Inhaltsübersicht StromVKG

Abschnitt 1Allgemeine Bestimmungen

§ 1Ziel

§ 2BegriffsbestimmungenAbschnitt 2Ausschreibungen, Gebotstermine, Ausschreibungsvolumina

§ 3Ausschreibungen; Zuständigkeiten

§ 4Gebotstermine und Ausschreibungsvolumen für die Ausschreibungen für Langzeitkapazitäten

§ 5Gebotstermin und Ausschreibungsvolumen für die Ausschreibung für Erzeugungskapazitäten

§ 6Gebotstermine und Ausschreibungsvolumen für die Ausschreibungen für Kapazitäten, FestlegungskompetenzAbschnitt 3Voraussetzungen für die Teilnahme an AusschreibungenUnterabschnitt 1Allgemeine Voraussetzungen für die Teilnahme an Ausschreibungen

§ 7Mindestleistung

§ 8Stromnetzanschluss

§ 9Emissionsgrenzwert

§ 10Anforderungen an den Bieter

§ 11Ausschluss der DoppelförderungUnterabschnitt 2Besondere Voraussetzungen für die Teilnahme an Ausschreibungen

§ 12Ausschreibungen für Langzeitkapazitäten und Ausschreibungen für Erzeugungskapazitäten

§ 13Ausschreibungen für KapazitätenUnterabschnitt 3Besondere Vorgaben für lange Verpflichtungszeiträume

§ 14Mindestinvestitionsschwellen

§ 15Anforderungen an die Produktherkunft

§ 16Erbringung von Momentanreserve

§ 17Anforderungen an die Betriebsfähigkeit der Anlage mit WasserstoffUnterabschnitt 4Grenzüberschreitende Teilnahme an Ausschreibungen

§ 18Voraussetzungen für eine grenzüberschreitende Teilnahme

§ 19Zusätzliche Voraussetzungen bei der grenzüberschreitenden TeilnahmeAbschnitt 4Aggregation, reduzierte LeistungUnterabschnitt 1Aggregation

§ 20Aggregation

§ 21Anforderungen an die Aggregation, KleinanlagenpoolUnterabschnitt 2Reduzierte Leistung

§ 22Reduzierte Leistung

§ 23Ermittlung der Reduktionsfaktoren

§ 24Bestimmung des Reduktionsfaktors bei AggregationAbschnitt 5Präqualifizierung

§ 25Vollständige und vorläufige Präqualifizierung

§ 26Zuständigkeit, Antrag und gemeinsame Internetplattform

§ 27Angaben zum Bieter

§ 28Angaben und Nachweise zur Anlage bei vollständiger Präqualifizierung

§ 29Angaben zur Anlage bei vorläufiger Präqualifizierung

§ 30Verpflichtende Eigenerklärungen

§ 31Nachbesserung, Überprüfung und Einsichtsrechte

§ 32Entscheidung über die vollständige und vorläufige Präqualifizierung

§ 33Präqualifizierung außerhalb der Teilnahme an einer Ausschreibung

§ 34Fortbestand der vollständigen PräqualifizierungAbschnitt 6Ausschreibungsverfahren und SicherheitenUnterabschnitt 1Ausschreibungsverfahren

§ 35Bekanntmachung

§ 36Elektronisches Verfahren

§ 37Anforderungen an Gebote, Formatvorgaben

§ 38Pflichtangaben in Geboten

§ 39Höchstwert

§ 40Bindungswirkung und Rücknahme von GebotenUnterabschnitt 2Sicherheiten

§ 41Sicherungsstelle

§ 42Gebotssicherheit

§ 43Realisierungssicherheit

§ 44Sicherheit für Ausgleichszahlungen und für die Pönale für einen unvollständigen Funktionsnachweis

§ 45Arten und Verwahrung von Sicherheiten

§ 46Rückgabe von Sicherheiten

§ 47Verwertung von SicherheitenAbschnitt 7ZuschlagUnterabschnitt 1Zuschlagsverfahren

§ 48Zuschlagsverfahren

§ 49Ausschluss von Geboten

§ 50Ausschluss von Bietern

§ 51Bekanntgabe der ZuschlägeUnterabschnitt 2Wirkung, Erlöschen und Widerruf von Zuschlägen

§ 52Wirkung von Zuschlägen

§ 53Erlöschen von Zuschlägen

§ 54Widerruf von Zuschlägen

§ 55RechtsfolgenUnterabschnitt 3Übertragung

§ 56Übertragung der Kapazitätsverpflichtung, Erfüllung der Kapazitätsverpflichtung mit einer anderen Anlage

