Gesetze Prüfschemata Definitionen Klausuren
Anmelden
Startseite › Gesetze › EuPAG › Inhaltsübersicht
EuPAG
  1. Inhaltsübersicht
  2. Teil 1 · Voraussetzungen für die Zulassung zur Patentanwaltschaft
  3. § 1 Feststellungsantrag
  4. § 2 Entscheidung über den Antrag
  5. § 3 Zweck der Eignungsprüfung
  6. § 4 Zuständige Stelle für die Eignungsprüfung
  7. § 5 Prüfungsfächer
  8. § 6 Prüfungsleistungen
  9. § 7 Prüfungsentscheidung
  10. § 8 Wiederholung der Eignungsprüfung
  11. § 9 Prüfungsgebühr
  12. § 10 Verordnungsermächtigung
  13. § 11 Bescheinigungen des Heimat- oder Herkunftsstaates
  14. § 12 Partieller Zugang zum Beruf des Patentanwalts
  15. Teil 2 · Vorübergehende Dienstleistung
  16. § 13 Dienstleistender europäischer Patentanwalt
  17. § 14 Berufserfahrung
  18. § 15 Meldung
  19. § 16 Rechte und Pflichten
  20. § 17 Berufshaftpflichtversicherung
  21. § 18 Aufsicht
  22. § 19 Berufsgerichtsbarkeit und Mitteilungspflichten
  23. Teil 3 · Berufsausübung als niedergelassener europäischer Patentanwalt
  24. § 20 Niedergelassener europäischer Patentanwalt
  25. § 21 Aufnahme in die Patentanwaltskammer und berufliche Stellung
  26. Teil 4 · Allgemeine Vorschriften
  27. § 22 Ergänzende Anwendung des Verwaltungsverfahrensgesetzes
  28. § 23 Rechtsweg in verwaltungsrechtlichen Angelegenheiten
  29. § 24 Europäische Verwaltungszusammenarbeit und Bescheinigungen
  30. § 25 Mitteilungspflichten gegenüber anderen Mitgliedstaaten
  31. § 26 Gleichgestellte Staaten
  32. § 27 Statistik
  33. § 28 Gebühren und Auslagen
  34. § 29 Anwendung von Vorschriften des Strafgesetzbuches
  35. § 30 Übergangsvorschrift zum Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union
Gesetz über die Tätigkeit europäischer Patentanwälte in Deutschland

Inhaltsübersicht EuPAG

Diese Vorschrift enthält keinen Text.

Amtliche Fassung auf gesetze-im-internet.de →

Inhaltsverzeichnis
EuPAG
Nächste Vorschrift →
§ 1
Feststellungsantrag

Diese Vorschrift im Examen sicher anwenden.

Mit juralernen.de übst du den Umgang mit dieser Norm in Klausurfällen, Karteikarten und Prüfungsschemata.

Jetzt kostenlos testen

Nicht-amtliche Wiedergabe. Maßgeblich ist der amtliche Text.

Die Gesetze und dieser Werkzeugkasten (Notizen, Schemata & Definitionen) sind immer kostenlos zugänglich.

Du brauchst nur ein Konto — ganz ohne Bezahlung. Keine Zahlungsdaten nötig, wir brauchen nur deine E-Mail-Adresse.

Anmelden

Noch kein Konto? Kostenlos registrieren

Lern-App für Jurastudierende und Referendar:innen. Einmalig 99 €, lebenslanger Zugriff. Kein Abo, keine versteckten Kosten.

Produkt
  • Gesetze
  • Prüfschemata
  • Definitionen
  • Klausuren
  • Blog
  • Startseite
  • Kostenlos testen
  • Anmelden
Rechtliches
  • Impressum
  • Datenschutz
  • AGB
  • Cookie-Einstellungen
  • Kontakt
© 2026 B2 Group · juralernen.de — Alle Rechte vorbehalten. Mit Sorgfalt für Studierende gebaut.
Nicht-amtliche Wiedergabe. Maßgeblich ist der amtliche Text.

Cookies & Datenschutz

Wir verwenden technisch notwendige Cookies, damit juralernen.de funktioniert. Mit deiner Einwilligung dürfen wir zusätzlich Statistik- und Marketing-Cookies einsetzen, um die App zu verbessern und dich im Netz wiederzuerkennen. Deine Wahl kannst du jederzeit ändern oder widerrufen. Mehr in der Datenschutzerklärung.

Datenschutz-Einstellungen

Du entscheidest, welche Daten wir verarbeiten dürfen. Notwendige Cookies kannst du nicht deaktivieren — ohne sie funktioniert die Seite nicht. Alles andere ist optional und du kannst deine Auswahl jederzeit über den Link Cookie-Einstellungen im Footer ändern.

Essenziell Immer aktiv

Sitzungs-Cookie, CSRF-Schutz, Sprachwahl, Theme-Auswahl (hell / dunkel / augenschonend) und das Speichern deiner Cookie-Auswahl. Rechtsgrundlage: § 25 Abs. 2 Nr. 2 TTDSG (unbedingt erforderlich) bzw. Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Speicherdauer: bis zu 12 Monate.

Statistik

Pseudonymisierte Reichweitenmessung mit Google Analytics 4 — wir messen, welche Seiten funktionieren und wie die App genutzt wird, um sie zu verbessern. Dabei kann eine Übermittlung von Daten in die USA erfolgen. Rechtsgrundlage: § 25 Abs. 1 TTDSG, Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO i. V. m. Art. 49 Abs. 1 lit. a DSGVO. Speicherdauer: bis zu 24 Monate.

Marketing

Cookies und Pixel von Werbepartnern (z. B. Meta, Google Ads), um dir relevantere Werbung außerhalb dieser Seite zu zeigen und Conversions zu messen. Daten werden in die USA übertragen. Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO i. V. m. Art. 49 Abs. 1 lit. a DSGVO. Speicherdauer: bis zu 24 Monate.