Inhaltsübersicht SGB XIV

Kapitel 1Allgemeine Vorschriften

§   1Aufgabe und Anwendungsbereich der Sozialen Entschädigung

§   2Berechtigte der Sozialen Entschädigung

§   3Leistungen der Sozialen Entschädigung

Kapitel 2Anspruch auf Leistungen

der Sozialen Entschädigung

Abschnitt 1Allgemeine Voraussetzungen

§   4Anspruch auf Leistungen für Geschädigte

§   5Grad der Schädigungsfolgen, Verordnungsermächtigung

§   6Anspruch auf Leistungen für Angehörige, Hinterbliebene und Nahestehende

§   7Anspruch auf Leistungen für Ausländerinnen und Ausländer

§   8Konkurrenz von Ansprüchen

§   9Ausschluss der Pfändbarkeit von Ansprüchen

§  10Antragserfordernis

§  11Beginn der Leistungserbringung, Kostenregelung für die erste Inanspruchnahme Schneller Hilfen

§  12Übernahme der Aufwendungen für Dolmetscherinnen und Dolmetscher, Übersetzerinnen und Übersetzer sowie Kommunikationshilfen

Abschnitt 2Entschädigungstatbestände

Unterabschnitt 1Gewalttaten

§  13Opfer von Gewalttaten

§  14Gleichstellungen

§  15Anspruch auf Leistungen bei Gewalttaten im Ausland

§  16Ausschluss von Ansprüchen und Leistungen

§  17Versagung von Leistungen

§  18Ansprüche bei Gebrauch eines Kraftfahrzeugs

§  19Ausschluss von Ansprüchen und Leistungen für Angehörige, Hinterbliebene und Nahestehende, Konkurrenzen

§  20Versagung von Leistungen für Angehörige, Hinterbliebene und Nahestehende

Unterabschnitt 2Kriegsauswirkungen beider Weltkriege

§  21Opfer von Kriegsauswirkungen beider Weltkriege

§  22Versagung, Entziehung und Minderung der Leistung

Unterabschnitt 3Ereignisse im Zusammenhang

mit der Ableistung des Zivildienstes

§  23Geschädigte durch Ereignisse im Zusammenhang mit der Ableistung des Zivildienstes

Unterabschnitt 4Schutzimpfungen oder andere Maßnahmen

der spezifischen Prophylaxe

§  24Geschädigte durch Schutzimpfungen oder andere Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe

Kapitel 3Leistungsgrundsätze

§  25Voraussetzungen

§  26Leistungsformen

§  27Vorrang von Leistungen zur Teilhabe

§  28Verhältnis zu Leistungen anderer Träger

Kapitel 4Schnelle Hilfen

Abschnitt 1Leistungen der Schnellen Hilfen

§  29Leistungen und Leistungsart

Abschnitt 2Fallmanagement

§  30Leistungen des Fallmanagements

Abschnitt 3Traumaambulanz

§  31Leistungen in einer Traumaambulanz

§  32Psychotherapeutische Frühintervention

§  33Psychotherapeutische Intervention in anderen Fällen

§  34Leistungsvoraussetzungen und Leistungsumfang

§  35Weiterer Bedarf nach Betreuung in der Traumaambulanz

§  36Fahrkosten

§  37Vereinbarungen mit Traumaambulanzen

§  38Verordnungsermächtigung

Abschnitt 4Kooperationsvereinbarungen

§  39Kooperationsvereinbarungen für Beratungs- und Begleitangebote

§  40Verordnungsermächtigung

Kapitel 5Krankenbehandlung

der Sozialen Entschädigung

Abschnitt 1Leistungen und Nachweispflicht

§  41Anspruch auf Leistungen der Krankenbehandlung der Sozialen Entschädigung

§  42Krankenbehandlung

§  43Ergänzende Leistungen der Krankenbehandlung

§  44Sachleistungsprinzip, Kostenbeteiligung

§  45Nachweispflicht

§  46Versorgung mit Hilfsmitteln, Pauschbetrag für außergewöhnlichen Verschleiß von Kleidung und Wäsche

§  47Krankengeld der Sozialen Entschädigung

§  48Beihilfe bei erheblicher Beeinträchtigung der Erwerbsgrundlage

§  49Zuschüsse bei Zahnersatz

§  50Erstattung von Kosten bei selbst beschaffter Krankenbehandlung

§  51Erstattung von Kosten für Krankenbehandlung bei vorübergehendem Auslandsaufenthalt

