Inhaltsübersicht HeimsicherungsV
Erster Teil
Allgemeine Vorschriften
Anwendungsbereich§ 1
Begriff des Trägers§ 2
Verpflichtung anderer Personen§ 3
Zwingende Vorschriften§ 4
Zweiter Teil
Pflichten des Trägers
Anzeige- und Informationspflicht§ 5
Verwendungszweck§ 6
Beschränkungen§ 7
Getrennte Verwaltung§ 8
Leistungen zum Betrieb§ 9
Verrechnung, Rückzahlung§ 10
Sicherheitsleistungen§ 11
Formen der Sicherheit§ 12
Versicherungspflicht§ 13
Auskunftspflicht§ 14
Rechnungslegung§ 15
Dritter Teil
Prüfung der Einhaltung der Pflichten
Prüfung§ 16
Aufzeichnungspflicht§ 17
Prüfer§ 18
Prüfungsbericht§ 19
Vierter Teil
Ordnungswidrigkeiten und Schlußvorschriften
Ordnungswidrigkeiten§ 20
Übergangsvorschriften und Befreiungen§ 21
Berlin-Klausel§ 22
Inkrafttreten§ 23
Diese Vorschrift im Examen sicher anwenden.
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Nicht-amtliche Wiedergabe. Maßgeblich ist der amtliche Text.