Inhaltsübersicht BEHG

Abschnitt 1Allgemeine Vorschriften

§  1Zweck des Gesetzes

§  2Anwendungsbereich

§  3Begriffsbestimmungen

Abschnitt 2Mengenplanung

§  4Jährliche Emissionsmengen

§  5Flexibilisierungsinstrumente nach der EU-Klimaschutzverordnung

Abschnitt 3Grundpflichten der Verantwortlichen

§  6Überwachungsplan, vereinfachter Überwachungsplan

§  7Ermittlung und Bericht über Brennstoffemissionen

§  8Abgabe von Emissionszertifikaten

Abschnitt 4Emissionszertifikate, Veräußerung und Register

§  9Emissionszertifikate

§ 10Veräußerung von Emissionszertifikaten

§ 11Ausgleich indirekter Belastungen

§ 12Nationales Emissionshandelsregister

Abschnitt 5Gemeinsame Vorschriften

§ 13Zuständigkeiten

§ 14Überwachung, Datenübermittlung; Verordnungsermächtigung

§ 15Prüfstellen

§ 16Gebühren für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen

§ 17Elektronische Kommunikation

§ 18Änderung der Identität oder Rechtsform des Verantwortlichen

§ 19Ausschluss der aufschiebenden Wirkung

Abschnitt 6Sanktionen

§ 20Durchsetzung der Berichtspflicht

§ 21Durchsetzung der Abgabepflicht

§ 22Bußgeldvorschriften

Abschnitt 7Evaluierung

§ 23Erfahrungsbericht

Abschnitt 8Schlussvorschriften

§ 24Übergangsbestimmungen

Anlage 1Brennstoffe

Anlage 2Brennstoffe für die Emissionsberichterstattung in den Jahren 2021 und 2022

Amtliche Fassung auf gesetze-im-internet.de →

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Nicht-amtliche Wiedergabe. Maßgeblich ist der amtliche Text.