§ 2 PHöchstMengV — Wasch- und Reinigungsmittel zur Verwendung im Haushalt

(1) Es ist Herstellern, Einführern und Vertriebsunternehmen untersagt, Wasch- und Reinigungsmittel zur Verwendung im Haushalt in den Verkehr zu bringen, die einen Phosphatgehalt aufweisen, der bei bestimmungsgemäßem Gebrauch die in den Absätzen 2 und 3 festgesetzten Obergrenzen (Phosphathöchstmengen) überschreitet. Bei Wasch- und Reinigungsmitteln, die nach ihren Dosierungsempfehlungen gleichzeitig mit anderen Wasch- und Reinigungsmitteln zu verwenden sind, darf der Phosphatgehalt insgesamt nicht die Obergrenzen der Absätze 2 und 3 überschreiten.

(2) Für Wasch- und Reinigungsmittel zur Verwendung im Haushalt gelten ab 1. Oktober 1981 bei einem Waschlaugenvolumen von 20 Litern und bei Beachtung der Dosierungsempfehlungen, bezogen auf das Fassungsvermögen einer Waschmaschine von 4 bis 5 Kilogramm Trockenwäsche, folgende Obergrenzen für den Phosphatgehalt in der Waschlauge, ermittelt als Gramm an elementarem Phosphor je Liter Waschlauge (g/lP):

Phosphatgehalt in der Waschlauge in g/lP bei Verwendung von

Wasserhärtebereich
Wasch- und Reinigungsmitteln für alle Waschtemperaturen
Wasch- und Reinigungsmitteln für Waschtemperaturen bis 60 Grad C
Spezial-/Feinwaschmitteln
Vorwaschmitteln

 
im gesamten Waschvorgang:
in der Vorwäsche:

1
0,70
0,85
0,45
0,55

2
0,85
1,00
0,55
0,65

3
1,00
1,20
0,65
0,80

4
1,25
1,40
0,75
0,90

(3) Die Obergrenzen des Absatzes 2 werden ab 1. Januar 1984 durch folgende Werte ersetzt:

Phosphatgehalt in der Waschlauge in g/lP bei Verwendung von

Wasserhärtebereich
Wasch- und Reinigungsmitteln für alle Waschtemperaturen
Wasch- und Reinigungsmitteln für Waschtemperaturen bis 60 Grad C
Spezial-/Feinwaschmitteln
Vorwaschmitteln

 
im gesamten Waschvorgang:
in der Vorwäsche:

1
0,50
0,75
0,40
0,50

2
0,65
0,85
0,45
0,60

3
0,80
1,05
0,55
0,70

4
1,00
1,25
0,65
0,80