Inhaltsübersicht SG

Erster Abschnitt

Gemeinsame Vorschriften

1. Allgemeines

§ 1Begriffsbestimmungen

§ 2Dauer des Wehrdienstverhältnisses; Dienstzeitberechnung

§ 3Ernennungs- und Verwendungsgrundsätze

§ 3aIntensivierte erweiterte Sicherheitsüberprüfung mit Sicherheitsermittlungen

§ 4Ernennung, Dienstgradbezeichnungen, Uniform

§ 4a(weggefallen)

§ 5Gnadenrecht

 

2. Pflichten und Rechte der Soldaten

§ 6Staatsbürgerliche Rechte des Soldaten

§ 7Grundpflicht des Soldaten

§ 8Eintreten für die demokratische Grundordnung

§ 9Eid und feierliches Gelöbnis

§ 10Pflichten des Vorgesetzten

§ 11Gehorsam

§ 12Kameradschaft

§ 13Wahrheit

§ 14Verschwiegenheit

§ 15Politische Betätigung

§ 16Verhalten in anderen Staaten

§ 17Verhalten im und außer Dienst

§ 17aGesunderhaltungspflicht und Patientenrechte

§ 18Gemeinschaftsunterkunft und Gemeinschaftsverpflegung

§ 19Verbot der Annahme von Belohnungen oder Geschenken, Herausgabe- und Auskunftspflicht

§ 20Nebentätigkeit

§ 20aTätigkeit nach dem Ausscheiden aus dem Wehrdienst

§ 21Vormundschaft und Ehrenämter

§ 22Verbot der Ausübung des Dienstes

§ 23Dienstvergehen

§ 24Haftung

§ 25Wahlrecht; Amtsverhältnisse

§ 26Verlust des Dienstgrades

§ 27Laufbahnvorschriften

§ 27aDienstliche Beurteilung; Verordnungsermächtigung

§ 27bReferenzgruppen; Verordnungsermächtigung

§ 28Urlaub

§ 28aUrlaub bis zum Beginn des Ruhestandes

§ 29Personalakte

§ 29aVerarbeitung von besonderen Kategorien personenbezogener Daten

§ 29bDatenverarbeitung durch und Datenübermittlung an Feldjäger

§ 29cGesundheitsakte

§ 29dPersonalaktenführende Stelle

§ 29eAufbewahrung von Personalakten

§ 29fBefugtes Offenbaren von Privatgeheimnissen

§ 30Geld- und Sachbezüge, Versorgung

§ 30aTeilzeitbeschäftigung, Familienpflegezeit und Pflegezeit

§ 30bZusammentreffen von Urlaub und Teilzeitbeschäftigung

§ 30cArbeitszeit

§ 30dHöchstzulässige Arbeitszeit bei bestimmten Tätigkeiten

§ 31Fürsorge

§ 31aZahlung durch den Dienstherrn bei Schmerzensgeldansprüchen

§ 31bZuschuss zum Erwerb einer Fahrerlaubnis der Klasse B

§ 31cZuschuss zum Erwerb einer Fahrerlaubnis der Klasse C oder C1

§ 32Dienstzeitbescheinigung und Dienstzeugnis

§ 33Staatsbürgerlicher und völkerrechtlicher Unterricht

§ 34Beschwerde

§ 35Beteiligungsrechte der Soldaten

§ 35aBeteiligung an der Gestaltung des Dienstrechts

§ 36Seelsorge

Zweiter Abschnitt

Rechtsstellung der Berufssoldaten und der Soldaten auf Zeit

 

1. Begründung des Dienstverhältnisses

§ 37Voraussetzung der Berufung

§ 38Hindernisse der Berufung

§ 39Begründung des Dienstverhältnisses eines Berufssoldaten

§ 40Begründung des Dienstverhältnisses eines Soldaten auf Zeit

§ 41Form der Begründung und der Umwandlung

2. Beförderung

§ 42Form der Beförderung

3. Beendigung des Dienstverhältnisses

a) Beendigung des Dienstverhältnisses eines Berufssoldaten

§ 43Beendigungsgründe

§ 44Eintritt und Versetzung in den Ruhestand

§ 45Altersgrenzen

§ 45aUmwandlung

§ 46Entlassung

§ 47Zuständigkeit, Anhörungspflicht und Fristen bei der Entlassung

§ 47aBesondere Verfahrensvorschriften für die Entlassung nach § 46 Absatz 2a

§ 48Verlust der Rechtsstellung eines Berufssoldaten

§ 49Folgen der Entlassung und des Verlustes der Rechtsstellung eines Berufssoldaten

§ 50Versetzung in den einstweiligen Ruhestand

§ 51Wiederverwendung

§ 51a(weggefallen)

§ 52Wiederaufnahme des Verfahrens

§ 53Verurteilung nach Beendigung des Dienstverhältnisses

b) Beendigung des Dienstverhältnisses eines Soldaten auf Zeit

§ 54Beendigungsgründe

§ 55Entlassung

§ 56Folgen der Entlassung und des Verlustes der Rechtsstellung eines Soldaten auf Zeit

