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HStruktG
Vollständiges Inhaltsverzeichnis
  1. § 4
  2. § 5
  3. § 6
  4. § 7
  5. Art 11 · Sechstes Gesetz zur Änderung des Soldatenversorgungsgesetzes
  6. Art 12 · Wehrsoldgesetz
  7. Art 13 · Finanzänderungsgesetz 1967
  8. Art 14 · Gesetz über die Gewährung einer jährlichen Sonderzuwendung
  9. Art 15 · Gesetz über vermögenswirksame Leistungen für Beamte, Richter, Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit
  10. Art 16 · Bundesreisekostengesetz
  11. Art 17 · Reichsversicherungsordnung, Angestelltenversicherungsgesetz, Reichsknappschaftsgesetz, Gesetz über die Krankenversicherung der Landwirte
  12. (XXXX) §§ 1 bis 4
  13. § 5
  14. Art 18 · Bundesausbildungsförderungsgesetz
  15. (XXXX) §§ 1 bis 3
  16. Art 19 · Graduiertenförderungsgesetz
  17. Art 20 · Lohnzahlung an Feiertagen
  18. Art 21 · Lohnfortzahlungsgesetz
  19. Art 22 · Bundessozialhilfegesetz
  20. § 1
  21. § 2
  22. Art 23 · Kohlerechtliche Vorschriften über Abfindungsgeld
  23. § 1
  24. § 2
  25. Art 24 · Bundesversorgungsgesetz
  26. § 1
  27. § 2
  28. Art 25 · Gesetz über das Verwaltungsverfahren der Kriegsopferversorgung
  29. Art 26 · Vierzehntes Gesetz zur Änderung des Lastenausgleichsgesetzes
  30. Art 27 · Reparationsschädengesetz
  31. Art 28 · Allgemeines Kriegsfolgengesetz
  32. Art 29 · Häftlingshilfegesetz
  33. Art 30 · Kriegsgefangenenentschädigungsgesetz
  34. Art 31 · Bundesvertriebenengesetz
  35. Art 32 · Besatzungsschädenabgeltungsgesetz
  36. Art 33 · Absatzfondsgesetz
  37. Art 34 · Krankenhausfinanzierungsgesetz
  38. Art 35 · Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz
  39. Art 36 · Spar-Prämiengesetz
  40. Art 37 · Wohnungsbau-Prämiengesetz
  41. Art 38 · Aufwertungsausgleichgesetz
  42. Art 39 · Umsatzsteuergesetz
  43. Art 40 · Körperschaftsteuergesetz
  44. Art 41 · Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz
  45. Art 42 · Gewerbesteuergesetz
  46. Art 43 · Vermögensteuergesetz
  47. Art 44 · Bundeskindergeldgesetz
  48. Art 45 · Neufassung der Gesetze
  49. Art 46 · Berlin-Klausel
  50. Art 47 · Inkrafttreten
  51. § 1
Gesetz zur Verbesserung der Haushaltsstruktur

§ 1 HStruktG

-

Amtliche Fassung auf gesetze-im-internet.de →

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§ 2
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HStruktG
Nächste Vorschrift →
§ 2

Diese Vorschrift im Examen sicher anwenden.

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Google Ads — Conversion-Messung und Remarketing. Die Google-Ads-Tags verbinden sich dabei unmittelbar mit Google-Domains. Daten können in die USA übertragen werden. Rechtsgrundlage: § 25 Abs. 1 TDDDG, Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO; für die USA-Übermittlung Art. 45 DSGVO (EU-US Data Privacy Framework), sonst Art. 49 Abs. 1 lit. a DSGVO — in dem Fall ohne gleichwertiges Schutzniveau und mit möglichem Zugriff durch dortige Behörden. Speicherdauer: bis zu 24 Monate.