§ 57Voraussetzungen für die Übertragung an einen berechtigten Erwerber

§ 58Voraussetzungen für die Erfüllung der Kapazitätsverpflichtung mit einer anderen Anlage

§ 59Gebotene nominale Leistung, Reduktionsfaktor und technischer Verfügbarkeitsfaktor der Anlage

§ 60Genehmigungsvorbehalt, Antrag, Fristen, Verfahren, KleinanlagenpoolsAbschnitt 8Abschluss der vorläufigen Präqualifizierung, Nichtrealisierungspönale

§ 61Antrag, Frist und Sicherheit

§ 62Angaben und Nachweise

§ 63Entscheidung über den Abschluss der vorläufigen Präqualifizierung, Unterrichtung

§ 64NichtrealisierungspönaleAbschnitt 9Verfügbarkeitsverpflichtung, Indikativgebot ungebundener Kapazitätsanbieter,

DekarbonisierungUnterabschnitt 1Verfügbarkeitsverpflichtung, Überprüfung

§ 65Verfügbarkeitsverpflichtung, Verfügbarkeitsindikator

§ 66Abrechnungsperiode, Hochpreisviertelstunde

§ 67Verpflichtungsfreie Nichtverfügbarkeit

§ 68Verfügbarkeitsfehlmengen, VerfügbarkeitsüberschussmengenUnterabschnitt 2Funktionsnachweis

§ 69Funktionsnachweis

§ 70Nachgewiesene reduzierte LeistungUnterabschnitt 3Ungebundene Kapazitätsanbieter, Indikativgebot für Verfügbarkeitsüberschussmengen

§ 71Ungebundene Kapazitätsanbieter, Indikativgebot für VerfügbarkeitsüberschussmengenUnterabschnitt 4Methode zur Berechnung des Referenzwerts für regelbare Lasten und Kleinanlagenpools

§ 72Methode zur Berechnung des Referenzwerts für regelbare Lasten und KleinanlagenpoolsUnterabschnitt 5Dekarbonisierung

§ 73DekarbonisierungsanforderungAbschnitt 10Zahlungsansprüche und ZahlungsverpflichtungenUnterabschnitt 1Kapazitätsvergütung

§ 74KapazitätsvergütungUnterabschnitt 2Ausgleichszahlungen und Ausgleichsprämien, Verrechnungssystem

§ 75Verrechnungssystem für Verfügbarkeitsfehlmengen und Verfügbarkeitsüberschussmengen

§ 76Ausgleichszahlung für Verfügbarkeitsfehlmengen, Maximalzahlung

§ 77Ausgleichsprämie für Verfügbarkeitsüberschussmengen

§ 78Verrechnungspreis für eine Abrechnungsperiode

§ 79Abrechnung und FristenUnterabschnitt 3Pönale für einen unvollständigen Funktionsnachweis

§ 80Pönale für einen unvollständigen FunktionsnachweisUnterabschnitt 4Preisspitzenausgleich

§ 81Verpflichtung zum Preisspitzenausgleich

§ 82Abrechnung, FälligkeitAbschnitt 11Rechtsschutz

§ 83Rechtsschutz, Rechtsweg, bürgerliche RechtsstreitigkeitenAbschnitt 12Festlegungskompetenzen, Verordnungsermächtigungen, Schlussbestimmungen

§ 84Festlegungskompetenzen

§ 85Verordnungsermächtigung

§ 86Beleihung, Kostenregelung

§ 87Beihilferechtlicher Genehmigungsvorbehalt

Anlage 1

(zu § 6 Absatz 2)Methodik zur Ermittlung des Ausschreibungsvolumens für die Ausschreibung für Kapazitäten

Anlage 2

(zu § 15)Produktherkunft

Anlage 3

(zu § 23 Absatz 21)Methodik zur Ermittlung der Reduktionsfaktoren und Technologieklassen für die Ausschreibungen für Erzeugungskapazitäten und Kapazitäten

Anlage 4

(zu § 23 Absatz 2)Reduktionsfaktoren, technische Verfügbarkeitsfaktoren und Zyklenwirkungsgrade nach Technologieklassen für die Ausschreibungen für Langzeitkapazitäten

Anlage 5

(zu § 14 Absatz 2)Investitionskosten für Mindestinvestitionsschwellen

Anlage 6

(zu § 65)Berechnung des Verfügbarkeitsindikators für eine Abrechnungsperiode, Referenzwert für regelbare Lasten und Kleinanlagenpools, Funktionsnachweis bei mehreren Geboten pro Anlage

Anlage 7

(zu § 81)Formeln zur Berechnung des Aktivierungspreises für die Bestimmung von Hochpreisviertelstunden und des Ausübungspreises für den Preisspitzenausgleich