Inhaltsübersicht WpIG

Kapitel 1

Allgemeine Vorschriften

Abschnitt 1

Anwendungsbereich

und Begriffsbestimmungen

§  1Anwendungsbereich

§  2Begriffsbestimmungen

§  2aUnzuverlässigkeit von sanktionierten Personen

§  3Ausnahmen

§  4Gesetzlicher Aufsichtsrahmen für Große Wertpapierinstitute

Abschnitt 2

Aufgaben und grundlegende

Befugnisse der Bundesanstalt

§  5Aufgaben und allgemeine Befugnisse der Bundesanstalt

§  5aBesondere Befugnisse nach der Verordnung (EU) 2022/2554

§  6Sofortige Vollziehbarkeit

§  7Grenzüberschreitende Auskünfte und Prüfungen

§  8Befugnis zur Erstreckung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 auf bestimmte Wertpapierinstitute

Abschnitt 3

Zusammenarbeit der

Bundesanstalt mit anderen Stellen

§  9Zusammenarbeit mit der Deutschen Bundesbank

§ 10Zusammenarbeit innerhalb des Europäischen Systems der Finanzaufsicht

§ 11Zusammenarbeit mit zuständigen Behörden und Stellen

§ 12Verschwiegenheitspflicht

Abschnitt 4

Hinweisgebersystem

und Aufzeichnungsverpflichtung

bei Wertpapierinstituten;

Form der einzureichenden Dokumente

§ 13Hinweisgebersystem und Aufzeichnungsverpflichtung

§ 14Kommunikation mit Bundesanstalt und Deutscher Bundesbank; Verordnungsermächtigung

Kapitel 2

Erlaubnis; Geschäftsleiter; Verwaltungs- oder

Aufsichtsorgan; Inhaber bedeutender Beteiligungen

Abschnitt 1

Erlaubnis

§ 15Erlaubnis für das Erbringen von Wertpapierdienstleistungen und -nebendienstleistungen

§ 16Erlaubnisverfahren und Bekanntmachung

§ 17Anfangskapital

§ 18Versagung der Erlaubnis

§ 19Erlöschen und Aufhebung der Erlaubnis

Abschnitt 2

Geschäftsleiter und

Verwaltungs- oder Aufsichtsorgan

§ 20Geschäftsleiter

§ 21Verwaltungs- oder Aufsichtsorgan

§ 22Maßnahmen gegen Geschäftsleiter und Mitglieder des Verwaltungs- oder Aufsichtsorgans

§ 23Tätigkeitsverbote für natürliche Personen, die nicht Geschäftsleiter sind

Abschnitt 3

Inhaber bedeutender Beteiligungen

§ 24Anzeige

§ 25Beurteilungszeitraum

§ 26Beurteilungskriterien und Untersagung

§ 27Untersagung der Stimmrechtsausübung und Weisungsrecht

Abschnitt 4

Vertraglich gebundene

Vermittler, Bezeichnungsschutz

und Registervorschriften

§ 28Verpflichtungen von Wertpapierinstituten bei der Bestellung vertraglich gebundener Vermittler

§ 29Bezeichnungsschutz

§ 30Registervorschriften

Kapitel 3

Informationen über die

zuständigen Sicherungseinrichtungen

§ 31Information über die Sicherungseinrichtung

§ 32Information der Kunden über das Ausscheiden aus einer Sicherungseinrichtung

Kapitel 4

Vorkehrungen zur Verhinderung

von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung

§ 33Interne Sicherungsmaßnahmen

§ 34Zeitpunkt der Identitätsüberprüfung

§ 35Verstärkte Sorgfaltspflichten

§ 36Geldwäscherechtliche Pflichten für Investmentholdinggesellschaften

§ 37Verbotene Geschäfte

Kapitel 5

Beaufsichtigung von

Wertpapierinstituten; Solvenzaufsicht

Abschnitt 1

Grundlagen der Solvenzaufsicht

§ 38Anwendungsbereich

§ 39Internes Kapital und liquide Mittel

§ 40Auslagerung von Aktivitäten und Prozessen; Verordnungsermächtigung

§ 41Interne Unternehmensführung

§ 42Länderspezifische Berichterstattung

§ 43Aufgaben der Geschäftsleiter im Rahmen des Risikomanagements

§ 44Funktion des Verwaltungs- oder Aufsichtsorgans im Rahmen des Risikomanagements; Ausschussbildung

§ 45Risikosteuerung

§ 46Vergütungssystem; Verordnungsermächtigung

Abschnitt 2

Aufsichtlicher

Überprüfungs- und Bewertungsprozess

§ 47Aufsichtliche Überprüfung und Bewertung

§ 48Laufende Überprüfung der Erlaubnis zur Verwendung interner Modelle

Abschnitt 3

Besondere Befugnisse

der Bundesanstalt bei der laufenden

Beaufsichtigung von Wertpapierinstituten

§ 49Besondere Aufsichtsbefugnisse

§ 50Zusätzliche Eigenmittelanforderungen

§ 51Vorgaben zu zusätzlichen Eigenmitteln

§ 52Besondere Liquiditätsanforderungen

§ 53Zusammenarbeit mit Abwicklungsbehörden

§ 54Veröffentlichungspflichten

§ 55Pflicht zur Unterrichtung der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde

