Inhaltsübersicht IRegG

Abschnitt 1Zweck; Begriffsbestimmungen

§  1Bezeichnung und Zweck

§  2Begriffsbestimmungen

Abschnitt 2Registerstelle; Beleihung

§  3Registerstelle

§  4Aufgaben der Registerstelle

§  5Beleihung mit Aufgaben der Registerstelle; Verordnungsermächtigung

§  6Rechts- und Fachaufsicht über die Beliehene

Abschnitt 3Geschäftsstelle

§  7Geschäftsstelle; Aufgaben der Geschäftsstelle

Abschnitt 4Vertrauensstelle

§  8Vertrauensstelle

§  9Aufgaben der Vertrauensstelle

Abschnitt 5Auswertungsgruppen

§ 10Auswertungsgruppen

§ 11Aufgaben der Auswertungsgruppen

Abschnitt 6Beirat

§ 12Beirat

§ 13Aufgaben des Beirats

Abschnitt 7Produktdatenbank

§ 14Produktdatenbank

§ 15Pflichten der Produktverantwortlichen

Abschnitt 8Meldepflichten

§ 16Meldepflichten gegenüber der Registerstelle

§ 17Meldepflichten gegenüber der Vertrauensstelle

§ 18Art der Datenübermittlung

Abschnitt 9Datenverarbeitung

durch die Vertrauens- und Registerstelle

§ 19Grundsätze der Datenverarbeitung

§ 20Einheitliche Datenstruktur

§ 21Verarbeitung und Übermittlung von Daten bestehender Implantateregister

§ 22Verfahren zur Datenübernahme von bestehenden Implantateregistern

§ 23Austausch anonymisierter Registerdaten

Abschnitt 10Informationspflichten;

Beschränkung der Betroffenenrechte

§ 24Informations- und Auskunftspflicht gegenüber betroffenen Patientinnen und Patienten

§ 25Informationspflicht gegenüber den gesetzlichen Krankenkassen und privaten Krankenversicherungen und sonstigen Kostenträgern

§ 26Beschränkung der Rechte betroffener Patientinnen und Patienten

Abschnitt 11Zugang zu den Registerdaten

§ 27Grundsätze des Zugangs zu Registerdaten

§ 28Allgemeine Auskünfte

§ 29Datenübermittlung durch die Registerstelle

§ 30Datenübermittlung an das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte

§ 31Datenübermittlung zu Forschungszwecken oder statistischen Zwecken; Datenbereitstellung

Abschnitt 12Anonymisierung

§ 32Anonymisierung

Abschnitt 13Finanzierung und Vergütung

§ 33Finanzierung durch Gebühren; Verordnungsermächtigung

§ 34Vergütung der verantwortlichen Gesundheitseinrichtungen

§ 35Vergütungsminderung

§ 36Nachweispflicht

Abschnitt 14Verordnungsermächtigung

§ 37Verordnungsermächtigung

Anlage:Liste der Implantattypen