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BinSchEO
Vollständiges Inhaltsverzeichnis
  1. Inhaltsverzeichnis
  2. Erster Abschnitt · Allgemeine Vorschriften
  3. § 1 Begriffsbestimmungen
  4. § 2 Anwendungsbereich
  5. § 3 Schiffseichamt
  6. § 4 Zentralstelle
  7. § 5 (weggefallen)
  8. § 6 Arten der Eichung
  9. § 7 Voraussetzungen
  10. § 8 Eichschein
  11. § 9 Verlängerung des Eichscheins
  12. § 10 Namensänderung
  13. § 11 Berichtigungen im Eichschein
  14. § 12 Vorläufige Eichbescheinigung
  15. § 13 Messgeräte
  16. Zweiter Abschnitt · Schiffe, die zur Beförderung von Gütern bestimmt sind
  17. § 14 Genauigkeit
  18. § 15 Aufnahme der Maße
  19. § 16 Eichraum
  20. § 17 Leerebene und untere Eichebene
  21. § 18 Obere Eichebene
  22. § 19 Aufmaß und Berechnung
  23. § 20 Eichmarken
  24. § 21 Eichzeichen
  25. § 22 Eichskalen
  26. § 23 Tragfähigkeit
Verordnung über die Eichung von Binnenschiffen 1

Inhaltsverzeichnis BinSchEO

Diese Vorschrift enthält keinen Text.

Amtliche Fassung auf gesetze-im-internet.de →

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§ 1
Begriffsbestimmungen

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Statistik

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Marketing

Google Ads — Conversion-Messung und Remarketing. Die Google-Ads-Tags verbinden sich dabei unmittelbar mit Google-Domains. Daten können in die USA übertragen werden. Rechtsgrundlage: § 25 Abs. 1 TDDDG, Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO; für die USA-Übermittlung Art. 45 DSGVO (EU-US Data Privacy Framework), sonst Art. 49 Abs. 1 lit. a DSGVO — in dem Fall ohne gleichwertiges Schutzniveau und mit möglichem Zugriff durch dortige Behörden. Speicherdauer: bis zu 24 Monate.