Abschnitt 4

Besonderheiten

bei der Beaufsichtigung

von Wertpapierinstitutsgruppen

Unterabschnitt 1

Beaufsichtigung von

Wertpapierinstitutsgruppen auf

konsolidierter Basis und Beaufsichtigung

der Einhaltung der Gruppenkapitalanforderungen

§ 56Zuständigkeit der Bundesanstalt für die Beaufsichtigung auf konsolidierter Basis und die Überwachung der Einhaltung des Gruppenkapitaltests

§ 57Informationspflichten in Krisensituationen

§ 58Aufsichtskollegien

§ 59Kooperation der Bundesanstalt mit anderen zuständigen Behörden

§ 60Nachprüfung von Informationen über Unternehmen in anderen Vertragsstaaten

Unterabschnitt 2

Investmentholdinggesellschaften, gemischte

Finanzholdinggesellschaften und gemischte Unternehmen

§ 61Einbezug von Holdinggesellschaften bei der Überwachung der Einhaltung des Gruppenkapitaltests

§ 62Qualifikation von Geschäftsleitern und Mitgliedern des Verwaltungs- oder Aufsichtsorgans einer Investmentholdinggesellschaft oder einer gemischten Finanzholdinggesellschaft; Tätigkeitsuntersagung; Verwarnung

§ 63Gemischte Holdinggesellschaften

Abschnitt 5

Anzeigepflichten;

Wertpapierinstitute mit

Mutterunternehmen im Drittstaat

§ 64Anzeigepflichten für alle Wertpapierinstitute

§ 65Anzeigepflichten für Große Wertpapierinstitute

§ 66Anzeigepflichten für Kleine und Mittlere Wertpapierinstitute

§ 67Anzeigepflichten von Geschäftsleitern, Investmentholdinggesellschaften sowie gemischten Finanzholdinggesellschaften

§ 68Befugnis für einzelfallbezogene Anzeigepflichten; Verordnungsermächtigung

§ 69Bewertung der Aufsicht im Drittstaat und andere Aufsichtstechniken

Abschnitt 6

Besondere Vorgaben bei qualifizierter Kryptoverwahrung

§ 69aVermögenstrennung

Kapitel 6

Europäischer Pass, Zweigniederlassung

und grenzüberschreitender Dienstleistungsverkehr

Abschnitt 1

Europäischer Pass,

Zweigniederlassung und grenz-

überschreitender Dienstleistungsverkehr

§ 70Errichten einer Zweigniederlassung durch inländische Wertpapierinstitute

§ 71Grenzüberschreitender Dienstleistungsverkehr durch inländische Wertpapierinstitute

§ 72Änderung der angezeigten Verhältnisse

Abschnitt 2

Errichten einer

Zweigniederlassung und grenz-

überschreitender Dienstleistungs-

verkehr durch Wertpapierinstitute

mit Sitz in einem anderen Vertragsstaat

§ 73Errichten einer Zweigniederlassung durch Wertpapierinstitute mit Sitz in einem anderen Vertragsstaat

§ 74Grenzüberschreitender Dienstleistungsverkehr

§ 75Unterrichtungsbefugnis und Maßnahmen der Bundesanstalt

Kapitel 7

Vorlage von

Rechnungslegungsunterlagen,

Prüferbestellung und Prüfung

§ 76Vorlage von Rechnungslegungsunterlagen

§ 77Prüferbestellung und Anzeige

§ 78Besondere Pflichten des Prüfers; Verordnungsermächtigung

Kapitel 7a

DLT-Pilotregelung nach der Verordnung (EU) 2022/858

§ 78aZuständigkeit

§ 78bAusnahmen von der Erlaubnispflicht nach § 15

§ 78cUnterlagen und Anträge nach der Verordnung (EU) 2022/858

Kapitel 7b

Zulassung von Datenbereitstellungsdiensten

§ 78dZulassungsverfahren; Ausnahmen

§ 78eVersagung der Zulassung; Entzug der Zulassung

§ 78fUnterrichtung der ESMAKapitel 8

Maßnahmen bei Gefahr

§ 79Maßnahmen bei Gefahr

§ 80Sonderbeauftragter

§ 81Abwicklung laufender Geschäfte; Ausnahmen; Verbot der Zwangsvollstreckung

§ 81aZuordnung verwahrter kryptografischer Instrumente; Kosten der Aussonderung

Kapitel 9

Straf- und Bußgeldvorschriften, öffentliche

Bekanntmachung und Mitteilungen in Strafsachen

§ 82Strafvorschriften

§ 83Bußgeldvorschriften

§ 84Öffentliche Bekanntmachung von Verwaltungssanktionen und -maßnahmen

§ 84aBekanntmachung von Maßnahmen und Sanktionen wegen Verstößen gegen die Verordnung (EU) 2022/2554

§ 85Beteiligung der Bundesanstalt und Mitteilungen in Strafsachen

Kapitel 10

Übergangsvorschriften

§ 86Übergangsvorschriften für bestehende Wertpapierinstitute

§ 87Übergangsvorschrift zum Finanzmarktdigitalisierungsgesetz