Inhaltsübersicht BOKraft

1.Abschnitt

 Allgemeine Vorschriften

§ 1Geltungsbereich

§ 2Grundregel

2.Abschnitt

 Vorschriften über den Betrieb

 1.Titel

  Betriebsleitung

§ 3Pflichten des Unternehmers

§ 4Betriebsleiter

§ 5Auswärtige Unternehmer

§ 6Meldepflicht

 2.Titel

  Fahrdienst

§ 7Grundregel

§ 8Verhalten im Fahrdienst

§ 9Verhalten bei Krankheit

§ 10Mitführen von Vorschriften und Fahrplänen

§ 11Fundsachen

 3.Titel

 Fahrgäste, Beförderungspflicht

§ 12(weggefallen)

§ 13Beförderung von Personen

§ 14Verhalten der Fahrgäste

§ 15Beförderung von Sachen

3.Abschnitt

 Ausrüstung und Beschaffenheit der Fahrzeuge

 1.Titel

 Bestimmungen für alle Fahrzeuge

§ 16Anzuwendende Vorschriften

§ 17Zulässige Fahrzeuge

§ 18Ausrüstung

§ 19Beschaffenheit und Anbringung von Zeichen und Ausrüstungsgegenständen

 2.Titel

 Obusse und Kraftomnibusse

§ 20Beschriftung

§ 21Verständigung mit dem Fahrzeugführer

§ 22Stehplätze

§ 23Sitze im Gang

§ 24(weggefallen)

 3.Titel

 Taxen, Mietwagen und gebündelter Bedarfsverkehr

§ 25Türen, Alarmanlage und Trennwand

§ 26Kenntlichmachung

§ 27Ordnungsnummer, Unternehmeranschrift

§ 28Fahrpreisanzeiger

§ 28aNavigationsgerät

§ 29Gepäck

§ 30Wegstreckenzähler

§ 31Fahrzeuge mit einer Genehmigung für den Taxen-, Mietwagenverkehr und den gebündelten Bedarfsverkehr

4.Abschnitt

 Sondervorschriften

 1.Titel

 Obusverkehr und Linienverkehr mit Kraftfahrzeugen

§ 32Haltestellen

§ 33Kennzeichnung und Beschilderung

§ 34Sitzplätze für behinderte und andere sitzplatzbedürftige Personen

§ 35Übersicht über Linienverlauf und Haltestellen

§ 36Ausnahmen für Sonderformen des Linienverkehrs

 2.Titel

 Taxenverkehr

§ 37Beförderungsentgelte

§ 38Fahrweg

§ 39Benutzung des Taxischildes

 3.Titel

 Mietwagenverkehr

§ 40Beförderungsentgelte

5.Abschnitt

 Sondervorschriften

 über die Untersuchungen der Fahrzeuge

§ 41Hauptuntersuchungen

§ 42Außerordentliche Hauptuntersuchungen

6.Abschnitt

 Schluß- und Übergangsvorschriften

§ 43 Ausnahmen

§ 44 (weggefallen)

§ 45 Ordnungswidrigkeiten

§ 46 Berlin-Klausel

§ 47 Inkrafttreten, Aufhebung von Rechtsvorschriften

Anlage 1Abmessungen, Aufschrift und Beleuchtung des Taxischildes

Anlage 2(weggefallen)

Anlage 3Abmessungen und Beschriftung des Ordnungsnummern-Schildes

Anlage 3aAbmessungen und Beschriftung des Ordnungsnummern-Schildes für Mietwagen

Anlage 3bAbmessungen und Beschriftung des Ordnungsnummern-Schildes für gebündelten Bedarfsverkehr

Anlage 4Abmessungen und Beschriftung des Schulbus-Schildes

Anlage 5Sinnbild zur Kenntlichmachung von Sitzplätzen für behinderte und andere sitzplatzbedürftige Personen

Amtliche Fassung auf gesetze-im-internet.de →

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Nicht-amtliche Wiedergabe. Maßgeblich ist der amtliche Text.