Inhaltsübersicht EnergieStG

Kapitel 1

Allgemeine Bestimmungen

§ 1Steuergebiet, Energieerzeugnisse

§ 1aSonstige Begriffsbestimmungen

§ 2Steuertarif

§ 3Begünstigte Anlagen, Ortsfestigkeit und Nutzungsgrad

§ 3aSonstige begünstigte Anlagen

§ 3bStaatliche Beihilfen

Kapitel 2

Bestimmungen für Energieerzeugnisse außer Kohle und Erdgas

Abschnitt 1

Steueraussetzung

§ 4Anwendungsbereich

§ 5Steueraussetzungsverfahren

§ 6Herstellungsbetriebe für Energieerzeugnisse

§ 7Lager für Energieerzeugnisse

§ 8Entstehung der Steuer bei Entnahme in den steuerrechtlich freien Verkehr

§ 9Herstellung außerhalb eines Herstellungsbetriebes

§ 9aRegistrierte Empfänger

§ 9bRegistrierte Versender

§ 9cBegünstigte

§ 9dBeförderungen (Allgemeines)

§ 10Beförderungen im Steuergebiet

§ 11Beförderungen aus anderen und in andere Mitgliedstaaten

§ 12Weitergabe von Energieerzeugnissen durch Begünstigte

§ 13Ausfuhr

§ 14Unregelmäßigkeiten während der Beförderung

Abschnitt 2

Verbringen von

Energieerzeugnissen des

steuerrechtlich freien Verkehrs aus anderen,

in andere oder über andere Mitgliedstaaten

§ 15Lieferung zu gewerblichen Zwecken

§ 15aZertifizierte Empfänger

§ 15bZertifizierte Versender

§ 15cBeförderungen

§ 16Verbringen zu privaten Zwecken

§ 17Entnahme aus Hauptbehältern

§ 18Versandhandel

§ 18aUnregelmäßigkeiten während der Beförderung im steuerrechtlich freien Verkehr

§ 18bSteuerentstehung, Steuerschuldner

§ 18cSteueranmeldung, Fälligkeit

Abschnitt 2a

Einfuhr oder unrechtmäßiger

Eingang von Energieerzeugnissen

aus Drittländern oder Drittgebieten

§ 19(weggefallen)

§ 19a(weggefallen)

§ 19bSteuerentstehung, Steuerschuldner bei der Einfuhr

Abschnitt 3

Steuerrechtlich freier Verkehr in sonstigen Fällen

§ 20Differenzversteuerung

§ 21Entstehung der Steuer für gekennzeichnete Energieerzeugnisse

§ 22Entstehung der Steuer für Energieerzeugnisse im Sinn des § 4, Auffangtatbestand

§ 23Entstehung der Steuer für sonstige Energieerzeugnisse

Abschnitt 4

Steuerbefreiungen

§ 24Begriffsbestimmungen, Erlaubnis

§ 25Steuerbefreiung für Verwendungen zu anderen Zwecken

§ 26Steuerbefreiung für den Eigenverbrauch

§ 27Steuerbefreiung, Schiff- und Luftfahrt

§ 28Steuerbefreiung für gasförmige Energieerzeugnisse

§ 29(weggefallen)

§ 30Zweckwidrigkeit

Kapitel 3

Bestimmungen für Kohle

§ 31Begriffsbestimmungen, Anmeldung, Erlaubnis

§ 32Entstehung der Steuer

§ 33Steueranmeldung, Fälligkeit

§ 34Verbringen in das Steuergebiet

§ 35Einfuhr

§ 36Steuerentstehung, Auffangtatbestand

§ 37Steuerbefreiung, Erlaubnis, Zweckwidrigkeit

Kapitel 4

Bestimmungen für Erdgas

§ 38Entstehung der Steuer

§ 39Steueranmeldung, Fälligkeit

§ 40Nicht leitungsgebundenes Verbringen

§ 41Nicht leitungsgebundene Einfuhr

§ 42Differenzversteuerung

§ 43Steuerentstehung, Auffangtatbestand

§ 44Steuerbefreiung, Erlaubnis, Zweckwidrigkeit

§ 44aDatenübermittlung

Kapitel 5

Steuerentlastung

§ 45Begriffsbestimmung

§ 46Steuerentlastung beim Verbringen aus dem Steuergebiet

§ 47Steuerentlastung bei Aufnahme in Betriebe und bei steuerfreien Zwecken

§ 47aSteuerentlastung für den Eigenverbrauch

§ 48Steuerentlastung bei Vermischungen von gekennzeichnetem mit anderem Gasöl

§ 49Steuerentlastung für zum Verheizen verwendete Energieerzeugnisse

§ 50(weggefallen)

§ 51Steuerentlastung für bestimmte Prozesse und Verfahren

§ 52Steuerentlastung für die Schiff- und Luftfahrt

§ 53Steuerentlastung für die Stromerzeugung

§ 53aSteuerentlastung für die gekoppelte Erzeugung von Kraft und Wärme

§ 53b(weggefallen)

§ 54Steuerentlastung für Unternehmen

§ 55(weggefallen)

§ 56Steuerentlastung für den Öffentlichen Personennahverkehr

§ 57Steuerentlastung für Betriebe der Land- und Forstwirtschaft

§ 58Steuerentlastung für ausländische Streitkräfte und Hauptquartiere (NATO)

§ 58aSteuerentlastung im Zusammenhang mit der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP)

§ 59Steuervergütung für Diplomatenbenzin und -dieselkraftstoff

§ 60Steuerentlastung bei Zahlungsausfall

Kapitel 6

Schlussbestimmungen

§ 61Steueraufsicht

§ 62Steuerliche Betriebsleiter, Steuerhilfspersonen

§ 63Geschäftsstatistik

§ 64Bußgeldvorschriften

§ 65Sicherstellung

§ 66Ermächtigungen

§ 66a(weggefallen)

§ 66b(weggefallen)

§ 66cBußgeldvorschriften

§ 67Übergangsvorschriften

§ 68Zeitlich begrenzte Fassungen einzelner Gesetzesvorschriften

Anlage(weggefallen)

Amtliche Fassung auf gesetze-im-internet.de →

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Nicht-amtliche Wiedergabe. Maßgeblich ist der amtliche Text.