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BOKraft
  1. Inhaltsübersicht
  2. Eingangsformel
  3. 1. Abschnitt · Allgemeine Vorschriften
  4. § 1 Geltungsbereich
  5. § 2 Grundregel
  6. 2. Abschnitt · Vorschriften über den Betrieb
  7. 1. Titel · Betriebsleitung
  8. § 3 Pflichten des Unternehmers
  9. § 4 Betriebsleiter
  10. § 5 Auswärtige Unternehmer
  11. § 6 Meldepflicht
  12. 2. Titel · Fahrdienst
  13. § 7 Grundregel
  14. § 8 Verhalten im Fahrdienst
  15. § 9 Verhalten bei Krankheit
  16. § 10 Mitführen von Vorschriften und Fahrplänen
  17. § 11 Fundsachen
  18. 3. Titel · Fahrgäste, Beförderungspflicht
  19. § 12
  20. § 13 Beförderung von Personen
  21. § 14 Verhalten der Fahrgäste
  22. § 15 Beförderung von Sachen
  23. 3. Abschnitt · Ausrüstung und Beschaffenheit der Fahrzeuge
  24. 1. Titel · Bestimmungen für alle Fahrzeuge
  25. § 16 Anzuwendende Vorschriften
  26. § 17 Zulässige Fahrzeuge
  27. § 18 Ausrüstung
  28. § 19 Beschaffenheit und Anbringung von Zeichen und Ausrüstungsgegenständen
  29. 2. Titel · Obusse und Kraftomnibusse
  30. § 20 Beschriftung
  31. § 21 Verständigung mit dem Fahrzeugführer
  32. § 22 Stehplätze
  33. § 23
  34. § 24 (weggefallen)
  35. 3. Titel · Taxen und Mietwagen
  36. § 25 Türen, Alarmanlage und Trennwand
  37. § 26 Kenntlichmachung
  38. § 27 Ordnungsnummer, Unternehmeranschrift
  39. § 28 Fahrpreisanzeiger
  40. § 28a Navigationsgerät
  41. § 29 Gepäck
  42. § 30 Wegstreckenzähler
  43. § 31 Fahrzeuge mit einer Genehmigung für den Taxen-, Mietwagenverkehr und gebündelten Bedarfsverkehr
  44. 4. Abschnitt · Sondervorschriften
  45. 1. Titel · Obusverkehr und Linienverkehr mit Kraftfahrzeugen
  46. § 32 Haltestellen
  47. § 33 Kennzeichnung und Beschilderung
  48. § 34 Sitzplätze für behinderte und andere sitzplatzbedürftige Personen
  49. § 35 Übersicht über Linienverlauf und Haltestellen
  50. § 36 Ausnahmen für Sonderformen des Linienverkehrs
  51. 2. Titel · Taxenverkehr
  52. § 37 Beförderungsentgelte
  53. § 38 Fahrweg
  54. § 39 Benutzung des Taxischildes
  55. 3. Titel · Mietwagenverkehr
  56. § 40 Beförderungsentgelte
  57. 5. Abschnitt · Sondervorschriften über die Untersuchungen der Fahrzeuge
  58. § 41 Hauptuntersuchungen
  59. § 42 Außerordentliche Hauptuntersuchungen
  60. 6. Abschnitt · Schluß- und Übergangsvorschriften
  61. § 43 Ausnahmen
  62. § 44
  63. § 45 Ordnungswidrigkeiten
  64. § 46 Berlin-Klausel
  65. § 47 Inkrafttreten, Aufhebung von Rechtsvorschriften
  66. Schlußformel
  67. Anlage 1 (§ 26 Abs. 1)
  68. Anlage 2 (weggefallen)
  69. Anlage 3 (§ 27 Abs. 1)
  70. Anlage 3a (zu § 27 Absatz 3) Abmessungen und Beschriftung des Ordnungsnummern-Schildes für Mietwagen
  71. Anlage 3b (zu § 27 Absatz 4) Abmessungen und Beschriftung des Ordnungsnummern-Schildes für gebündelte Bedarfsverkehre
  72. Anlage 4 (§ 33 Abs. 4)
  73. Anlage 5 (§ 34 Satz 2)
Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr

§ 23 BOKraft

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Amtliche Fassung auf gesetze-im-internet.de →

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Stehplätze
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§ 24
(weggefallen)

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