Inhaltsverzeichnis SGB 12

Erstes Kapitel

Allgemeine Vorschriften

§ 1Aufgabe der Sozialhilfe

§ 2Nachrang der Sozialhilfe

§ 3Träger der Sozialhilfe

§ 4Zusammenarbeit

§ 5Verhältnis zur freien Wohlfahrtspflege

§ 6Fachkräfte

§ 7Aufgabe der Länder

 

Zweites Kapitel

Leistungen der Sozialhilfe

 

 Erster Abschnitt

 Grundsätze der Leistungen

§ 8Leistungen

§ 9Sozialhilfe nach der Besonderheit des Einzelfalles

§ 10Leistungsformen

§ 11Beratung und Unterstützung

§ 12Vorbereitung für die Aufnahme einer Tätigkeit und Vereinbarung

§ 13Leistungen für Einrichtungen, Vorrang anderer Leistungen

§ 14(weggefallen)

§ 15Vorbeugende und nachgehende Leistungen

§ 16Familiengerechte Leistungen

 

 Zweiter Abschnitt

 Anspruch auf Leistungen

§ 17Anspruch

§ 18Einsetzen der Sozialhilfe

§ 19Leistungsberechtigte

§ 20Eheähnliche Gemeinschaft

§ 21Sonderregelung für Leistungsberechtigte nach dem Zweiten Buch

§ 22Sonderregelungen für Auszubildende

§ 23Sozialhilfe für Ausländerinnen und Ausländer

§ 24Sozialhilfe für Deutsche im Ausland

§ 25Erstattung von Aufwendungen Anderer

§ 26Einschränkung, Aufrechnung

 

Drittes Kapitel

Hilfe zum Lebensunterhalt

Erster Abschnitt

Leistungsberechtigte, notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze

§ 27Leistungsberechtigte

§ 27aNotwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze

§ 27bNotwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen

§ 27cSonderregelung für den Lebensunterhalt

§ 28Ermittlung der Regelbedarfe

§ 28aFortschreibung der Regelbedarfsstufen

§ 29Festsetzung und Fortschreibung der Regelsätze

Zweiter Abschnitt

Zusätzliche Bedarfe

§ 30Mehrbedarf

§ 31Einmalige Bedarfe

§ 32Beiträge für die Kranken- und Pflegeversicherung

§ 32aZeitliche Zuordnung von Beiträgen

§ 33Bedarfe für die Vorsorge

Dritter Abschnitt

Bildung und Teilhabe

§ 34Bedarfe für Bildung und Teilhabe

§ 34aErbringung der Leistungen für Bildung und Teilhabe

§ 34bBerechtigte Selbsthilfe

§ 34cZuständigkeit

Vierter Abschnitt

Bedarfe für Unterkunft und Heizung

§ 35Bedarfe für Unterkunft und Heizung

§ 35aAufwendungen für Instandhaltung und Reparatur, Aufwendungen bei Wohnungswechsel, Direktzahlung

§ 35bSatzung

§ 36Sonstige Hilfen zur Sicherung der Unterkunft

Fünfter Abschnitt

Gewährung von Darlehen

§ 37Ergänzende Darlehen

§ 37aDarlehen bei am Monatsende fälligen Einkünften

§ 38Darlehen bei vorübergehender Notlage

Sechster Abschnitt

Einschränkung von Leistungsberechtigung und -umfang

§ 39Vermutung der Bedarfsdeckung

Siebter Abschnitt

Verordnungsermächtigung

§ 40Verordnungsermächtigung

 

Viertes Kapitel

Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

 

 Erster Abschnitt

 Grundsätze

§ 41Leistungsberechtigte

§ 41aVorübergehender Auslandsaufenthalt

§ 42Bedarfe

§ 42aBedarfe für Unterkunft und Heizung

§ 42bMehrbedarfe

§ 43Einsatz von Einkommen und Vermögen

 

 Zweiter Abschnitt

 Verfahrensbestimmungen

§ 43aGesamtbedarf, Zahlungsanspruch und Direktzahlung

§ 44Antragserfordernis, Erbringung von Geldleistungen, Bewilligungszeitraum

§ 44aVorläufige Entscheidung

§ 44bAufrechnung, Verrechnung

§ 44cErstattungsansprüche zwischen Trägern

§ 45Feststellung der dauerhaften vollen Erwerbsminderung

§ 45aErmittlung der durchschnittlichen Warmmiete

§ 46Zusammenarbeit mit den Trägern der Rentenversicherung

 

 Dritter Abschnitt

 Erstattung und Zuständigkeit

§ 46aErstattung durch den Bund

§ 46bZuständigkeit

Fünftes Kapitel

Hilfen zur Gesundheit

§ 47Vorbeugende Gesundheitshilfe

§ 48Hilfe bei Krankheit

§ 49Hilfe zur Familienplanung

§ 50Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft

§ 51Hilfe bei Sterilisation

§ 52Leistungserbringung, Vergütung

 