§ 57Wiederaufnahme des Verfahrens, Verurteilungen nach Beendigung des Dienstverhältnisses

Dritter Abschnitt

Wehrdienst nach

dem Wehrpflichtgesetz; Reservewehrdienstverhältnis; freiwilliger Wehrdienst

als besonderes staatsbürgerliches Engagement

1. Wehrdienst nach dem Wehrpflichtgesetz

§ 58Wehrdienst nach dem Wehrpflichtgesetz

2.Reservewehrdienstverhältnis

§ 58aReservewehrdienstverhältnis

3.Freiwilliger Wehrdienst als besonderes staatsbürgerliches Engagement; Datenverarbeitung

§ 58bFreiwilliger Wehrdienst als besonderes staatsbürgerliches Engagement

§ 58cVerwendung und Löschung von Daten bei der Übersendung von Informationsmaterial

§ 58dBeratung und Untersuchung

§ 58eVerpflichtung

§ 58fStatus

§ 58gDienstantritt

§ 58hBeendigung des freiwilligen Wehrdienstes nach § 58b

§ 58iFreiwillige Bereitschaftserklärung; Datenverarbeitung

Vierter Abschnitt

Dienstleistungspflicht

 

1. Umfang und Arten der Dienstleistungen

§ 59Personenkreis

§ 60Arten der Dienstleistungen

§ 61Übungen

§ 62Besondere Auslandsverwendungen

§ 63Hilfeleistungen im Innern

§ 63aHilfeleistungen im Ausland

§ 63bWehrdienst zur temporären Verbesserung der personellen Einsatzbereitschaft

 

2. Dienstleistungsausnahmen

§ 64Dienstunfähigkeit

§ 65Ausschluss von Dienstleistungen

§ 66Befreiung von Dienstleistungen

§ 67Zurückstellung von Dienstleistungen

§ 68Unabkömmlichstellung

 

3. Heranziehungsverfahren

§ 69Zuständigkeit

§ 69aRegister für der Dienstleistungsüberwachung unterliegende Personen

§ 70Verfahren

§ 71Ärztliche Untersuchung, Anhörung

§ 72Heranziehung von ungedienten Dienstleistungspflichtigen

§ 73Heranziehung von gedienten Dienstleistungspflichtigen

 

4. Beendigung der Dienstleistungen und Verlust des Dienstgrades

§ 74Beendigung der Dienstleistungen

§ 75Entlassung aus den Dienstleistungen

§ 76Ausschluss von Dienstleistungen und Verlust des Dienstgrades

 

5. Überwachung und Durchsetzung der Dienstleistungspflicht

§ 77Dienstleistungsüberwachung; Haftung

§ 78Aufenthaltsfeststellungsverfahren

§ 79Vorführung und Zuführung

 

6. Verhältnis zur Wehrpflicht

§ 80Konkurrenzregelung

Fünfter Abschnitt

Dienstliche Veranstaltungen

 § 81Zuziehung zu dienstlichen Veranstaltungen

Sechster Abschnitt

Rechtsschutz

1. Rechtsweg

§ 82Zuständigkeiten

2. Rechtsbehelfe und Rechtsmittel gegen Verwaltungsakte nach dem Vierten Abschnitt

§ 83Besondere Vorschriften für das Vorverfahren

§ 84Rechtsmittel gegen Entscheidungen des Verwaltungsgerichts

§ 85Besondere Vorschriften für die Anfechtungsklage

Siebter Abschnitt

Sonderregelungen, Bußgeld-, Übergangs- und Schlussvorschriften

§ 86Bußgeldvorschriften

§ 87Einstellung von anderen Bewerbern

§ 88Entlassung von anderen Bewerbern

§ 89Mitteilungen in Strafsachen

§ 90Organisationsgesetz

§ 91Aufwuchs des aktiven militärischen Personals und der Reserve

§ 91aBericht über den Aufwuchs des militärischen Personals und der Reserve

§ 92Übergangsvorschrift für die Laufbahnen

§ 93Verordnungsermächtigungen

§ 94Übergangsvorschrift aus Anlass des Änderungsgesetzes vom 24. Februar 1983 (BGBl. I S. 179)

§ 95Übergangsvorschrift aus Anlass des Änderungsgesetzes vom 6. Dezember 1990 (BGBl. I S. 2588)

§ 96Übergangsvorschrift aus Anlass des Dienstrechtsneuordnungsgesetzes

§ 97Übergangsvorschrift aus Anlass des Änderungsgesetzes vom 19. Dezember 2000 (BGBl. I S. 1815)

§ 98Übergangsvorschrift aus Anlass des Wehrrechtsänderungsgesetzes 2011

§ 99Übergangsvorschrift aus Anlass des Einsatzversorgungs-Verbesserungsgesetzes

§ 100Übergangsvorschrift aus Anlass des Gesetzes zur Beitragsentlastung der Versicherten in der gesetzlichen Krankenversicherung

§ 101Übergangsvorschrift aus Anlass des Wehrdienst-Modernisierungsgesetzes