Inhaltsübersicht KVBG

Teil 1

Allgemeine Bestimmungen

§  1Anwendungsbereich

§  2Zweck und Ziele des Gesetzes

§  3Begriffsbestimmungen

Teil 2

Zielniveau,

Ausschreibungsvolumen und

Umfang der gesetzlichen Reduzierung

§  4Zielniveau und Zieldaten

§  5Erreichen des Zielniveaus durch Ausschreibungen und die gesetzliche Reduzierung

§  6Ermittlung des Ausschreibungsvolumens und des Umfangs der gesetzlichen Reduzierung

§  7Ermittlung des Ausgangsniveaus durch die Bundesnetzagentur

§  8Beschleunigtes Verfahren zur Erfassung der Steinkohleanlagen

§  9Verbindliche Stilllegungsanzeige und verbindliche Kohleverfeuerungsverbotsanzeige

Teil 3

Ausschreibungen zur

Reduzierung der Steinkohleverstromung

§ 10Gegenstand der Ausschreibungen, Gebotstermine

§ 11Bekanntmachung der Ausschreibung

§ 12Teilnahmeberechtigung

§ 13Zuordnung zu Dampfsammelschienenblöcken für die Ausschreibungen

§ 14Anforderungen an Gebote

§ 15Rücknahme von Geboten

§ 16Ausschluss von Bietern

§ 17Ausschluss von Geboten

§ 18Zuschlagsverfahren

§ 19Höchstpreis

§ 20Verfahren bei Unterzeichnung der Ausschreibung

§ 21Zuschlagstermine, Erteilung der Zuschläge

§ 22Unterrichtung der für den Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes zuständigen Behörden

§ 23Anspruch auf den Steinkohlezuschlag, Fälligkeit

§ 24Öffentliche Bekanntmachung der Zuschläge

§ 25Verhältnis der Steinkohleausschreibung zur Kapazitätsreserve

§ 26Gewährleistung der Netzsicherheit bei der Ausschreibung

Teil 4

Gesetzliche Reduzierung

der Steinkohleverstromung

§ 27Gesetzliche Reduzierung, Anordnungstermine

§ 28Gesetzliche Reduktionsmenge

§ 29Verfahren der Reihung durch die Bundesnetzagentur

§ 30Zuordnung zu Dampfsammelschienenblöcken für die gesetzliche Reduzierung

§ 31Investitionen in Steinkohleanlagen

§ 32Aktualisierung der Reihung, Pflichten der Anlagenbetreiber

§ 33Anordnungsverfahren

§ 34Netzanalyse und Prüfung der Aussetzung der Anordnung der gesetzlichen Reduzierung

§ 35Anordnung der gesetzlichen Reduzierung und deren Aussetzung

§ 36Verhältnis der gesetzlichen Reduzierung zur Kapazitätsreserve

§ 37Gewährleistung der Netzsicherheit bei der gesetzlichen Reduzierung

§ 38Steinkohle-Kleinanlagen

§ 39Härtefälle

Teil 5

Reduzierung und

Beendigung der Braunkohleverstromung

§ 40Stilllegung von Braunkohleanlagen

§ 41Wahlrechte im Stilllegungspfad

§ 42Netzreserve

§ 43Braunkohle-Kleinanlagen

§ 44Entschädigung für die Stilllegung von Braunkohleanlagen

§ 45Auszahlungsmodalitäten

§ 46Ausschluss Kohleersatzbonus

§ 47Überprüfung der vorzeitigen Stilllegung; Weiterbetrieb und Reserve

§ 48Energiepolitische und energiewirtschaftliche Notwendigkeit des Tagebaus Garzweiler II

§ 49Ermächtigung der Bundesregierung zum Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrags

§ 50Zeitlich gestreckte Stilllegung

Teil 6

Verbot der

Kohleverfeuerung, Neubauverbot

§ 51Verbot der Kohleverfeuerung

§ 52Vermarktungsverbot

§ 53Verbot der Errichtung und der Inbetriebnahme neuer Stein- und Braunkohleanlagen

Teil 7

Überprüfungen

§ 54Regelmäßige Überprüfungen der Maßnahme

§ 55Überprüfung der Sicherheit, Zuverlässigkeit und Preisgünstigkeit des Elektrizitätsversorgungssystems; Zuschüsse für stromkostenintensive Unternehmen

§ 56Überprüfung des Abschlussdatums

Teil 8

Anpassungsgeld

§ 57Anpassungsgeld für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

Teil 9

Förderprogramm

zur treibhausgasneutralen

Erzeugung und Nutzung von Wärme

§ 58Förderprogramm zur treibhausgasneutralen Erzeugung und Nutzung von Wärme

Teil 10Sonstige Bestimmungen

§ 59Bestehende Genehmigungen

§ 60Verordnungsermächtigungen

§ 61Aufgaben der Bundesnetzagentur

§ 62Festlegungskompetenzen der Bundesnetzagentur

§ 63Gebühren und Auslagen

§ 64Rechtsschutz

§ 65Bußgeldvorschriften

§ 66Fristen und Termine

§ 67Übergangsbestimmung

Anlage 1 (zu § 12 Absatz 3)Südregion

Anlage 2 (zu Teil 5)Stilllegungszeitpunkte Braunkohleanlagen

Anlage 3Vergütung Zeitlich gestreckte Stilllegung

Anlage 4 (zu § 45 Absatz 1 Satz 3)Formel zur Berechnung der entgangenen Gewinne aus der Stromerzeugung

Anlage 5 (zu § 45 Absatz 1 Satz 3)Formel zur Berechnung der entgangenen Gewinne aus dem Vertrieb von Veredelungsprodukten