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Anordnung des Bundespräsidenten über die Dienstgradbezeichnungen und die Uniform der Soldatinnen und Soldaten

Ausfertigungsdatum:
30.08.2021
Fundstelle:
BGBl I 2021, 4155
Stand:
20210915213524
Eingangsformel

Nach § 4 Absatz 3 des Soldatengesetzes, der durch Artikel 3 Nummer 1 des Gesetzes vom 8. Juni 2017 (BGBl. I S. 1570) geändert worden ist, ordne ich an:

§ 1

Dienstgradbezeichnungen

Die Soldatinnen und Soldaten führen die Dienstgradbezeichnungen nach Anlage 1.

§ 2

Uniform

Die Soldatinnen und Soldaten tragen

1.

die Anzugarten nach § 3,

2.

die allgemeinen Kennzeichen nach § 4,

3.

die Dienstgradabzeichen nach § 5.

§ 3

Anzugarten und -farben

Die Soldatinnen und Soldaten tragen je nach Anlass eine der folgenden Anzugarten:

1.

den Dienstanzug, der

a)

beim Heer grau, in bestimmten Gebieten jedoch sandfarben ist,

b)

bei der Luftwaffe blau, in bestimmten Gebieten jedoch sandfarben ist,

c)

bei der Marine dunkelblau, in bestimmten Gebieten jedoch sandfarben oder weiß ist;

2.

den Gesellschaftsanzug der Soldatinnen, der entweder dunkelblau oder dunkelblau und weiß ist;

3.

den Gesellschaftsanzug der Soldaten, der

a)

beim Heer schwarz ist,

b)

bei der Luftwaffe und bei der Marine dunkelblau ist;

4.

den Kampfanzug, dessen Farbe sich nach der jeweiligen Zweckbestimmung richtet.

§ 4

Allgemeine Kennzeichen

(1) Am Anzug werden die folgenden allgemeinen Kennzeichen getragen:

1.

als nationales Kennzeichen

a)

am Barett: am unteren Rand des Barettabzeichens eine stilisierte Bundesflagge; Ausnahmen bei Angehörigen multinationaler Verbände bedürfen meiner Zustimmung,

b)

an anderen Kopfbedeckungen: eine Kokarde in den Bundesfarben,

c)

am Kampfanzug: ein Ärmelabzeichen in den Bundesfarben;

2.

als Mützenabzeichen

a)

beim Heer: an der Schirmmütze und an der Bergmütze zwei gekreuzte Säbel,

b)

bei der Luftwaffe: an der Schirmmütze eine Schwinge,

c)

bei der Marine: an der Schirmmütze ein Anker;

Offizierinnen und Offiziere sowie Oberfähnriche tragen zusätzlich eine Stickerei auf dem Mützenschirm;

3.

als Barettabzeichen das Abzeichen der Truppengattung oder des Großverbands.

(2) Generale tragen eine Goldstickerei auf roten Kragenspiegeln.

§ 5

Dienstgradabzeichen

(1) Die Soldatinnen und Soldaten tragen an der Uniform die Dienstgradabzeichen nach Anlage 2.

(2) Soweit Bekleidungsstücke der Marine mit Schulterklappen zu versehen sind, tragen Mannschaften, Unteroffizierinnen und Unteroffiziere vom Bootsmann aufwärts sowie Offizierinnen und Offiziere statt der Ärmelabzeichen die Dienstgradabzeichen nach Anlage 2 als Schulterabzeichen. Unteroffizierinnen und Unteroffiziere vom Bootsmann aufwärts tragen zusätzlich eine geschlossene Tresse auf den Schulterklappen. Statt der Ärmelwinkel tragen

1.

Maate Schulterklappen mit offener Tresse,

2.

Obermaate Schulterklappen mit geschlossener Tresse.

(3) Am Kampfanzug werden auf den Aufschiebeschlaufen an Stelle der silbernen Dienstgradabzeichen schwarze oder weiße Dienstgradabzeichen getragen; goldene Dienstgradabzeichen bleiben unverändert.

§ 6

Befugnisübertragung

(1) Die Befugnis zur Bestimmung der Abzeichen, die Offizierinnen und Offiziere der Marine, Sanitätsoffizierinnen und Sanitätsoffiziere, Offizierinnen und Offiziere des Militärmusikdienstes, Offizierinnen und Offiziere des Geoinformationsdienstes sowie Anwärterinnen und Anwärter zusätzlich zu den Dienstgradabzeichen tragen, übertrage ich auf das Bundesministerium der Verteidigung. Das Bundesministerium der Verteidigung kann die Befugnis auf eine ihm nachgeordnete Dienststelle übertragen.

(2) Weitere Einzelheiten der Uniform der Soldatinnen und Soldaten bestimmt das Bundesministerium der Verteidigung. Die Bestimmung bedarf meiner Zustimmung.

