Inhaltsübersicht ALG

Erstes Kapitel

Versicherter Personenkreis

 

§ 1Versicherte kraft Gesetzes

§ 1aGeltung für Lebenspartner

§ 2Versicherungsfreiheit

§ 3Befreiung von der Versicherungspflicht

§ 4Freiwillige Versicherung

§ 5Freiwillige Weiterversicherung

§ 6(weggefallen)

 

Zweites Kapitel

Leistungen

Erster Abschnitt

Leistungen zur Teilhabe

 

  Erster Unterabschnitt

Voraussetzungen für die Leistungen

 

§ 7Aufgabe der Leistungen zur Teilhabe

§ 8Persönliche und versicherungsrechtliche Voraussetzungen

§ 9Ausschluß von Leistungen

 

  Zweiter Unterabschnitt

Umfang und Ort der Leistungen

 

§ 10Umfang und Ort der Leistungen

 

Zweiter Abschnitt

Laufende Geldleistungen

  Erster Unterabschnitt

Renten

Erster Titel

Anspruchsvoraussetzungen

  Erster Untertitel

  Renten wegen Alters

 

§ 11Regelaltersrente

§ 12Vorzeitige Altersrente

 

  Zweiter Untertitel

  Renten wegen Erwerbsminderung

 

§ 13Renten wegen Erwerbsminderung

 

  Dritter Untertitel

  Renten wegen Todes

 

§ 14Witwenrente und Witwerrente

§ 14a(weggefallen)

§ 15Waisenrente

§ 16Renten wegen Todes bei Verschollenheit

 

  Vierter Untertitel

  Wartezeiterfüllung

 

§ 17Anrechenbare Zeiten

 

  Fünfter Untertitel

  Rentenrechtliche Zeiten

 

§ 18Beitragszeiten

§ 19Zurechnungszeit

§ 20Schadensersatz bei rentenrechtlichen Zeiten

 

  Sechster Untertitel

  (weggefallen)

 

§ 21(weggefallen)

§ 22(weggefallen)

 

Zweiter Titel

Berechnung der Renten

 

§ 23Berechnung der Renten

§ 24Zuschläge oder Abschläge aufgrund eines Versorgungsausgleichs

 

Dritter Titel

Anpassung der Renten

 

§ 25Anpassung

§ 26Verordnungsermächtigung

 

Vierter Titel

Zusammentreffen von Renten mit Einkommen

 

§ 27Zusammentreffen von Renten

§ 27aRenten wegen Erwerbsminderung und Hinzuverdienst

§ 27b(weggefallen)

§ 28Einkommensanrechnung auf Renten wegen Todes

§ 29Reihenfolge bei der Anwendung von Berechnungsvorschriften

 

Fünfter Titel

Beginn, Änderung, Ruhen und Ende von Renten

 

§ 30Beginn, Änderung, Ruhen und Ende von Renten

 

Sechster Titel

Ausschluß und Minderung von Renten

 

§ 31Ausschluß und Minderung von Renten

 

  Zweiter Unterabschnitt

Beitragszuschüsse

Erster Titel

Zuschuß zum Beitrag

 

§ 32Anspruchsvoraussetzungen

§ 33Berechnung

§ 34Fälligkeit, Beginn und Änderung von Beitragszuschüssen

§ 35(weggefallen)

 

Zweiter Titel

Zuschuss zum Beitrag zur Krankenversicherung

 

§ 35aZuschuß zum Beitrag zur Krankenversicherung

 

Dritter Abschnitt

Betriebs- und Haushaltshilfe oder sonstige Leistungen zur Aufrechterhaltung des Unternehmens der Landwirtschaft

 

§ 36Betriebs- und Haushaltshilfe bei Arbeitsunfähigkeit, Schwangerschaft und medizinischen Vorsorge- und Rehabilitationsleistungen

§ 37Betriebs- und Haushaltshilfe bei Tod des Landwirts

§ 38Überbrückungsgeld

§ 39Betriebs- und Haushaltshilfe in anderen Fällen

 

Vierter Abschnitt

Rentenauskunft

 

§ 40Rentenauskunft

 

Fünfter Abschnitt

Leistungen an Berechtigte im Ausland

 

§ 41Grundsatz

§ 42Leistungen zur Teilhabe, Renten

 

Sechster Abschnitt

Versorgungsausgleich

 

§ 43Interne und externe Teilung

 

Siebter Abschnitt

Durchführung

 

  Erster Unterabschnitt

Beginn und Abschluß des Verfahrens

 

§ 44Beginn und Abschluß

 

