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KGSG
  1. Inhaltsübersicht
  2. Kapitel 1 · Allgemeine Bestimmungen
  3. § 1 Anwendungsbereich
  4. § 2 Begriffsbestimmungen
  5. § 3 Zuständige Behörden
  6. § 4 Internetportal zum Kulturgutschutz
  7. Kapitel 2 · Schutz von Kulturgut vor Abwanderung
  8. Abschnitt 1 · Unterschutzstellen des nationalen Kulturgutes
  9. § 5 Grundsatz
  10. § 6 Nationales Kulturgut
  11. § 7 Eintragung in ein Verzeichnis national wertvollen Kulturgutes
  12. § 8 Nachträgliche Eintragung
  13. § 9 Kulturgut im Eigentum der Kirchen und Religionsgemeinschaften
  14. § 10 Ausnahmen zur Eintragung von Kulturgut bei Leihgaben aus dem Ausland und nach Rückkehr in das Bundesgebiet
  15. § 11 Ortswechsel von eingetragenem Kulturgut
  16. § 12 Steuerliche Begünstigung von national wertvollem Kulturgut, Ausgleich bei Verkauf infolge wirtschaftlicher Notlage
  17. § 13 Löschung der Eintragung
  18. Abschnitt 2 · Verfahren und Mitwirkungspflichten; Veröffentlichung
  19. § 14 Eintragungsverfahren
  20. § 15 Mitwirkungspflichten während des Eintragungsverfahrens
  21. § 16 Führung und Veröffentlichung der Verzeichnisse national wertvollen Kulturgutes
  22. § 17 Öffentliche Bekanntmachung
  23. Abschnitt 3 · Beschädigungsverbot und Mitteilungspflicht
  24. § 18 Beschädigungsverbot
  25. § 19 Mitteilungspflichten
  26. Kapitel 3 · Kulturgutverkehr
  27. Abschnitt 1 · Grundsatz
  28. § 20 Kulturgutverkehrsfreiheit
  29. Abschnitt 2 · Ausfuhr
  30. § 21 Ausfuhrverbot
  31. § 22 Genehmigung der vorübergehenden Ausfuhr von nationalem Kulturgut
  32. § 23 Genehmigung der dauerhaften Ausfuhr von nationalem Kulturgut
  33. § 24 Genehmigungspflichtige Ausfuhr von Kulturgut; Verordnungsermächtigung
  34. § 25 Allgemeine offene Genehmigung
  35. § 26 Spezifische offene Genehmigung
  36. § 27 Genehmigung der Ausfuhr von kirchlichem Kulturgut
  37. Abschnitt 3 · Einfuhr
  38. § 28 Einfuhrverbot
  39. § 29 Ausnahmen vom Einfuhrverbot
  40. § 30 Nachweis der Rechtmäßigkeit der Einfuhr
  41. Abschnitt 4 · Unrechtmäßiger Kulturgutverkehr
  42. § 31 Unrechtmäßige Ausfuhr von Kulturgut
  43. § 32 Unrechtmäßige Einfuhr von Kulturgut
  44. § 33 Sicherstellung von Kulturgut
  45. § 34 Verwahrung sichergestellten Kulturgutes
  46. § 35 Aufhebung der Sicherstellung
  47. § 36 Herausgabe sichergestellten Kulturgutes
  48. § 37 Einziehung sichergestellten Kulturgutes
  49. § 38 Folgen der Einziehung; Entschädigung
  50. § 39 Kosten für Sicherstellung, Verwahrung, Erhaltung und Herausgabe
  51. Kapitel 4 · Pflichten beim Inverkehrbringen von Kulturgut
  52. § 40 Verbot des Inverkehrbringens
  53. § 41 Allgemeine Sorgfaltspflichten
  54. § 42 Sorgfaltspflichten beim gewerblichen Inverkehrbringen
  55. § 43 Erleichterte Sorgfaltspflichten beim gewerblichen Inverkehrbringen
  56. § 44 Erhöhte Sorgfaltspflichten beim gewerblichen Inverkehrbringen
  57. § 45 Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten
  58. § 46 Auskunftspflicht
  59. § 47 Rechtsfolge bei Verstößen