Sechstes Kapitel (weggefallen)

§ 53(weggefallen)

§ 54(weggefallen)

§ 55(weggefallen)

§ 56(weggefallen)

§ 57(weggefallen)

§ 58(weggefallen)

§ 59(weggefallen)

§ 60(weggefallen)

 

Siebtes Kapitel

Hilfe zur Pflege

§ 61Leistungsberechtigte

§ 61aBegriff der Pflegebedürftigkeit

§ 61bPflegegrade

§ 61cPflegegrade bei Kindern

§ 62Ermittlung des Grades der Pflegebedürftigkeit

§ 62aBindungswirkung

§ 63Leistungen für Pflegebedürftige

§ 63aNotwendiger pflegerischer Bedarf

§ 63bLeistungskonkurrenz

§ 64Vorrang

§ 64aPflegegeld

§ 64bHäusliche Pflegehilfe

§ 64cVerhinderungspflege

§ 64dPflegehilfsmittel

§ 64eMaßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes

§ 64fAndere Leistungen

§ 64gTeilstationäre Pflege

§ 64hKurzzeitpflege

§ 64iEntlastungsbetrag bei den Pflegegraden 2, 3, 4 oder 5

§ 64jDigitale Pflegeanwendungen

§ 64kErgänzende Unterstützung bei Nutzung von digitalen Pflegeanwendungen

§ 65Stationäre Pflege

§ 66Entlastungsbetrag bei Pflegegrad 1

§ 66aSonderregelungen zum Einsatz von Vermögen

 

Achtes Kapitel

Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten

§ 67Leistungsberechtigte

§ 68Umfang der Leistungen

§ 69Verordnungsermächtigung

 

Neuntes Kapitel

Hilfe in anderen Lebenslagen

§ 70Hilfe zur Weiterführung des Haushalts

§ 71Altenhilfe

§ 72Blindenhilfe

§ 73Hilfe in sonstigen Lebenslagen

§ 74Bestattungskosten

 

Zehntes Kapitel

Vertragsrecht

§ 75Allgemeine Grundsätze

§ 76Inhalt der Vereinbarungen

§ 76aZugelassene Pflegeeinrichtungen

§ 77Verfahren und Inkrafttreten der Vereinbarung

§ 77aVerbindlichkeit der vereinbarten Vergütung

§ 78Wirtschaftlichkeits- und Qualitätsprüfung

§ 79Kürzung der Vergütung

§ 79aAußerordentliche Kündigung der Vereinbarungen

§ 80Rahmenverträge

§ 81Schiedsstelle

 

Elftes Kapitel

Einsatz des Einkommens und des Vermögens

 

 Erster Abschnitt

 Einkommen

§ 82Begriff des Einkommens

§ 82aFreibetrag für Personen mit Grundrentenzeiten oder entsprechenden Zeiten aus anderweitigen Alterssicherungssystemen

§ 83Nach Zweck und Inhalt bestimmte Leistungen

§ 84Zuwendungen

 

 Zweiter Abschnitt

 Einkommensgrenzen für die Leistungen nach dem Fünften bis Neunten Kapitel

§ 85Einkommensgrenze

§ 86Abweichender Grundbetrag

§ 87Einsatz des Einkommens über der Einkommensgrenze

§ 88Einsatz des Einkommens unter der Einkommensgrenze

§ 89Einsatz des Einkommens bei mehrfachem Bedarf

 

 Dritter Abschnitt

 Vermögen

§ 90Einzusetzendes Vermögen

§ 91Darlehen

 

 Vierter Abschnitt

 Einschränkung der Anrechnung

§ 92Anrechnung bei behinderten Menschen

 

 Fünfter Abschnitt

 Verpflichtungen anderer

§ 93Übergang von Ansprüchen

§ 94Übergang von Ansprüchen gegen einen nach bürgerlichem Recht Unterhaltspflichtigen

§ 95Feststellung der Sozialleistungen

 

 Sechster Abschnitt

 Verordnungsermächtigungen

§ 96Verordnungsermächtigungen

 

Zwölftes Kapitel

Zuständigkeit der Träger der Sozialhilfe

 

 Erster Abschnitt

 Sachliche und örtliche Zuständigkeit

§ 97Sachliche Zuständigkeit

§ 98Örtliche Zuständigkeit

§ 99Vorbehalt abweichender Durchführung

 

 Zweiter Abschnitt

 Sonderbestimmungen

§ 100Zuständigkeit auf Grund der deutsch-schweizerischen Fürsorgevereinbarung

§ 101Behördenbestimmung und Stadtstaaten-Klausel

 

Dreizehntes Kapitel

Kosten

 

