Inhaltsübersicht EnergieStV

Allgemeines

  

§ 1Begriffsbestimmungen

§ 1aZuständiges Hauptzollamt

Zu den §§ 1 bis 3, 53 bis 53a und 55 des Gesetzes

§ 1bErgänzende Begriffsbestimmungen zum Gesetz

§ 1cSteuertarif für schwefelhaltige Energieerzeugnisse

 

Zu § 2 Abs. 3 und 4, § 27 Abs. 1, § 48 Abs. 1, § 52 Abs. 1 und § 66 Abs. 1 Nr. 12 des Gesetzes

  

§ 2Ordnungsgemäße Kennzeichnung

§ 3Antrag auf Zulassung von Kennzeichnungseinrichtungen

§ 4Zulassung von Kennzeichnungseinrichtungen

§ 5Antrag auf Bewilligung des Kennzeichnungsbetriebs

§ 6Bewilligung des Kennzeichnungsbetriebs

§ 7Pflichten des Inhabers des Kennzeichnungsbetriebs

§ 8Andere Energieerzeugnisse als Gasöle

§ 8aÜberprüfung und Erlöschen der Zulassung und der Bewilligung

 

Zu § 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 2, § 37 Absatz 2 Satz 3 sowie zu den §§ 53 und 53a des Gesetzes

  

§ 9Anlagenbegriff

Zu den §§ 3 und 53a des Gesetzes

§ 10Nutzungsgradermittlung

Zu § 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 und Absatz 5 des Gesetzes

§ 11Pflichten des Anlagenbetreibers

Zu § 3a des Gesetzes

  

§ 11aGüterumschlag in Seehäfen

 

Zu § 3b des Gesetzes

§ 11bVerfahren bei offenen Rückforderungsanordnungen

§ 11cVerfahren bei Unternehmen in Schwierigkeiten

Zu § 6 des Gesetzes

  

§ 12Antrag auf Herstellererlaubnis

§ 13Einrichtung des Herstellungsbetriebs

§ 14Erteilung, Überprüfung und Erlöschen der Herstellererlaubnis

§ 15Pflichten des Herstellers, Steueraufsicht

 

Zu § 7 des Gesetzes

  

§ 16Antrag auf Lagererlaubnis

§ 17Einrichtung des Lagers

§ 18Erteilung, Überprüfung und Erlöschen der Lagererlaubnis

§ 19Pflichten des Lagerinhabers, Steueraufsicht

§ 20Lagerbehandlung

§ 21Zugelassener Einlagerer, Erlaubnis und Pflichten

§ 22Lager ohne Lagerstätten

 

Zu § 8 des Gesetzes

  

§ 23Entfernung und Entnahme von Energieerzeugnissen

 

Zu den §§ 8, 9, 9a, 14, 16, 18c, 22 und 23 des Gesetzes

  

§ 23aSteueranmeldung

 

Zu den §§ 8, 9, 9a, 14, 15, 16, 17, 18, 18a, 20, 21, 22, 23, 30, 33, 34, 36, 37, 39, 40, 42, 43 und 44 des Gesetzes und § 61 Absatz 4

§ 23bÜberprüfung der Steueranmeldung

Zu § 9 des Gesetzes

  

§ 24Herstellung außerhalb eines Herstellungsbetriebs

 

Zu den §§ 6 bis 9, 23, 24, 30 bis 32 und 38 des Gesetzes

  

§ 25Anzeichen für eine Gefährdung der Steuer

 

Zu § 9a des Gesetzes

  

§ 26Registrierter Empfänger

 

Zu § 9b des Gesetzes

  

§ 27Registrierter Versender

 

Zu den §§ 9c und 9d Absatz 2 des Gesetzes

  

§ 28Begünstigte, Freistellungsbescheinigung

 

Zu den §§ 9d bis 13 des Gesetzes

  

§ 28aTeilnahme am EDV-gestützten Beförderungs- und Kontrollsystem

§ 28bErstellen des elektronischen Verwaltungsdokuments; Mitführen des eindeutigen Referenzcodes

§ 28cUnbestimmter Empfänger

§ 29Art und Höhe der Sicherheitsleistung

§ 30Annullierung des elektronischen Verwaltungsdokuments

§ 31Änderung des Bestimmungsorts oder des Empfängers der Energieerzeugnisse bei Verwendung des elektronischen Verwaltungsdokuments

§ 32Aufteilung von Warensendungen während der Beförderung

§ 33Beförderung aus anderen Mitgliedstaaten und Beendigung von Beförderungen unter Steueraussetzung

§ 34Eingangs- und Ausfuhrmeldung bei Verwendung des elektronischen Verwaltungsdokuments

