Bekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes

Auf Grund des § 4 Abs. 2 Nr. 3 des Warenzeichengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Januar 1968 (BGBl. I S. 1, 29) werden in der Anlage 1 amtliche Prüf- und Gewährzeichen bekanntgemacht, die in Kanada für ein Münzprogramm anläßlich der Olympischen Spiele 1988 in Calgary eingeführt sind.

Auf Grund des § 4 Abs. 2 Nr. 3a des Warenzeichengesetzes wird bekanntgemacht, daß die in der Anlage 2 wiedergegebenen Bezeichnungen, Abkürzungen und Kennzeichen des Intergovernmental Bureau for Informatics von der Eintragung als Warenzeichen ausgeschlossen sind.

Diese Bekanntmachung ergeht im Anschluß an die Bekanntmachung vom 2. Juni 1986 (BGBl. I S. 912).

Der Bundesminister der Justiz

(Inhalt: Nicht darstellbare Prüf- und Gewährzeichen,

Fundstelle: BGBl I 1986, 2095)

(Fundstelle: BGBl. I 1986, 2096)

BezeichnungenAbkürzungen

INTERGOVERNMENTAL BUREAU

FOR INFORMATICS(englisch)IBI

BUREAU INTERGOUVERNMENTAL

POUR L'INFORMATIQUE(französisch)BII

OFICINA INTERGUBERNAMENTAL

PARA LA INFORMATICA(spanisch)OII

UFFICIO INTERGOVERNATIVO

PER L'INFORMATICA(italienisch)UII

KennzeichenFlagge

(Inhalt: nicht darstellbares Kennzeichen)(Fundstelle: BGBl. I 1986, 2096)(Inhalt: nicht darstellbare Flagge)(Fundstelle: BGBl. I 1986, 2096)