 Erster Abschnitt

 Kostenersatz

§ 102Kostenersatz durch Erben

§ 102aRücküberweisung und Erstattung im Todesfall

§ 103Kostenersatz bei schuldhaftem Verhalten

§ 104Kostenersatz für zu Unrecht erbrachte Leistungen

§ 105Kostenersatz bei Doppelleistungen

 

 Zweiter Abschnitt

 Kostenerstattung zwischen den Trägern der Sozialhilfe

§ 106Kostenerstattung bei Aufenthalt in einer Einrichtung

§ 107Kostenerstattung bei Unterbringung in einer anderen Familie

§ 108Kostenerstattung bei Einreise aus dem Ausland

§ 109Ausschluss des gewöhnlichen Aufenthalts

§ 110Umfang der Kostenerstattung

§ 111Verjährung

§ 112Kostenerstattung auf Landesebene

 

 Dritter Abschnitt

 Sonstige Regelungen

§ 113Vorrang der Erstattungsansprüche

§ 114Ersatzansprüche der Träger der Sozialhilfe nach sonstigen Vorschriften

§ 115Übergangsregelung für die Kostenerstattung bei Einreise aus dem Ausland

 

Vierzehntes Kapitel

Verfahrensbestimmungen

§ 116Beteiligung sozial erfahrener Dritter

§ 116aRücknahme von Verwaltungsakten

§ 117Pflicht zur Auskunft

§ 118Überprüfung, Verwaltungshilfe

§ 119Wissenschaftliche Forschung im Auftrag des Bundes

§ 120Verordnungsermächtigung

 

Fünfzehntes Kapitel

Statistik

Erster Abschnitt

Bundesstatistik für das Dritte und Fünfte bis Neunte Kapitel

§ 121Bundesstatistik für das Dritte und Fünfte bis Neunte Kapitel

§ 122Erhebungsmerkmale

§ 123Hilfsmerkmale

§ 124Periodizität, Berichtszeitraum und Berichtszeitpunkte

§ 125Auskunftspflicht

§ 126Übermittlung, Veröffentlichung

§ 127Übermittlung an Kommunen

§ 128Zusatzerhebungen

Zweiter Abschnitt

Bundesstatistik für das Vierte Kapitel

§ 128aBundesstatistik für das Vierte Kapitel

§ 128bPersönliche Merkmale

§ 128cArt und Höhe der Bedarfe

§ 128dArt und Höhe der angerechneten Einkommen und abgesetzten Beträge

§ 128eHilfsmerkmale

§ 128fPeriodizität, Berichtszeitraum und Berichtszeitpunkte

§ 128gAuskunftspflicht

§ 128hDatenübermittlung, Veröffentlichung

Dritter Abschnitt

Verordnungsermächtigung

§ 129Verordnungsermächtigung

 

Sechzehntes Kapitel

Übergangs- und Schlussbestimmungen

§ 130Übergangsregelung für ambulant Betreute

§ 131Übergangsregelung aus Anlass des Wohngeld-Plus-Gesetzes

§ 132Übergangsregelung zur Sozialhilfegewährung für Deutsche im Ausland

§ 133Übergangsregelung für besondere Hilfen an Deutsche nach Artikel 116 Abs. 1 des Grundgesetzes

§ 133aÜbergangsregelung für Hilfeempfänger in Einrichtungen

§ 133bÜbergangsregelung zu Bedarfen für Unterkunft und Heizung

§ 134Fortschreibung der Regelbedarfsstufen zum 1. Januar 2023

§ 135Übergangsregelung aus Anlass des Zweiten Rechtsbereinigungsgesetzes

§ 136Erstattung des Barbetrags durch den Bund in den Jahren 2017 bis 2019

§ 136aErstattung des Barbetrages durch den Bund ab dem Jahr 2020

§ 137Überleitung in Pflegegrade zum 1. Januar 2017

§ 138Übergangsregelung für Pflegebedürftige aus Anlass des Dritten Pflegestärkungsgesetzes

§ 139Übergangsregelung für Bedarfe für Unterkunft und Heizung ab dem Jahr 2020

§ 140Übergangsregelung für die Bedarfe für Unterkunft während der Karenzzeit

§ 141Übergangsregelung aus Anlass der COVID-19-Pandemie; Verordnungsermächtigung

§ 142Verpflegung in Gemeinschaftsunterkünften

§ 143Übergangsregelung zum Freibetrag für Grundrentenzeiten und vergleichbare Zeiten

§ 144Einmalzahlung für den Monat Juli 2022

§ 145Sofortzuschlag

§ 146Sozialhilfe für Ausländerinnen und Ausländer mit einem Aufenthaltstitel nach § 24 des Aufenthaltsgesetzes oder einer entsprechenden Fiktionsbescheinigung

Anlage zu § 28

Anlage zu § 34