§ 35Beförderung im Steuergebiet ohne elektronisches Verwaltungsdokument

§ 36Beginn der Beförderung im Ausfallverfahren

§ 36aAnnullierung im Ausfallverfahren

§ 36bÄnderung des Bestimmungsorts oder des Empfängers der Energieerzeugnisse im Ausfallverfahren

§ 36c Aufteilung im Ausfallverfahren

§ 36dEingangs- und Ausfuhrmeldung im Ausfallverfahren

§ 37Ersatznachweise für die Beendigung der Beförderung

 

Zu § 14 des Gesetzes

  

§ 37aUnregelmäßigkeiten während der Beförderung unter Steueraussetzung

 

Zu den §§ 15, 15a, 15b und 15c des Gesetzes

  

§ 38Zertifizierter Empfänger

§ 38aZertifizierter Versender

§ 38bTeilnahme am EDV-gestützten Beförderungs- und Kontrollsystem; Ausfallverfahren und vereinfachte Verfahren

§ 38cErstellen des vereinfachten elektronischen Verwaltungsdokuments

§ 38dÄnderung des Bestimmungsorts bei Verwendung des vereinfachten elektronischen Verwaltungsdokuments

§ 38eEingangsmeldung bei Verwendung des vereinfachten elektronischen Verwaltungsdokuments

§ 38fBeförderung im Ausfallverfahren

§ 38gErsatznachweise für die Beendigung der Beförderung

§ 39(weggefallen)

§ 40(weggefallen)

 

Zu den §§ 17, 18b, 21 und 46 des Gesetzes

  

§ 41Hauptbehälter

 

Zu § 18 des Gesetzes

  

§ 42Versandhandel

Zu § 18c des Gesetzes

§ 42aUnregelmäßigkeiten während der Beförderung von Energieerzeugnissen des steuerrechtlich freien Verkehrs anderer Mitgliedstaaten

 

Zu § 19b des Gesetzes

  

§ 43Einfuhr von Energieerzeugnissen aus Drittländern und Drittgebieten

§ 44(weggefallen)

§ 45(weggefallen)

 

Zu den §§ 21, 65 Abs. 1 und § 66 Abs. 1 Nr. 12 des Gesetzes

  

§ 46Verkehrs-, Verbringungs- und Verwendungsbeschränkungen

§ 47Vermischungen in Kennzeichnungs- und anderen Betrieben

§ 48Vermischungen bei der Abgabe aus Transportmitteln

§ 49Spülvorgänge und sonstige Vermischungen, Steueranmeldung

§ 49aAbgabe von sonstigen Energieerzeugnissen, Steueranmeldung

§ 49bNachweise für die Vorversteuerung

 

Zu § 23 des Gesetzes

  

§ 49aAbgabe von sonstigen Energieerzeugnissen

§ 50Anzeige

§ 51Pflichten, Steueraufsicht

 

Zu den §§ 24 bis 30 des Gesetzes

  

§ 52Antrag auf Erlaubnis als Verwender oder Verteiler

§ 53Erteilung der Erlaubnis

§ 54Überprüfung und Erlöschen der Erlaubnis

§ 55Allgemeine Erlaubnis

§ 56Pflichten des Erlaubnisinhabers, Steueraufsicht

§ 57Bezug und Abgabe von steuerfreien Energieerzeugnissen

 

Zu § 25 des Gesetzes

  

§ 58Verwendung zu anderen Zwecken

 

Zu § 26 des Gesetzes

  

§ 59Eigenverbrauch

 

Zu den §§ 17 und 27 des Gesetzes

  

§ 60Schiff- und Luftfahrt

§ 61Versteuerung von Energieerzeugnissen in Wasserfahrzeugen

 

Zu § 31 des Gesetzes

  

§ 62Anmeldung des Kohlebetriebs

§ 63Einrichtung des Kohlebetriebs

§ 64Pflichten des Betriebsinhabers

§ 65Antrag auf Erlaubnis für Kohlebetriebe und Kohlelieferer

§ 66Erteilung, Überprüfung und Erlöschen der Erlaubnis

§ 67Pflichten des Erlaubnisinhabers

§ 68Bezug und Lagerung von unversteuerter Kohle

§ 69Lieferung von unversteuerter Kohle

 

Zu § 34 des Gesetzes

  

§ 70Verbringen von Kohle in das Steuergebiet

 

Zu § 35 des Gesetzes

  

§ 71Einfuhr von Kohle

 

Zu § 37 des Gesetzes

§ 72Antrag auf Erlaubnis als Kohleverwender

§ 73Erteilung, Überprüfung und Erlöschen der Erlaubnis

§ 74Allgemeine Erlaubnis

§ 75Pflichten des Erlaubnisinhabers

§ 76Bezug und Lagerung von steuerfreier Kohle

§ 77Eigenverbrauch

 

Zu § 38 des Gesetzes

  

§ 78Anmeldung für Lieferer, Entnehmer und Bezieher von Erdgas

§ 79Pflichten

 