§  52Beiträge zur Arbeitsförderung, zur gesetzlichen Rentenversicherung und zur Alterssicherung

§  53Reisekosten

Abschnitt 2Vergütung der Leistungserbringer

§  54Vergütung für Leistungen der Krankenbehandlung

§  55Vergütung für ergänzende Leistungen

§  56Vergütung für die Versorgung mit Hilfsmitteln

Abschnitt 3Zuständigkeit und Datenübermittlung

§  57Zuständigkeit

§  58Zuständigkeit zur Entscheidung über Widersprüche

§  59Datenübermittlung

Abschnitt 4Erstattungen von

Aufwendungen und Verwaltungskosten

§  60Erstattung an Krankenkassen

§  60aDatenerhebung

§  61Erstattung an Unfallkassen der Länder

Kapitel 6Leistungen zur Teilhabe

§  62Leistungsumfang

§  63Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

§  64Unterhaltssichernde und andere ergänzende Leistungen

§  65Leistungen zur Teilhabe an Bildung

§  66Leistungen zur Sozialen Teilhabe

§  67Zusammentreffen von Teilhabeleistungen mit Pflegeleistungen in Einrichtungen oder Räumlichkeiten im Sinne des § 43a des Elften Buches in Verbindung mit § 71 Absatz 4 des Elften Buches

§  68Zusammentreffen von Teilhabeleistungen mit Pflegeleistungen außerhalb von Einrichtungen oder Räumlichkeiten im Sinne des § 43a des Elften Buches in Verbindung mit § 71 Absatz 4 des Elften Buches

§  69Wunsch- und Wahlrecht

§  70Besonderheiten der Leistungsbemessung

Kapitel 7Leistungen bei Pflegebedürftigkeit

Abschnitt 1Anspruch und Pflegebedürftigkeit

§  71Anspruch auf Leistungen bei Pflegebedürftigkeit

§  72Pflegebedürftigkeit und Pflegegrad

§  73Kostenübernahme vor Pflegebedürftigkeit im Sinne des Elften Buches

Abschnitt 2Umfang der Leistungen

bei Pflegebedürftigkeit

§  74Leistungen bei Pflegebedürftigkeit

§  75Ergänzende Leistungen bei Pflegebedürftigkeit

§  76Häusliche Pflege im Arbeitgebermodell

Abschnitt 3Zuständigkeit und Erstattung

§  77Zuständigkeit

§  78Widersprüche

§  79Datenübermittlung

Abschnitt 4Erstattungen von

Aufwendungen und Verwaltungskosten

§  80Erstattung an Pflegekassen

§  81(weggefallen)

Kapitel 8Leistungen bei hochgradiger

Sehbehinderung, Blindheit und Taubblindheit

§  82Anspruch und Umfang

Kapitel 9Entschädigungszahlungen

Abschnitt 1Entschädigungszahlungen

an Geschädigte

§  83Monatliche Entschädigungszahlung

§  84Abfindung

Abschnitt 2Entschädigungszahlungen

an Hinterbliebene

§  85Monatliche Entschädigungszahlung an Witwen und Witwer sowie an Partner einer eheähnlichen Gemeinschaft

§  86Abfindung für Witwen und Witwer

§  87Monatliche Entschädigungszahlung an Waisen

§  88Monatliche Entschädigungszahlung an hinterbliebene Eltern

Kapitel 10Berufsschadensausgleich

§  89Voraussetzung und Höhe

§  90Feststellung

§  91Verordnungsermächtigung

Kapitel 11Besondere Leistungen im Einzelfall

§  92Anspruch und Umfang

§  93Leistungen zum Lebensunterhalt

§  94Leistung zur Förderung einer Ausbildung

§  95Leistungen zur Weiterführung des Haushalts

§  96Leistungen in sonstigen Lebenslagen

§  97Wunsch- und Wahlrecht

§  98Besonderheiten der Leistungsbemessung

Kapitel 12Überführung und Bestattung

§  99Leistungen bei Überführung und Bestattung

Kapitel 13Härtefallregelung

§ 100Ausgleich in Härtefällen

Kapitel 14Regelungen bei Wohnsitz oder

gewöhnlichem Aufenthalt im Ausland

§ 101Leistungen bei Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt im Ausland

