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TabStV
  1. Inhaltsübersicht
  2. Abschnitt 1 · Allgemeines
  3. § 1 Begriffsbestimmungen
  4. § 1a Hauptzollamt; örtliche Zuständigkeit
  5. Abschnitt 2 · Zu den §§ 1 und 4 Nummer 12 des Gesetzes
  6. § 2 Stückgewicht
  7. § 3 Steuerzeichen
  8. Abschnitt 3 · Zu den §§ 5, 6 und 15 Absatz 3 des Gesetzes
  9. § 4 Steuerlager, Anforderungen an die Einrichtung
  10. § 5 Antrag auf Erlaubnis als Steuerlagerinhaber
  11. § 6 Erteilung der Erlaubnis
  12. § 7 Sicherheitsleistung
  13. § 7a Überprüfung der Erlaubnis
  14. § 8 Änderung von Verhältnissen
  15. § 9 Erlöschen und Fortbestand der Erlaubnis
  16. § 10 Belegheft, Buchführung
  17. § 11 Vollständige Zerstörung und unwiederbringlicher Gesamt- oder Teilverlust
  18. § 12 Bestandsaufnahme im Steuerlager
  19. Abschnitt 4 · Zu § 7 des Gesetzes
  20. § 13 Registrierter Empfänger
  21. Abschnitt 5 · Zu § 8 des Gesetzes
  22. § 14 Registrierter Versender
  23. Abschnitt 6 · Zu den §§ 9 und 35 Absatz 1 Nummer 1 des Gesetzes
  24. § 15 Begünstigte, Ausstellen der Freistellungsbescheinigung
  25. Abschnitt 7 · Zu den §§ 10 bis 13 des Gesetzes
  26. § 16 Teilnahme am EDV-gestützten Beförderungs- und Kontrollsystem; Ausfallverfahren
  27. § 17 Erstellen des elektronischen Verwaltungsdokuments; Mitführen des eindeutigen Referenzcodes
  28. § 18 Mitführen der Freistellungsbescheinigung
  29. § 19 Art und Höhe der Sicherheitsleistung
  30. § 20 Annullierung des elektronischen Verwaltungsdokuments
  31. § 21 Änderung des Bestimmungsorts oder des Empfängers von Tabakwaren bei Verwendung des elektronischen Verwaltungsdokuments
  32. § 22 Eingangs- und Ausfuhrmeldung bei Verwendung des elektronischen Verwaltungsdokuments, Streckengeschäft
  33. § 23 Beförderungen im Steuergebiet in Sonderfällen
  34. § 24 Beförderungen im Steuergebiet in Betriebe von Verwendern
  35. § 25 Beginn der Beförderung im Ausfallverfahren
  36. § 26 Annullierung im Ausfallverfahren
  37. § 27 Änderung des Bestimmungsorts oder des Empfängers von Tabakwaren im Ausfallverfahren
  38. § 28 Eingangs- und Ausfuhrmeldung im Ausfallverfahren
  39. § 29 Ersatznachweise für die Beendigung der Beförderung
  40. Abschnitt 8 · Zu den §§ 14 und 15 Absatz 3 des Gesetzes
  41. § 30 Unregelmäßigkeiten während der Beförderung unter Steueraussetzung
  42. Abschnitt 9 · Zu § 16 des Gesetzes
  43. § 31 Verpackungszwang, Kleinverkaufspackungen
  44. Abschnitt 10 · Zu § 17 des Gesetzes
  45. § 32 Bezug der Steuerzeichen
  46. § 33 Berechnung des Steuerwerts und der Steuer
  47. § 34 Verwendung der Steuerzeichen
  48. § 35 Entwerten und Anbringen der Steuerzeichen
  49. § 36 Steuererklärung
  50. Abschnitt 11 · Zu den §§ 19 bis 21 und 33 des Gesetzes
  51. § 37 Gewerbliche Einfuhr
  52. § 38 Anmeldung
  53. Abschnitt 12 · Zu § 22 des Gesetzes
  54. § 39 Beförderungen zu privaten Zwecken
  55. Abschnitt 13 · Zu den §§ 23 und 35 Absatz 1 Nummer 3 Buchstabe a des Gesetzes
  56. § 40 Zertifizierter Empfänger
  57. § 40a Zertifizierter Versender
  58. § 40b Teilnahme am EDV-gestützten Beförderungs- und Kontrollsystem; Ausfallverfahren und vereinfachte Verfahren
  59. § 40c Erstellen des vereinfachten elektronischen Verwaltungsdokuments
  60. § 40d Änderung des Bestimmungsorts bei Verwendung des vereinfachten elektronischen Verwaltungsdokuments
  61. § 40e Eingangsmeldung bei Verwendung des vereinfachten elektronischen Verwaltungsdokuments
  62. § 40f Beförderung im Ausfallverfahren
  63. § 40g Ersatznachweise für die Beendigung der Beförderung
  64. § 40h Unregelmäßigkeiten während der Beförderung von Tabakwaren des steuerrechtlich freien Verkehrs
  65. Abschnitt 13a · Zu § 23g des Gesetzes
  66. § 40i Steuererklärung; Kleinbetragsregelung
  67. Abschnitt 14 · Zu § 24 des Gesetzes
  68. § 41 Beipack
  69. Abschnitt 15 · Zu § 26 des Gesetzes
  70. § 42 Zugaben
  71. Abschnitt 16 · Zu § 28 des Gesetzes
  72. § 43 Steuererklärung bei Abgabe über Kleinverkaufspreis
  73. Abschnitt 17 · Zu § 30 des Gesetzes
  74. § 44 Steuerfreie Deputate
  75. Abschnitt 18 · Zu § 31 des Gesetzes
  76. § 45 Antrag auf Erlaubnis zur steuerfreien Verwendung
  77. § 46 Erteilung der Erlaubnis
  78. § 47 Abgabe von Tabakwaren, zweckwidrige Verwendung
  79. Abschnitt 19 · Zu § 32 des Gesetzes
  80. § 48 Erlass- und Erstattungsverfahren
  81. § 49 Erlass- und Erstattungsgebühren
  82. Abschnitt 20 · Zu § 33 des Gesetzes
  83. § 50 Ausnahmen von der Anmeldepflicht
  84. § 51 Aufreißen, Vernichten, Vergällen, Ungültigmachen
  85. Abschnitt 21 · Zu § 212 Absatz 1 Nummer 8 der Abgabenordnung
  86. § 52 Probenentnahme im Rahmen der Steueraufsicht
  87. Abschnitt 22 · Zu § 156 Absatz 1 der Abgabenordnung
  88. § 53 Kleinbetragsregelung
  89. Abschnitt 23 · Zu § 35 Absatz 1 Nummer 4 des Gesetzes
  90. (XXXX) §§ 54 bis 59 (weggefallen)
  91. Abschnitt 24 · Zu § 381 Absatz 1 der Abgabenordnung
  92. § 60 Ordnungswidrigkeiten
  93. Abschnitt 25 · Schlussbestimmungen
  94. § 61 Übergangsregelungen
Verordnung zur Durchführung des Tabaksteuergesetzes

Inhaltsübersicht TabStV

Diese Vorschrift enthält keinen Text.

Amtliche Fassung auf gesetze-im-internet.de →

Inhaltsverzeichnis
TabStV
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§ 1
Begriffsbestimmungen

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