Anlage 5 RegG — (zu § 6 Absatz 2)Verwendungsnachweis
(BGBl. I 2016, 2763 – 2764);
bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote
Nachweis über die Verwendung der Regionalisierungsmittel
für das Bundesland im Jahr:
Übersendung bis 30.09. des Folgejahres
Beträge in Euro
(Zu Ziffern 1 bis 7, 9, 10)
BereichVeranschlagt im Landeshaushalt beiVerwendungszweck
Berichtsjahr
Vorjahr ISTVor-Vorjahr ISTAnteil Regionalisierungsmittel an Gesamt-
mitteln
in Prozent
SOLLIST
Kap./Tit.
1Verfügbare MittelZuweisung nach § 5 RegG
Reste Vorjahr
verfügbare Mittel gesamt
2LeistungsbestellungenBestellungen im SPNV/
Bestellerentgelte
davon wettbewerblich vergeben
davon nicht wettbewerblich vergeben
davon Trassenentgelte
davon Stationsentgelte
Bestellungen im ÖPNV
davon wettbewerblich
vergeben
davon nicht wettbewerblich vergeben
3ManagementaufwandSPNV
ÖPNV
4Investitionen in VerkehrsanlagenSPNV
Bauprojekte
ab 5 Millionen Euro
davon DB Netz AG
davon DB Station & Service AG
davon Sonstige
ÖPNV
5Investitionen in FahrzeugeSPNV
davon DB AG
davon NE-Bahnen
ÖPNV
6TarifausgleicheVerbundförderung
Ausgleich Ausbildungsverkehre
davon Schiene
davon Straße
Erstattung Fahrgeldausfälle aus Beförderung schwerbehinderter Menschen
7Sonstige
Ausgaben
8SonstigesBestellte Zugkilometer
Erbrachte Zugkilometer
Betriebene Streckenkilometer im SPNV
Übersicht Verkehrsverträge im SPNV
9Summe Ausgaben
10Differenz verfügbare Mittel/Ausgaben
Diese Vorschrift im Examen sicher anwenden.
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Nicht-amtliche Wiedergabe. Maßgeblich ist der amtliche Text.