Kapitel 15Besonderheiten der Leistungserbringung

für einzelne Entschädigungstatbestände

§ 102Leistungen bei Gewalttaten im Ausland

§ 103Leistungen für Zivildienstgeschädigte und Hinterbliebene

§ 104Krankengeld der Sozialen Entschädigung für Zivildienstgeschädigte

Kapitel 16Einsatz von Einkommen und Vermögen

§ 105Grundsätze

§ 106Berücksichtigung von Einkommen

§ 107Einkommensgrenze

§ 108Berücksichtigung von Vermögen

§ 109Verordnungsermächtigung

Kapitel 17Anpassung

§ 110Höhe und Zeitpunkt der Anpassung, Verordnungsermächtigung

Kapitel 18Organisation, Durchführung und Verfahren

Abschnitt 1Organisation und Durchführung

§ 111Träger der Sozialen Entschädigung

§ 112Sachliche Zuständigkeit

§ 113Örtliche Zuständigkeit

§ 114Aufgaben des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales

Abschnitt 2Verfahren zur Prüfung

des Leistungsanspruchs

§ 115Erleichtertes Verfahren bei Leistungen der Schnellen Hilfen

§ 116Weiteres Verfahren

§ 117Beweiserleichterungen

§ 118Beiziehung von Unterlagen und Anhörung

§ 119Vorzeitige Leistungen und vorläufige Entscheidung

Abschnitt 3Weitere Regelungen

§ 120Ansprüche gegen Schadensersatzpflichtige

§ 121Erstattung von Leistungen durch öffentlich-rechtliche Stellen

§ 122Überzahlung von Geldleistungen nach dem Tod der oder des Berechtigten

§ 122aZahlung

Kapitel 19Bundesstelle für Soziale Entschädigung

§ 123Bundesstelle für Soziale Entschädigung

§ 124Aufgaben der Bundesstelle für Soziale Entschädigung

§ 125Fachbeirat Soziale Entschädigung

Kapitel 20Statistik und Bericht

§ 126Amtliche Statistik

§ 127Erhebungsmerkmale

§ 128Erhebungsmerkmale zu den Ausgaben und Einnahmen der Sozialen Entschädigung

§ 129Hilfsmerkmale

§ 130Stichtag für die Erhebungen

§ 131Auskunftspflicht, Übermittlung statistischer Daten

§ 132Bericht

Kapitel 21Kostentragung

§ 133Aufteilung der Kosten zwischen Bund und Ländern

§ 134Kostentragung durch den Bund

§ 135Kostentragung durch die Länder

§ 136Kostentragung beim Zusammentreffen von Ansprüchen

Kapitel 22Übergangsvorschriften

§ 137Zeitlicher Geltungsbereich

§ 138Besonderer zeitlicher Geltungsbereich für Opfer von Gewalttaten

§ 139Besonderer zeitlicher Geltungsbereich für Kriegsopfer beider Weltkriege

§ 140Besonderer zeitlicher Geltungsbereich für Zivildienstgeschädigte

§ 141Besonderer zeitlicher Geltungsbereich für Geschädigte durch Schutzimpfungen oder einer anderen Maßnahme der spezifischen Prophylaxe

Kapitel 23Vorschriften zu Besitzständen

Abschnitt 1Grundsätze und Leistungen

§ 142Grundsätze

§ 143Heil- und Krankenbehandlung

§ 143aWahrnehmung von Pflichten bei der Versorgung mit Hilfsmitteln

§ 144Geldleistungen

§ 145Befristete oder auf Zeit erbrachte Leistungen

§ 146Pflegeleistungen für Geschädigte

§ 147Pflegeausgleich bei langjähriger schädigungsbedingter Pflege

§ 148Monatliche Entschädigungszahlung für Witwen und Witwer bei nicht schädigungsbedingtem Tod

Abschnitt 2Neufeststellungen und Anpassung

§ 149Neufeststellungen

§ 150Anpassung, Verordnungsermächtigung

Abschnitt 3Vertrauensschutz

für die Absicherung gegen Krankheit

§ 151Absicherung gegen Krankheit

Abschnitt 4Wahlrecht

§ 152Wahlrecht

§ 153Schriftform

Abschnitt 5Anrechnung

§ 154Anrechnungsvorschrift

Abschnitt 6Kostentragung und Zuständigkeit

§ 155Kostentragung

§ 156Pauschaliertes Abrechnungsverfahren

§ 157Zuständigkeit

Abschnitt 7Umsetzung

§ 158Umsetzungsbegleitung