I. WZG§4BELuaBek
Auf Grund des § 4 Abs. 2 Nr. 3 des Warenzeichengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Januar 1968 (BGBl. I S. 1, 29) werden amtliche Prüf- und Gewährzeichen bekanntgemacht, die
- im Königreich Belgien (Anlage 1),
- in der Tschechoslowakischen Sozialistischen Republik (Anlage 2),
- in der Föderativen Republik Brasilien (Anlage 3),
- in der Republik Kuba (Anlage 4),
- in der Republik Korea (Anlage 5) und
- in der Portugiesischen Republik (Anlage 6)
eingeführt sind.
Diese Vorschrift im Examen sicher anwenden.
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Nicht-amtliche Wiedergabe. Maßgeblich ist der amtliche Text.