§ 7

Inkrafttreten

Diese Anordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Anordnung des Bundespräsidenten über die Dienstgradbezeichnungen und die Uniform der Soldaten vom 14. Juli 1978 (BGBl. I S. 1067), die zuletzt durch die Anordnung vom 31. Mai 1996 (BGBl. I S. 746) geändert worden ist, außer Kraft.

Anlage 1

(zu § 1)Dienstgradbezeichnungen

(Fundstelle: BGBl. I 2021, 4157 - 4158)

Nr.LaufbahngruppeDienstgradgruppeDienstgradbezeichnung

123

1Mannschaften

1.1MannschaftenJäger,

Panzerschütze,

Panzergrenadier,

Kanonier,

Pionier,

Panzerpionier,

Funker,

Schütze,

Flieger,

Sanitätssoldat,

Matrose

1.2Gefreiter

1.3Obergefreiter

1.4Hauptgefreiter

1.5Stabsgefreiter

1.6Oberstabsgefreiter

1.7Korporal

1.8Stabskorporal

2Unteroffizierinnen

und Unteroffiziere

2.1Unteroffizierinnen und Unteroffiziere ohne Portepee

2.1.1Unteroffizier,

Maat,

Fahnenjunker,

Seekadett

2.1.2Stabsunteroffizier,

Obermaat

2.2Unteroffizierinnen und Unteroffiziere mit Portepee

2.2.1Feldwebel,

Bootsmann,

Fähnrich,

Fähnrich zur See

2.2.2Oberfeldwebel,

Oberbootsmann

2.2.3Hauptfeldwebel,

Hauptbootsmann,

Oberfähnrich,

Oberfähnrich zur See

2.2.4Stabsfeldwebel,

Stabsbootsmann

2.2.5Oberstabsfeldwebel,

Oberstabsbootsmann

3Offizierinnen und Offiziere

3.1Leutnante

3.1.1Leutnant,

Leutnant zur See

3.1.2Oberleutnant,

Oberleutnant zur See

3.2Hauptleute

3.2.1Hauptmann,

Kapitänleutnant,

Stabsarzt,

Stabsapotheker,

Stabsveterinär

3.2.2Stabshauptmann,

Stabskapitänleutnant

3.3Stabsoffizierinnen und Stabsoffiziere

3.3.1Major,

Korvettenkapitän,

Oberstabsarzt,

Oberstabsapotheker,

Oberstabsveterinär

3.3.2Oberstleutnant,

Fregattenkapitän,

Oberfeldarzt,

Flottillenarzt,

Oberfeldapotheker,

Flottillenapotheker,

Oberfeldveterinär

3.3.3Oberst,

Kapitän zur See,

Oberstarzt,

Flottenarzt,

Oberstapotheker,

Flottenapotheker,

Oberstveterinär

3.4Generale

3.4.1Brigadegeneral,

Flottillenadmiral,

Generalarzt,

Admiralarzt,

Generalapotheker

3.4.2Generalmajor,

Konteradmiral,

Generalstabsarzt,

Admiralstabsarzt

3.4.3Generalleutnant,

Vizeadmiral,

Generaloberstabsarzt,

Admiraloberstabsarzt

3.4.4General,

Admiral

Anlage 2

(zu § 5 Absatz 1)Dienstgradabzeichen

(Fundstelle: BGBl. I 2021, 4159 - 4161)Tabelle 1Heer und Luftwaffe

Nr.LaufbahngruppeDienstgradbezeichnungDienstgradabzeichen

123

1Mannschaften

1.1niedrigster Dienstgrad

der Mannschaftenkein Dienstgradabzeichen

1.2Gefreiterein Schrägstreifen auf beiden Schulterklappen

1.3Obergefreiterzwei Schrägstreifen auf beiden Schulterklappen

1.4Hauptgefreiterdrei Schrägstreifen auf beiden Schulterklappen

1.5Stabsgefreitervier Schrägstreifen auf beiden Schulterklappen

1.6Oberstabsgefreiterfünf Schrägstreifen auf beiden Schulterklappen

1.7Korporalein breiter Schrägstreifen auf beiden Schulterklappen

1.8Stabskorporalein breiter und ein schmaler Schrägstreifen auf beiden Schulterklappen

2Unteroffizierinnen

und Unteroffiziere

2.1Unteroffiziereine unten offene Tresse als Schulterabzeichen

2.2Fahnenjunkerwie Unteroffizier

2.3Stabsunteroffiziereine geschlossene Tresse als Schulterabzeichen

2.4Feldwebelein Winkel mit der Spitze nach oben und eine geschlossene Tresse als Schulterabzeichen

