WZGBek 1936-09-15

Bekanntmachung zum Warenzeichengesetz über amtliche Prüf- und Gewährzeichen

Ausfertigungsdatum:: 15.09.1936
Fundstelle:: RGBl II 1936, 307
Stand:: 20260506175640

2 Vorschriften · Amtliche Fassung auf gesetze-im-internet.de →

(XXXX)

Auf Grund des § 4 Abs. 2 Nr. 3 des Warenzeichengesetzes vom 5. Mai 1936 (Reichsgesetzbl. II S. 134) werden in der Anlage amtliche Prüf- und Gewährzeichen bekanntgemacht, die in der Schweiz, in Jugoslawien, in den Niederlanden und im Mandatsgebiet Libanon für bestimmte Waren eingeführt sind.

Der Reichsminister der Justiz

Anlage

(Fundstelle: RGBl. II 1936, 308)

(Inhalt: nicht darstellbare Prüf- und Gewährzeichen)

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