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ODV
Vollständiges Inhaltsverzeichnis
  1. Inhaltsverzeichnis
  2. Abschnitt 1 · Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen
  3. § 1 Geltungsbereich
  4. § 2 Begriffsbestimmungen
  5. Abschnitt 2 · Pflichten der Wirtschaftsakteure
  6. § 3 Hersteller
  7. § 4 Bevollmächtigte
  8. § 5 Einführer
  9. § 6 Vertreiber
  10. § 7 Eigentümer
  11. § 8 Betreiber
  12. § 9 Geltung der Pflichten des Herstellers für Einführer und Vertreiber
  13. § 10 Sonstige Pflichten der Wirtschaftsakteure
  14. Abschnitt 3 · Konformität ortsbeweglicher Druckgeräte
  15. § 11 Konformität ortsbeweglicher Druckgeräte und Konformitätsbewertung
  16. § 12 Neubewertung der Konformität
  17. § 13 Allgemeine Grundsätze der Pi-Kennzeichnung
  18. § 14 Freier Verkehr ortsbeweglicher Druckgeräte und gegenseitige Anerkennung
  19. Abschnitt 4 · Benennende Behörde und Benannte Stellen
  20. § 15 Benennende Behörde
  21. § 16 Benennungsverfahren
  22. § 17 Weitere Aufgaben der Benennenden Behörde
  23. § 18 Rechte und Pflichten der Benannten Stellen
  24. § 19 Koordinierung der Benannten Stellen
  25. Abschnitt 5 · Marktüberwachung
  26. § 20 Zuständigkeiten und Zusammenarbeit
Ortsbewegliche-Druckgeräte-Verordnung *)

Inhaltsverzeichnis ODV

Diese Vorschrift enthält keinen Text.

Amtliche Fassung auf gesetze-im-internet.de →

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§ 1
Geltungsbereich

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Statistik

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Marketing

Google Ads — Conversion-Messung und Remarketing. Die Google-Ads-Tags verbinden sich dabei unmittelbar mit Google-Domains. Daten können in die USA übertragen werden. Rechtsgrundlage: § 25 Abs. 1 TDDDG, Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO; für die USA-Übermittlung Art. 45 DSGVO (EU-US Data Privacy Framework), sonst Art. 49 Abs. 1 lit. a DSGVO — in dem Fall ohne gleichwertiges Schutzniveau und mit möglichem Zugriff durch dortige Behörden. Speicherdauer: bis zu 24 Monate.