Inhaltsübersicht BEHG
Abschnitt 1Allgemeine Vorschriften
§ 1Zweck des Gesetzes
§ 2Anwendungsbereich
§ 3Begriffsbestimmungen
Abschnitt 2Mengenplanung
§ 4Jährliche Emissionsmengen
§ 5Flexibilisierungsinstrumente nach der EU-Klimaschutzverordnung
Abschnitt 3Grundpflichten der Verantwortlichen
§ 6Überwachungsplan, vereinfachter Überwachungsplan
§ 7Ermittlung und Bericht über Brennstoffemissionen
§ 8Abgabe von Emissionszertifikaten
Abschnitt 4Emissionszertifikate, Veräußerung und Register
§ 9Emissionszertifikate
§ 10Veräußerung von Emissionszertifikaten
§ 11Ausgleich indirekter Belastungen
§ 12Nationales Emissionshandelsregister
Abschnitt 5Gemeinsame Vorschriften
§ 13Zuständigkeiten
§ 14Überwachung, Datenübermittlung; Verordnungsermächtigung
§ 15Prüfstellen
§ 16Gebühren für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen
§ 17Elektronische Kommunikation
§ 18Änderung der Identität oder Rechtsform des Verantwortlichen
§ 19Ausschluss der aufschiebenden Wirkung
Abschnitt 6Sanktionen
§ 20Durchsetzung der Berichtspflicht
§ 21Durchsetzung der Abgabepflicht
§ 22Bußgeldvorschriften
Abschnitt 7Evaluierung
§ 23Erfahrungsbericht
Abschnitt 8Schlussvorschriften
§ 24Übergangsbestimmungen
Anlage 1Brennstoffe
Anlage 2Brennstoffe für die Emissionsberichterstattung in den Jahren 2021 und 2022
Diese Vorschrift im Examen sicher anwenden.
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Nicht-amtliche Wiedergabe. Maßgeblich ist der amtliche Text.