  60. § 48 Einsichtsrechte des Käufers
  61. Kapitel 5 · Rückgabe unrechtmäßig eingeführten Kulturgutes
  62. Abschnitt 1 · Rückgabeanspruch
  63. § 49 Öffentlich-rechtliche Rückgabeansprüche
  64. § 50 Rückgabeanspruch eines Mitgliedstaates
  65. § 51 Rückgabeanspruch wegen Verstoßes gegen das Recht der Europäischen Union
  66. § 52 Rückgabeanspruch eines Vertragsstaates
  67. § 53 Rückgabeanspruch nach der Haager Konvention
  68. § 54 Anzuwendendes Zivilrecht
  69. § 55 Befristung und Verjährung des Rückgabeanspruchs
  70. § 56 Beginn der Verjährung
  71. § 57 Hemmung und Neubeginn der Verjährung und Erlöschensfristen
  72. Abschnitt 2 · Rückgabeverfahren
  73. § 58 Grundsatz der Rückgabe
  74. § 59 Rückgabeersuchen
  75. § 60 Kollidierende Rückgabeersuchen
  76. § 61 Aufgaben der Länder
  77. § 62 Aufgaben der obersten Bundesbehörden
  78. § 63 Zulässigkeit der Klage auf Rückgabe
  79. § 64 Kosten der behördlichen Sicherstellung
  80. § 65 Kosten der Rückgabe und Erhaltungsmaßnahmen
  81. Abschnitt 3 · Entschädigung und Erstattungsanspruch
  82. § 66 Entschädigung bei Rückgabe
  83. § 67 Höhe der Entschädigung
  84. § 68 Erstattungsanspruch des ersuchenden Mitglied- oder Vertragsstaates
  85. Kapitel 6 · Rückgabe unrechtmäßig ausgeführten Kulturgutes
  86. § 69 Rückgabeanspruch gegenüber Mitgliedstaaten
  87. § 70 Rückgabeanspruch gegenüber Vertragsstaaten
  88. § 71 Kosten
  89. § 72 Eigentum an zurückgegebenem Kulturgut
  90. Kapitel 7 · Rückgabezusage im internationalen Leihverkehr
  91. § 73 Rechtsverbindliche Rückgabezusage
  92. § 74 Erteilung der rechtsverbindlichen Rückgabezusage
  93. § 75 Verlängerung
  94. § 76 Wirkung
  95. Kapitel 8 · Datenschutz, gemeinsames Verfahren, Zoll
  96. § 77 Verarbeitung von Informationen einschließlich personenbezogener Daten
  97. § 78 Übermittlung von Informationen einschließlich personenbezogener Daten an die zuständige Behörde
  98. § 79 Gemeinsames Verfahren von Bund und Ländern
  99. § 80 Übermittlung von Informationen einschließlich personenbezogener Daten an Mitgliedstaaten und Vertragsstaaten
  100. § 81 Mitwirkung der Zollbehörden, Anhaltung von Kulturgut
  101. § 82 Anmeldepflicht bei Ein- und Ausfuhr im Kulturgutverkehr mit Drittstaaten
  102. Kapitel 9 · Straf- und Bußgeldvorschriften
  103. § 83 Strafvorschriften
  104. § 84 Bußgeldvorschriften
  105. § 85 Einziehung
  106. § 86 Besondere Voraussetzung der Verwertung von Kulturgut
  107. § 87 Aufgaben und Befugnisse der Zollbehörden
  108. § 88 Straf- und Bußgeldverfahren
  109. Kapitel 10 · Evaluierung, Übergangs- und Ausschlussvorschriften
  110. § 89 Evaluierung
  111. § 90 Fortgeltung und Befristung bisherigen Abwanderungsschutzes
  112. § 91 Ausschluss abweichenden Landesrechts
Gesetz zum Schutz von Kulturgut

Inhaltsübersicht KGSG

Diese Vorschrift enthält keinen Text.

Amtliche Fassung auf gesetze-im-internet.de →

Inhaltsverzeichnis
KGSG
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§ 1
Anwendungsbereich

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