Inhaltsübersicht AZRG

Kapitel 1

Registerbehörde und Zweck des Registers

 § 1Registerbehörde, Bestandteile des Registers, Zweck des Registers

 

Kapitel 2

Allgemeiner Datenbestand des Registers

 

 Abschnitt 1

 Anlaß der Speicherung, Inhalt

 § 2Anlaß der Speicherung

 § 3Allgemeiner Inhalt

 § 4Übermittlungssperren

 § 5Suchvermerke

 

 Abschnitt 2

 Datenübermittlung an die Registerbehörde, Verantwortlichkeiten, Aufzeichnungspflicht

 § 6Übermittelnde Stellen, Inhalt der Datenübermittlung

 § 7Übermittlung und Veränderung von Daten im Wege der Direkteingabe

 § 8Verantwortung für den Registerinhalt, Datenpflege

§ 8aDatenabgleich

 § 9Aufzeichnungspflicht bei Speicherung

 

 Abschnitt 3

 Datenübermittlung durch die Registerbehörde, Dritte, an die Daten übermittelt werden

 

 Unterabschnitt 1

 Datenübermittlung an öffentliche Stellen

 § 10Allgemeine Vorschriften für die Datenübermittlung

 § 11Zweckbestimmung, Weiterübermittlung von Daten

 § 12Gruppenauskunft

 § 13Aufzeichnungspflicht bei Datenübermittlung

 § 14Datenübermittlung an alle öffentlichen Stellen

 § 15Datenübermittlung an Ausländerbehörden, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Polizeibehörden, Staatsanwaltschaften, Vollzugseinrichtungen, Luftsicherheitsbehörden, atomrechtliche Genehmigungs- und Aufsichtsbehörden, oberste Bundes- und Landesbehörden sowie das Bundesamt für Justiz

§ 15aAutomatisierte Datenübermittlung

 § 16Datenübermittlung an Gerichte

 § 17Datenübermittlung an das Zollkriminalamt

§ 17aDatenübermittlung an die Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen

§ 17bDatenübermittlung an die Zentralstelle für Sanktionsdurchsetzung

 § 18Datenübermittlung an die Bundesagentur für Arbeit und die Behörden der Zollverwaltung

 § 18aDatenübermittlung an die Träger der Sozialhilfe und die für die Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes zuständigen Stellen

§ 18bDatenübermittlung an die Bundesagentur für Arbeit und die für die Durchführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende zuständigen Stellen

§ 18cDatenübermittlung an die für den öffentlichen Gesundheitsdienst zuständigen Behörden

§ 18dDatenübermittlung an die Jugendämter, die Unterhaltsvorschussstellen und die Elterngeldstellen

§ 18eDatenübermittlung an die Meldebehörden

§ 18fDatenübermittlung an die Familienkasse Direktion der Bundesagentur für Arbeit und die Familienkassen

§ 18gDatenübermittlung an die Träger der Deutschen Rentenversicherung

 § 19Datenübermittlung an die Staatsangehörigkeits- und Vertriebenenbehörden

 § 20Datenübermittlung an die Verfassungsschutzbehörden, den Militärischen Abschirmdienst und den Bundesnachrichtendienst

 § 21Datenübermittlung an das Auswärtige Amt, die deutschen Auslandsvertretungen, das Bundesamt für Auswärtige Angelegenheiten und andere öffentliche Stellen im Visaverfahren und im beschleunigten Fachkräfteverfahren

§ 21aDatenübermittlung an das Bundesverwaltungsamt im Rahmen des Registrier- und Asylverfahrens

 § 22Abruf im automatisierten Verfahren

 § 23Statistische Aufbereitung der Daten

§ 23aDatenübermittlung an die Bundesagentur für Arbeit für Zwecke der Beschäftigungsstatistik

 § 24Planungsdaten

§ 24aVerarbeiten personenbezogener Daten für wissenschaftliche Zwecke

 

 Unterabschnitt 2

 Datenübermittlung an nichtöffentliche Stellen, Behörden anderer Staaten und über- oder zwischenstaatliche Stellen

 § 25Datenübermittlung an nichtöffentliche Stellen, die humanitäre oder soziale Aufgaben wahrnehmen

 § 26Datenübermittlung an Behörden anderer Staaten und an über- oder zwischenstaatliche Stellen

§ 26aDatenübermittlung an die Europäische Kommission nach Artikel 27 der Richtlinie 2001/55/EG

 § 27Datenübermittlung an sonstige nichtöffentliche Stellen

 

Kapitel 3

Visadatei

 § 28Anlaß der Speicherung

 § 29Inhalt

 § 30Übermittelnde Stellen

 § 31Allgemeine Vorschriften für die Datenübermittlung

 § 32Dritte, an die Daten übermittelt werden

 § 33Abruf im automatisierten Verfahren

 

Kapitel 4

 Rechte der betroffenen Person

 § 34Auskunft an die betroffene Person; Datenschutzcockpit

 

Kapitel 5

 Berichtigung von Daten, Löschung von Daten und Einschränkung der Verarbeitung

 § 35Berichtigung

 § 36Löschung

 § 37Einschränkung der Verarbeitung

 § 38Unterrichtung beteiligter Stellen und der betroffenen Person

 

Kapitel 6

 Weitere Behörden

 § 39Aufsichtsbehörden

 

Kapitel 7

 Schlußvorschriften

 § 40Rechtsverordnungen

 § 41Verwaltungsvorschriften

 § 42Strafvorschriften

 § 43Aufhebung von Rechtsvorschriften

 § 44Bestimmungen zum Verwaltungsverfahren