Inhaltsübersicht DPMAV

Abschnitt 1

 Organisation, Befugnisse

§ 1Leitung, Aufsicht, Übertragung von Verordnungsermächtigungen

§ 2Prüfungsstellen und Patentabteilungen

§ 3Gebrauchsmusterstelle und Gebrauchsmusterabteilungen

§ 4Topografiestelle und Topografieabteilung

§ 5Markenstellen und Markenabteilungen

§ 6Designstellen und Designabteilungen

Abschnitt 2

 Verfahrensvorschriften

§ 7DIN-Normen

§ 8Behandlung von Eingängen, Empfangsbestätigung

§ 9Formblätter

§ 10Originale

§ 11Übermittlung durch Telefax

§ 12Einreichung elektronischer Dokumente

§ 13Vertretung

§ 14Mehrere Beteiligte, mehrere Vertreter

§ 15Vollmachten

§ 16Kennnummern für Anmelder, Vertreter und Angestelltenvollmachten

§ 17Sonstige Erfordernisse für Anträge und Eingaben

§ 18Fristen

§ 18aFristberechnung bei Feiertagen

§ 19Entscheidung nach Lage der Akten

§ 20Form der Ausfertigungen und Abschriften; formlose Mitteilungen

§ 21Zustellung und formlose Übersendung

§ 22Akteneinsicht

§ 23(weggefallen)

§ 24Verfahrenskostenhilfe

§ 25Urkunden, Schmuckurkunden

§ 26Berichtigung der Register und Veröffentlichungen

§ 27Änderungen von Namen oder Anschriften

§ 28Eintragung eines Rechtsübergangs

§ 29Eintragung von dinglichen Rechten

§ 30Maßnahmen der Zwangsvollstreckung, Insolvenzverfahren

§ 31Aufbewahrung von eingereichten Gegenständen oder Unterlagen

Abschnitt 3

Schlussvorschriften

§ 32Übergangsregelung aus Anlass des Inkrafttretens dieser Verordnung

§ 33Übergangsregelung für künftige Änderungen

§ 34Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Amtliche Fassung auf gesetze-im-internet.de →

Diese Vorschrift im Examen sicher anwenden.

Mit juralernen.de übst du den Umgang mit dieser Norm in Klausurfällen, Karteikarten und Prüfungsschemata.

Nicht-amtliche Wiedergabe. Maßgeblich ist der amtliche Text.