Anlage 1 StrlSchG — (zu § 5 Absatz 32)Rückstände nach § 5 Absatz 32

(Fundstelle: BGBl. I 2017, 2046)

Rückstände im Sinne dieses Gesetzes sind die folgenden Materialien:

1.

Schlämme und Ablagerungen aus der Gewinnung, Verarbeitung und Aufbereitung von Erdöl und Erdgas und aus der Tiefengeothermie;

2.

Kiese, Sande, Harze und Kornaktivkohle aus der Grundwasseraufbereitung;

3.

nicht aufbereitete Phosphorgipse, Schlämme aus deren Aufbereitung sowie Stäube und Schlacken aus der Verarbeitung von Rohphosphat (Phosphorit);

4.

Nebengestein, Schlämme, Sande, Schlacken und Stäube

a)

aus der Gewinnung und Aufbereitung von Bauxit, Columbit, Pyrochlor, Mikrolyth, Euxenit, Kupferschiefer-, Zinn-, Seltene-Erden- und Uranerzen,

b)

aus der Weiterverarbeitung von Konzentraten und Rückständen, die bei der Gewinnung und Aufbereitung dieser Erze und Mineralien anfallen;

5.

Materialien, die den in Nummer 4 genannten Erzen entsprechen und die bei der Gewinnung und Aufbereitung anderer Rohstoffe anfallen;

6.

Stäube und Schlämme aus der Rauchgasreinigung bei der Primärverhüttung in der Roheisen- und Nichteisenmetallurgie.Rückstände im Sinne dieses Gesetzes sind auch

1.

Materialien nach Satz 1, wenn das Anfallen dieser Materialien zweckgerichtet herbeigeführt wird,

2.

Formstücke aus den in Satz 1 genannten Materialien sowie

3.

ausgehobener oder abgetragener Boden und Bauschutt aus dem Abbruch von Gebäuden oder sonstigen baulichen Anlagen, wenn dieser Boden und Bauschutt Rückstände nach Satz 1 enthält und gemäß § 64 nach der Beendigung von Tätigkeiten oder gemäß § 141 von Grundstücken entfernt wird.Keine Rückstände im Sinne dieses Gesetzes sind Materialien nach Satz 1,

1.

deren spezifische Aktivität für jedes Radionuklid der U-238-Zerfallsreihe und der Th-232-Zerfallsreihe unter 0,2 Becquerel durch Gramm (Bq/g) liegt und die nicht als Bauprodukte verwertet werden, oder

2.

die in dort genannte technologische Prozesse als Rohstoffe eingebracht werden.