlage 21Lernziele

Anlage 22

(zu § 54)Zulassung von Lehrgängen für Maschinenkundige

Anlage 23

(zu § 58)Zulassung von Lehrgängen für atemschutzgerättragende Personen

Anhang 1

zu Anlage 23Muster der Teilnahmebescheinigung

Anhang 2

zu Anlage 23Lernziele

Anlage 24

(zu § 78 Absatz 3

Nummer 2)Muster Fährschifferzeugnis

Anlage 25

(zu § 78 Absatz 3

Nummer 3)Muster Behördenschifferzeugnis

Anlage 26

(zu § 78 Absatz 3

Nummer 4)Muster Sportschifferzeugnis

Anlage 27

(zu § 78 Absatz 3

Nummer 5)Muster Kleinschifferzeugnis

Anlage 28

(zu § 79 Absatz 4

Nummer 1)Muster für die besondere Berechtigung als gesonderte Karte bei amtlichem Berechtigungsschein

Anlage 29

(zu § 79 Absatz 4

Nummer 2)Muster für besondere Berechtigung für Radar als gesonderte Karte bei Sportbootführerscheinen

Anlage 30

(zu § 89 Absatz 1)Technische und funktionale Anforderungen an Fahrsimulatoren und Radarsimulatoren in der Binnenschifffahrt

Anlage 31

(zu § 90 Absatz 2)Standards für das behördliche Zulassungsverfahren für Fahrsimulatoren und Radarsimulatoren

Anlage 32

(zu § 137 Absatz 2)(weggefallen)

Anlage 33

(zu § 138)(weggefallen)