Inhaltsübersicht ÜAnlG

Abschnitt 1Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen

§  1Anwendungsbereich

§  2BegriffsbestimmungenAbschnitt 2Pflichten der Betreiber

§  3Grundlegende Anforderungen an überwachungsbedürftige Anlagen

§  4Gefährdungsbeurteilung

§  5Schutzmaßnahmen

§  6Zusammenarbeit mit anderen Betreibern überwachungsbedürftiger Anlagen

§  7Prüfungen von überwachungsbedürftigen Anlagen

§  8BetriebsverbotAbschnitt 3Aufgaben und Pflichten

der zugelassenen Überwachungsstellen

§  9Durchführung von Prüfungen

§ 10Feststellung von Mängeln, Nachprüfung

§ 11Anlagenkataster

§ 12Wahrung von Betriebsgeheimnissen, Schutz personenbezogener Daten

§ 13Erfahrungsaustausch

§ 14Mitteilungspflichten gegenüber der ZulassungsbehördeAbschnitt 4Zulassung von Prüfstellen als

zugelassene Überwachungsstellen, Aufsicht

Unterabschnitt 1Anforderungen an Prüfstellen

für die Zulassung als zugelassene Überwachungsstelle

§ 15Grundlegende Anforderungen an Prüfstellen für die Zulassung als zugelassene Überwachungsstelle

§ 16Unabhängigkeit und Unparteilichkeit von zugelassenen Überwachungsstellen

§ 17Anforderungen an die mit Prüfungen von überwachungsbedürftigen Anlagen beauftragten Personen

Unterabschnitt 2Einrichtung, Aufgaben und

Befugnisse der Zulassungsbehörde

§ 18Einrichtung der Zulassungsbehörde

§ 19Zulassung von Prüfstellen als zugelassene Überwachungsstellen

§ 20Zulassung von Prüfstellen von Unternehmen als zugelassene Überwachungsstellen

§ 21Aufsicht über die zugelassenen Überwachungsstellen

§ 22Befugnisse der Zulassungsbehörde gegenüber zugelassenen Überwachungsstellen

§ 23Befugnisse der Zulassungsbehörde gegenüber Betreibern überwachungsbedürftiger Anlagen

§ 24Duldung des Aufsichtshandelns der Zulassungsbehörde

§ 25ÜbermittlungspflichtenAbschnitt 5Aufsichtsbehörden

§ 26Zuständigkeit für die Aufsicht

§ 27Befugnisse gegenüber den Betreibern überwachungsbedürftiger Anlagen

§ 28Befugnisse gegenüber zugelassenen Überwachungsstellen, Unterrichtungspflicht

§ 29Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse

§ 30Information der ZulassungsbehördeAbschnitt 6Verordnungsermächtigungen, Bußgeld-

und Strafvorschriften, Übergangsvorschriften

§ 31Verordnungsermächtigungen

§ 32Bußgeldvorschriften

§ 33Strafvorschriften

§ 34Übergangsvorschriften

Amtliche Fassung auf gesetze-im-internet.de →

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Nicht-amtliche Wiedergabe. Maßgeblich ist der amtliche Text.