2.5Fähnrichwie Feldwebel

2.6Oberfeldwebelwie Feldwebel, jedoch zwei Winkel

2.7Hauptfeldwebelein Kopfwinkel mit der Spitze nach oben und eine geschlossene Tresse als Schulterabzeichen

2.8Oberfähnrichein Kopfwinkel mit der Spitze nach oben als Schulterabzeichen mit silberner Schulterklappeneinfassung

2.9Stabsfeldwebelein Kopfwinkel, darunter ein Winkel mit der Spitze nach oben und eine geschlossene Tresse als Schulterabzeichen

2.10Oberstabsfeldwebelwie Stabsfeldwebel, jedoch zwei Winkel

3Offizierinnen und Offiziere

3.1Leutnantein silberner Stern als Schulterabzeichen

3.2Oberleutnantzwei silberne Sterne als Schulterabzeichen

3.3Hauptmanndrei silberne Sterne als Schulterabzeichen

3.4Stabshauptmannvier silberne Sterne als Schulterabzeichen

3.5Majorsilbernes Eichenlaub und ein silberner Stern

als Schulterabzeichen

3.6Oberstleutnantwie Major, jedoch zwei silberne Sterne

3.7Oberstwie Major, jedoch drei silberne Sterne

3.8Brigadegeneralgoldenes Eichenlaub und ein goldener Stern

als Schulterabzeichen

3.9Generalmajorwie Brigadegeneral, jedoch zwei goldene Sterne

3.10Generalleutnantwie Brigadegeneral, jedoch drei goldene Sterne

3.11Generalwie Brigadegeneral, jedoch vier goldene SterneTabelle 2Marine

Nr.LaufbahngruppeDienstgradbezeichnungDienstgradabzeichen

123

1Mannschaften

1.1Matrosekein Dienstgradabzeichen

1.2Gefreiterein Schrägstreifen auf beiden Oberärmeln

1.3Obergefreiterzwei Schrägstreifen auf beiden Oberärmeln

1.4Hauptgefreiterdrei Schrägstreifen auf beiden Oberärmeln

1.5Stabsgefreitervier Schrägstreifen auf beiden Oberärmeln

1.6Oberstabsgefreiterfünf Schrägstreifen auf beiden Oberärmeln

1.7Korporalein breiter Schrägstreifen auf beiden Oberärmeln

1.8Stabskorporalein breiter und ein schmaler Schrägstreifen auf beiden Oberärmeln

2Unteroffizierinnen

und Unteroffiziere

2.1Maatzwei mit der Öffnung gegenübergestellte Winkel mit den Spitzen nach oben und unten auf beiden Oberärmeln

2.2Seekadettwie Maat

2.3Obermaatwie Maat, jedoch zwei Oberwinkel

2.4Bootsmannein Winkel mit der Spitze nach oben auf beiden Unterärmeln

2.5Fähnrich zur Seewie Bootsmann

2.6Oberbootsmannwie Bootsmann, jedoch zwei Winkel

2.7Hauptbootsmannein Kopfwinkel mit der Spitze nach oben auf beiden Unterärmeln

2.8Oberfähnrich zur Seeein schmaler umlaufender Streifen auf beiden Unterärmeln

2.9Stabsbootsmannein Kopfwinkel und darunter ein Winkel mit der Spitze nach oben auf beiden Unterärmeln

2.10Oberstabsbootsmannwie Stabsbootsmann,

jedoch zwei Winkel

3Offizierinnen und Offiziere

3.1Leutnant zur Seeein mittelbreiter umlaufender Streifen auf beiden Unterärmeln

3.2Oberleutnant zur Seezwei mittelbreite umlaufende Streifen auf beiden Unterärmeln

3.3Kapitänleutnantzwei mittelbreite, dazwischen ein schmaler

umlaufender Streifen auf beiden Unterärmeln

3.4Stabskapitänleutnantzwei mittelbreite, dazwischen zwei schmale

umlaufende Streifen auf beiden Unterärmeln

3.5Korvettenkapitändrei mittelbreite umlaufende Streifen auf beiden Unterärmeln

3.6Fregattenkapitändrei mittelbreite, zwischen dem oberen und

mittleren ein schmaler umlaufender Streifen auf beiden Unterärmeln

3.7Kapitän zur Seevier mittelbreite umlaufende Streifen auf beiden Unterärmeln

3.8Flottillenadmiralein handbreiter und darüber ein schmaler

umlaufender Streifen auf beiden Unterärmeln

3.9Konteradmiralein handbreiter und darüber ein mittelbreiter

umlaufender Streifen auf beiden Unterärmeln

3.10Vizeadmiralein handbreiter und darüber zwei mittelbreite umlaufende Streifen auf beiden Unterärmeln

3.11Admiralein handbreiter und darüber drei mittelbreite

umlaufende Streifen auf beiden Unterärmeln

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