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KSpTG
  1. Inhaltsübersicht
  2. Kapitel 1 · Allgemeine Bestimmungen
  3. § 1 Zweck des Gesetzes
  4. § 2 Geltungsbereich
  5. § 3 Begriffsbestimmungen
  6. Kapitel 2 · Transport
  7. § 4 Planfeststellung und Plangenehmigung für Kohlendioxidleitungen
  8. § 4a Planfeststellungsverfahren und Plangenehmigungsverfahren für Kohlendioxidleitungen
  9. § 4b Enteignung
  10. § 4c Verordnungsermächtigung
  11. Kapitel 3 · Dauerhafte Speicherung
  12. Abschnitt 1 · Bundesweite Bewertung und Register
  13. § 5 Analyse und Bewertung der Potenziale für die dauerhafte Speicherung
  14. § 6 Register; Verordnungsermächtigung; Bericht an die Kommission
  15. Abschnitt 2 · Genehmigung und Betrieb
  16. Unterabschnitt 1 · Untersuchung
  17. § 7 Untersuchungsgenehmigung
  18. § 8 Verfahrens- und Formvorschriften
  19. § 9 Nebenbestimmungen und Widerruf der Genehmigung
  20. § 10 Benutzung fremder Grundstücke
  21. Unterabschnitt 2 · Errichtung und Betrieb
  22. § 11 Planfeststellung für Errichtung und Betrieb eines Kohlendioxidspeichers
  23. § 12 Antrag auf Planfeststellung
  24. § 13 Planfeststellung
  25. § 14 Duldungspflicht
  26. § 15 Enteignungsrechtliche Vorwirkung
  27. § 16 Widerruf der Planfeststellung
  28. Unterabschnitt 3 · Stilllegung und Nachsorge
  29. § 17 Stilllegung
  30. § 18 Nachsorge
  31. Unterabschnitt 4 · Nachweise und Programme
  32. § 19 Sicherheitsnachweis
  33. § 20 Überwachungskonzept
  34. Unterabschnitt 5 · Betreiberpflichten
  35. § 21 Anpassung
  36. § 22 Eigenüberwachung
  37. § 23 Maßnahmen bei Leckagen oder erheblichen Unregelmäßigkeiten
  38. § 24 Anforderungen an Kohlendioxidströme
  39. Unterabschnitt 6 · Verordnungsermächtigungen
  40. § 25 Regelung von Anforderungen an Kohlendioxidspeicher; Verordnungsermächtigungen
  41. § 26 Regelung von Anforderungen an das Verfahren; Verordnungsermächtigungen
  42. Abschnitt 3 · Überprüfung durch die zuständige Behörde; Aufsicht
  43. § 27 Überprüfung durch die zuständige Behörde
  44. § 28 Aufsicht
  45. Kapitel 4 · Haftung und Vorsorge
  46. § 29 Haftung
  47. § 30 Deckungsvorsorge
  48. § 31 Übertragung der Verantwortung
  49. § 32 Verordnungsermächtigung für die Deckungsvorsorge und die Übertragung der Verantwortung
  50. Kapitel 5 · Anschluss und Zugang Dritter
  51. § 33 Anschluss und Zugang; Verordnungsermächtigungen
  52. § 34 Befugnisse der Bundesnetzagentur; Verordnungsermächtigung
  53. § 35 Behördliches und gerichtliches Verfahren für den Anschluss und den Zugang Dritter; Verordnungsermächtigung
  54. Kapitel 6 · Forschungsspeicher
  55. § 36 Geltung von Vorschriften
  56. § 37 Genehmigung von Forschungsspeichern
  57. § 38 Anwendung von Vorschriften
  58. Kapitel 7 · Schlussbestimmungen
  59. § 39 Zuständige Behörden
  60. § 39a Zuständigkeit des Oberverwaltungsgerichts
  61. § 40 Wissensaustausch; Verordnungsermächtigung
  62. § 41 Gebühren und Auslagen; Verordnungsermächtigung
  63. § 42 Landesrechtliche Speicherabgaben
  64. § 43 Bußgeldvorschriften
  65. § 44 Evaluierungsbericht
  66. § 45 Übergangsvorschrift
  67. § 46 Ausschluss abweichenden Landesrechts
  68. Anlage 1 (zu § 5 Absatz 3 Satz 2, § 7 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2, Absatz 3 Satz 1, § 22 Absatz 2 Nummer 1)Kriterien für die Charakterisierung und Bewertung der potenziellen Kohlendioxidspeicher und der potenziellen Speicherkomplexe sowie ihrer Umgebung
  69. Anlage 2 (zu § 17 Absatz 2 Satz 2 und § 20 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 Satz 1)Kriterien für die Aufstellung und Aktualisierung des Überwachungskonzepts und für die Nachsorge
Gesetz zur dauerhaften Speicherung und zum Transport von Kohlendioxid 1)

Inhaltsübersicht KSpTG

Diese Vorschrift enthält keinen Text.

Amtliche Fassung auf gesetze-im-internet.de →

Inhaltsverzeichnis
KSpTG
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§ 1
Zweck des Gesetzes

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