  Zweiter Unterabschnitt

Auszahlung und Anpassung

 

§ 45Auszahlung und Anpassung

§ 46Verordnungsermächtigung

 

  Dritter Unterabschnitt

Berechnungsgrundsätze

 

§ 47Berechnungsgrundsätze

  Vierter Unterabschnitt

Rechtsweg

 

§ 48(weggefallen)

 

Drittes Kapitel

Organisation und Datenschutz

 

Erster Abschnitt

Organisation

 

§ 49Träger der Alterssicherung der Landwirte

§ 50Aufgaben der landwirtschaftlichen Alterskasse

§§ 51 bis 58b(weggefallen)

 

Zweiter Abschnitt

Datenschutz

 

§ 59Mitgliedsnummer

§ 60Datenverarbeitung bei der landwirtschaftlichen Alterskasse

§ 61Versicherungskonto

§ 61aÜberprüfung von Beitragszuschüssen

§ 62Dateisysteme der landwirtschaftlichen Sozialversicherung

§ 63Auskünfte der Deutschen Post AG

§ 64Verarbeitung von Daten aufgrund des Gesetzes zur Zahlung einer Energiepreispauschale für Rentnerinnen und Rentner

§ 65Verordnungsermächtigung

 

Viertes Kapitel

Finanzierung

 

Erster Abschnitt

Finanzierungsgrundsatz und Lagebericht

 

§ 66Finanzierungsgrundsatz

§ 67Lagebericht

 

Zweiter Abschnitt

Beiträge und Verfahren

 

Erster Unterabschnitt

Beitragshöhe

 

§ 68Beitragshöhe

§ 69(weggefallen)

 

  Zweiter Unterabschnitt

Verteilung der Beitragslast und Zahlung der Beiträge

 

§ 70Verteilung der Beitragslast und Zahlung der Beiträge

 

  Dritter Unterabschnitt

Fälligkeit und Wirksamkeit von Beiträgen

 

§ 71Fälligkeit und Wirksamkeit von Beiträgen

 

  Vierter Unterabschnitt

Versorgungsausgleich

 

§ 72Wiederauffüllung geminderter Anrechte

 

  Fünfter Unterabschnitt

Auskunfts- und Mitteilungspflichten

 

§ 73Auskunfts- und Mitteilungspflichten

 

  Sechster Unterabschnitt

(weggefallen)

 

§ 74(weggefallen)

 

  Siebter Unterabschnitt

Beitragserstattung

 

§ 75Erstattungsberechtigte

§ 76Umfang und Wirkung

§ 77Erstattung zu Unrecht entrichteter Beiträge

 

Dritter Abschnitt

Beteiligung des Bundes, Ausgabenbegrenzung

 

  Erster Unterabschnitt

Beteiligung des Bundes

 

§ 78Beteiligung des Bundes

 

  Zweiter Unterabschnitt

Ausgabenbegrenzung

 

§ 79Reduzierung der Kosten für Verwaltung und Verfahren

§ 80Ausgaben für Teilhabe sowie für Betriebs- und Haushaltshilfe

 

  Dritter Unterabschnitt

(weggefallen)

 

§ 81(weggefallen)

 

Fünftes Kapitel

Sonderregelungen

 

Erster Abschnitt

Ergänzungen für Sonderfälle

 

  Erster Unterabschnitt

Grundsatz

 

§ 82Grundsatz

§ 83Besonderheiten für das Beitrittsgebiet

 

  Zweiter Unterabschnitt

Versicherter Personenkreis

 

§ 84Versicherungspflicht

§ 85Versicherungsfreiheit, Versicherungsbefreiung

 

  Dritter Unterabschnitt

Teilhabe

 

§ 86Teilhabe

 

Vierter Unterabschnitt

Vorzeitige Wartezeiterfüllung

 

§ 87Vorzeitige Wartezeiterfüllung

 

  Fünfter Unterabschnitt

Anspruchsvoraussetzungen für Renten

 

Erster Titel

Renten wegen Alters und Renten wegen Todes

 

§ 87aRegelaltersrente

§ 87bVorzeitige Altersrente

§ 87cVorzeitige Altersrente für langjährig Versicherte

§ 87dWaisenrente

§ 88Rente an frühere Ehegatten

 

Zweiter Titel

Hinzuverdienstgrenze

 

§ 89Hinzuverdienstgrenze

 

Dritter Titel

Wartezeiterfüllung

 

§ 90Wartezeit

§ 91Wartezeit für Ehegatten befreiter Landwirte

 

Vierter Titel

Rentenrechtliche Zeiten

 