Zu § 39 des Gesetzes

  

§ 80Vorauszahlungen

 

Zu § 40 des Gesetzes

  

§ 81Nicht leitungsgebundenes Verbringen

 

Zu § 41 des Gesetzes

  

§ 82Nicht leitungsgebundene Einfuhr

 

Zu § 44 des Gesetzes

  

§ 83Antrag auf Erlaubnis als Erdgasverwender oder als Erdgasverteiler

§ 84Erteilung, Überprüfung und Erlöschen der Erlaubnis

§ 84aAllgemeine Erlaubnis

§ 85Pflichten des Erlaubnisinhabers

§ 86Eigenverbrauch

 

Zu § 46 des Gesetzes

  

§ 87Steuerentlastung beim Verbringen aus dem Steuergebiet

 

Zu § 47 des Gesetzes

  

§ 88Steuerentlastung bei Aufnahme in Steuerlager

§ 89Steuerentlastung für Kohlenwasserstoffanteile

§ 90Steuerentlastung bei steuerfreien Zwecken

§ 91Steuerentlastung für Kohle

§ 91aSteuerentlastung für Erdgas bei Einspeisung

 

 Zu § 47a des Gesetzes

§ 91bSteuerentlastung für den Eigenverbrauch

Zu § 48 des Gesetzes

  

§ 92Steuerentlastung bei Spülvorgängen und versehentlichen Vermischungen

 

Zu § 49 des Gesetzes

  

§ 93Steuerentlastung für zum Verheizen verwendete Energieerzeugnisse

§ 94(weggefallen)

 

Zu § 51 des Gesetzes

  

§ 95Steuerentlastung für bestimmte Prozesse und Verfahren

 

Zu § 52 des Gesetzes

  

§ 96Steuerentlastung für die Schifffahrt

§ 97Steuerentlastung für die Luftfahrt

 

Zu den §§ 53 und 53a des Gesetzes

  

§ 98Steuerentlastung für die Stromerzeugung und die gekoppelte Erzeugung von Kraft und Wärme, Allgemeines

Zu § 53 des Gesetzes

§ 99Steuerentlastung für die Stromerzeugung

Zu § 53a des Gesetzes

§ 99aSteuerentlastung für die gekoppelte Erzeugung von Kraft und Wärme

§ 99b(weggefallen)

§ 99c(weggefallen)

§ 99d(weggefallen)

 

Zu § 54 des Gesetzes

  

§ 100Steuerentlastung für Unternehmen

§ 100aVerwendung von Wärme durch andere Unternehmen

 

Zu § 55 des Gesetzes (weggefallen)

  

§ 101(weggefallen)

 

Zu § 56 des Gesetzes

  

§ 102Steuerentlastung für den öffentlichen Personennahverkehr, Allgemeines

§ 102aSteuerentlastung für den öffentlichen Personennahverkehr mit Schienenbahnen

§ 102bSteuerentlastung für den öffentlichen Personennahverkehr mit Kraftfahrzeugen

 

Zu § 57 des Gesetzes

  

§ 103Steuerentlastung für Betriebe der Land- und Forstwirtschaft

 

Zu § 58 des Gesetzes

§ 103aSteuerentlastung für ausländische Streitkräfte und Hauptquartiere (NATO)

Zu § 58a des Gesetzes

§ 103bSteuerentlastung im Zusammenhang mit der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP)

Zu § 59 des Gesetzes

  

§ 104Steuervergütung für Diplomatenbenzin und -dieselkraftstoff

 

Zu § 66 Abs. 1 Nr. 2 des Gesetzes (weggefallen)

  

§ 105(weggefallen)

Zu § 66 Absatz 1 Nummer 18 des Gesetzes (weggefallen)

§ 105a(weggefallen)

 

Zu den §§ 61 und 66 Abs. 1 Nr. 16 des Gesetzes

  

§ 106Steueraufsicht, Pflichten

§ 107Hinweispflichten bei Abgabe von Energieerzeugnissen

 

Zu den §§ 65 und 66 Abs. 1 Nr. 16 des Gesetzes

  

§ 108Kontrollen, Sicherstellung

 

Zu § 66 Abs. 1 Nr. 17 des Gesetzes

  

§ 109Vermischungen von versteuerten Energieerzeugnissen

§ 109aZeitlich begrenzte Fassungen einzelner Verordnungsvorschriften

§ 109b(weggefallen)

 

Zu § 66 Abs. 1 Nr. 13 des Gesetzes

  

§ 110Normen

 

Zu § 156 Absatz 1 der Abgabenordnung

§ 110aKleinbetragsregelung

Zu § 381 Abs. 1 der Abgabenordnung

  

§ 111Ordnungswidrigkeiten

Schlussbestimmungen

§ 112Übergangsregelung