(XXXX) WZG§4UmwSchBek

Auf Grund des § 4 Abs. 2 Nr. 3a des Warenzeichengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Januar 1968 (BGBl. I S. 1, 29) wird bekanntgemacht, daß die Kennzeichen, Namen und Abkürzungen

-

der Auszeichnung der Queen für Verdienste auf dem Gebiet des Umweltschutzes (Anlage 1),

-

des BENELUX-Markenamts (Anlage 2),

-

des Gemeinsamen Fonds für Rohstoffe (Anlage 3) und

-

der Umwelt-Konferenz der Vereinten Nationen (UNEP) in Englisch, Französisch, Spanisch, Russisch, Chinesisch und Arabischvon der Eintragung als Warenzeichen ausgeschlossen sind.

Diese Bekanntmachung ergeht im Anschluß an die Bekanntmachung vom 10. März 1993 (BGBl. I S. 398).