§ 92Beitragszeiten von Ehegatten und mitarbeitenden Familienangehörigen

§ 92aZurechnungszeit

 

  Sechster Unterabschnitt

Berechnung der Renten

 

§ 93Berechnung der Renten

§ 93aAbschlag vom Rentenwert

 

Zweiter Abschnitt

Ausnahmen von der Anwendung neuen Rechts

 

  Erster Unterabschnitt

Grundsatz

 

§ 94Grundsatz

 

  Zweiter Unterabschnitt

Leistungen zur Teilhabe

 

§ 95Leistungen zur Teilhabe

 

  Dritter Unterabschnitt

Anspruchsvoraussetzungen für einzelne Renten

 

§ 95aRente wegen Erwerbsunfähigkeit und wegen Todes

§ 96Anspruchsvoraussetzungen für Witwen- oder Witwerrenten

 

  Vierter Unterabschnitt

Rentenhöhe

 

§ 97Zuschlag bei Zugangsrenten

§ 98Höhe von Bestandsrenten

§ 99Ermittlung der nach dem am 31. Dezember 1994 geltenden Recht festzustellenden Renten

§ 99aZuschlag zur Steigerungszahl bei Renten wegen Erwerbsminderung und bei Renten wegen Todes

§ 100Begrenzung der Steigerungszahl

§ 101Auswirkungen eines Versorgungsausgleichs

§ 102(weggefallen)

§ 102aAllgemeiner Rentenwert für die Zeit vom 1. Januar bis 30. Juni 2002

§ 102bAbschlagsfreiheit vorzeitig in Anspruch genommener Altersrenten

§ 103Höhe der Rente wegen Erwerbsminderung

§ 104Höhe der Rente für frühere Ehegatten

§ 104aRentenartfaktor

§ 104bZuschlag bei Witwenrenten und Witwerrenten

§ 105Verordnungsermächtigung

§ 105a(weggefallen)

 

  Fünfter Unterabschnitt

Zusammentreffen von Renten mit Einkommen

 

§ 106Zusammentreffen von Renten mit Einkommen

§ 106aEinkommensanrechnung auf Renten wegen Todes

 

Sechster Unterabschnitt

Beitragszuschüsse

 

§ 107Beitragszuschüsse

§ 107aAusfertigung von Einkommensteuerbescheiden

§ 107bNeuregelung des Zuschusses zum Beitrag zum 1. April 2021

§ 107cNeuregelung der Ermittlung von Arbeitseinkommen aus Land- und Forstwirtschaft zum 1. Januar 2025

 

  Siebter Unterabschnitt

Rentenauskunft

 

§ 108Anspruch auf Rentenauskunft

 

  Achter Unterabschnitt

Betriebs- und Haushaltshilfe oder sonstige Leistungen zur Aufrechterhaltung des Unternehmens der Landwirtschaft

 

§ 109Betriebs- und Haushaltshilfe sowie sonstige Leistungen zur Aufrechterhaltung des Unternehmens der Landwirtschaft

§ 110(weggefallen)

 

  Neunter Unterabschnitt

(weggefallen)

 

  Zehnter Unterabschnitt

  Organisation und Datenschutz

 

§ 111(weggefallen)

§ 112Versicherungskonto

 

  Elfter Unterabschnitt

Finanzierung

 

§ 113(weggefallen)

§ 114Beitragshöhe

§ 115Beitragstragung

§ 116Wiederauffüllung geminderter angleichungsdynamischer Anrechte

§ 117Beitragserstattung

§ 117a(weggefallen)

§ 118Aufrechnung mit Beitragsentlastungen

§ 119(weggefallen)

§ 119a(weggefallen)

§ 120Berechnung des Zuschusses zum Beitrag für das Beitrittsgebiet

 

Dritter Abschnitt

Landabgaberente

 

§ 121Anspruchsvoraussetzungen

§ 122Leistungshöhe und Anpassung

§ 123Leistungen an Berechtigte im Ausland

§ 124Zusammentreffen von Renten mit Einkommen

§ 125Beginn, Änderung, Ruhen und Ende von Landabgaberenten

§ 126Durchführende Stelle

§ 127Kostentragung

 

Vierter Abschnitt

Zuschuß zur Nachzahlung von Beiträgen für Landwirte zur gesetzlichen Rentenversicherung

 

§ 128Versicherungsfreiheit

§ 129Kürzung der Renten

§ 130(weggefallen)

 

Anlage 1 (weggefallen)

 

Anlage 2 Umrechnungsfaktoren

 

Anlage 3 Zurechnungszeiten und Abschlag vom allgemeinen Rentenwert