Inhaltsübersicht ErsatzbaustoffV

Abschnitt 1

Allgemeine Bestimmungen

§  1Anwendungsbereich

§  2Begriffsbestimmungen

Abschnitt 2

Annahme von mineralischen Abfällen

§  3Annahmekontrolle

Abschnitt 3

Herstellen von mineralischen Ersatzbaustoffen

Unterabschnitt 1

Güteüberwachung

§  4Allgemeine Anforderungen an die Güteüberwachung

§  5Eignungsnachweis

§  6Werkseigene Produktionskontrolle

§  7Fremdüberwachung

§  8Probenahme und Probenaufbereitung

§  9Analytik der Proben

§ 10Bewertung der Untersuchungsergebnisse der Güteüberwachung

§ 11Klassifizierung mineralischer Ersatzbaustoffe

§ 12Dokumentation der Güteüberwachung

§ 13Maßnahmen bei in der Güteüberwachung festgestellten Mängeln

Unterabschnitt 2

Güteüberwachungsgemeinschaften

§ 13aAnerkennung von Güteüberwachungsgemeinschaften, Widerruf

§ 13bTätigkeit der Güteüberwachungsgemeinschaft, Organisation und Betrieb

Unterabschnitt 3

Untersuchung von nicht aufbereitetem Bodenmaterial und nicht aufbereitetem Baggergut

§ 14Untersuchungspflicht

§ 15Bewertung der Untersuchungsergebnisse

§ 16Klassifizierung von Bodenmaterial und Baggergut

§ 17Dokumentation

§ 18Zwischenlager

Abschnitt 4

Einbau von mineralischen Ersatzbaustoffen

§ 19Grundsätzliche Anforderungen

§ 20Zusätzliche Einbaubeschränkungen bei bestimmten Schlacken und Aschen

§ 21Behördliche Entscheidungen

§ 22Anzeigepflichten

§ 23Ersatzbaustoffkataster

Abschnitt 5

Getrennte Sammlung von mineralischen Abfällen

§ 24Getrennte Sammlung und Verwertung von mineralischen Abfällen aus technischen Bauwerken

Abschnitt 6

Gemeinsame Bestimmungen

§ 25Lieferschein und Deckblatt

§ 26Ordnungswidrigkeiten

§ 27Übergangsvorschriften

Anlage 1Abkürzungsverzeichnis und Materialwerte für die in den Anlagen bezeichneten mineralischen Ersatzbaustoffe

Anlage 2Einsatzmöglichkeiten von mineralischen Ersatzbaustoffen in technischen Bauwerken

Anlage 3Einsatzmöglichkeiten von mineralischen Ersatzbaustoffen in spezifischen Bahnbauweisen

Anlage 4Art und Turnus der Untersuchungen von mineralischen Ersatzbaustoffen im Rahmen der Güteüberwachung

Anlage 5Bestimmungsverfahren

Anlage 6Zulässige Überschreitungen

Anlage 7Muster Lieferschein

Anlage 8Muster Deckblatt/Voranzeige/Abschlussanzeige