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EinSiG
  1. Inhaltsübersicht
  2. Teil 1 · Allgemeine Vorschriften
  3. § 1 Sicherungspflicht der Institute
  4. § 2 Begriffsbestimmungen
  5. § 3 Informationen für den Einleger über die Einlagensicherung
  6. § 4 Information für den Einleger und Kündigungsrecht bei Umwandlung
  7. Teil 2 · Entschädigung der Einleger
  8. Kapitel 1 · Entschädigungsanspruch
  9. § 5 Rechtsanspruch auf Entschädigung
  10. § 6 Nicht entschädigungsfähige Einlagen
  11. § 7 Umfang und Berechnung des Entschädigungsanspruchs
  12. § 8 Deckungssumme
  13. § 9 Verjährung des Entschädigungsanspruchs; Rechtsweg
  14. Kapitel 2 · Eintritt des Entschädigungsfalls
  15. § 10 Eintritt und Feststellung des Entschädigungsfalls
  16. § 11 Bekanntgabe der Feststellung des Entschädigungsfalls; Unterrichtung des Einlagensicherungssystems
  17. Kapitel 3 · Entschädigungsverfahren
  18. § 12 Unterrichtung der Einleger über den Eintritt des Entschädigungsfalls
  19. § 13 Im Entschädigungsverfahren zu verwendende Sprachen
  20. § 14 Prüfung und Erfüllung der Entschädigungsansprüche
  21. § 15 Ausschluss, Aufschub und Aussetzung der Entschädigung
  22. § 16 Forderungsübergang bei Entschädigung
  23. Teil 3 · Einlagensicherungssysteme
  24. Kapitel 1 · Finanzierung und Zielausstattung der Einlagensicherungssysteme und Verwendung ihrer Mittel
  25. § 17 Finanzierung und Zielausstattung der Einlagensicherungssysteme
  26. § 18 Verfügbare Finanzmittel
  27. § 19 Beitragsberechnung; Methoden der Beitragsbemessung
  28. § 20 Verwendung der verfügbaren Finanzmittel
  29. § 21 Verschwiegenheitspflicht und Datenschutz
  30. Kapitel 2 · Gesetzliche Entschädigungseinrichtungen
  31. Abschnitt 1 · Errichtung gesetzlicher Entschädigungseinrichtungen; Zuordnung der CRR-Kreditinstitute
  32. § 22 Gesetzliche Entschädigungseinrichtungen
  33. § 23 Verordnungsermächtigung
  34. § 24 Zuordnung der CRR-Kreditinstitute zu einer gesetzlichen Entschädigungseinrichtung
  35. § 25 Rechtsfolgen bei Wechsel der gesetzlichen Entschädigungseinrichtung
  36. § 25a Verordnungsermächtigung zur Aufhebung der Beleihung und zur Rückgängigmachung der Errichtung
  37. Abschnitt 2 · Beitragspflicht; Deckung des Mittelbedarfs durch Beiträge und Zahlungen
  38. § 26 Pflicht zur Leistung von Jahresbeiträgen und einmaligen Zahlungen
  39. § 27 Pflicht zur Leistung von Sonderbeiträgen und Sonderzahlungen
  40. § 28 Feststellung des Mittelbedarfs im Entschädigungsfall
  41. § 29 Deckung des Mittelbedarfs durch Sonderbeiträge
  42. § 30 Deckung des Mittelbedarfs durch Kredit; Sonderzahlungen
  43. § 31 Berichtspflicht; Erstattung von Sonderbeiträgen und Sonderzahlungen; Rückflüsse aus Insolvenzverfahren
  44. § 32 Sofortige Vollziehbarkeit; Zwangsvollstreckung
  45. § 32a Inanspruchnahme einer gesetzlichen Entschädigungseinrichtung im Rahmen einer Abwicklung
  46. § 33 Verordnungsermächtigung
  47. Abschnitt 3 · Prüfung der CRR-Kreditinstitute durch gesetzliche Entschädigungseinrichtungen
  48. § 34 Informationspflichten der CRR-Kreditinstitute
  49. § 35 Prüfung der CRR-Kreditinstitute
  50. § 36 Durchführung der Prüfung
  51. § 37 Bericht über das Ergebnis der Prüfung
  52. § 38 Kosten der Prüfung; Kosten des Entschädigungsverfahrens
  53. § 39 Pflicht der CRR-Kreditinstitute zur Berichterstattung über Mängelbeseitigung
  54. § 40 Unterrichtung der Bundesanstalt
  55. Abschnitt 4 · Ausschluss aus der gesetzlichen Entschädigungseinrichtung und Verwaltungsverfahren
  56. § 41 Ausschluss aus der gesetzlichen Entschädigungseinrichtung; Rechtsfolgen
  57. § 42 Zwangsmittel
  58. Kapitel 3 · Als Einlagensicherungssystem anerkannte institutsbezogene Sicherungssysteme
  59. Abschnitt 1 · Anerkennung institutsbezogener Sicherungssysteme und laufende Pflichten
  60. § 43 Voraussetzungen für die Anerkennung institutsbezogener Sicherungssysteme
  61. § 44 Anerkennungsantrag
  62. § 45 Anzeigepflichten
  63. § 46 Widerruf der Anerkennung; Rechtsfolgen
  64. Abschnitt 2 · Mindestanforderungen an die Satzung; Ausscheiden eines CRR-Kreditinstituts aus einem anerkannten institutsbezogenen Sicherungssystem
  65. § 47 Anforderungen an die Satzung und Satzungsänderung; Ausscheiden eines CRR-Kreditinstituts aus einem anerkannten institutsbezogenen Sicherungssystem
  66. § 48 Beitragserhebung anerkannter institutsbezogener Sicherungssysteme
  67. Abschnitt 3 · Stützungsmaßnahmen durch anerkannte institutsbezogene Sicherungssysteme
  68. § 49 Stützungsmaßnahmen anerkannter institutsbezogener Sicherungssysteme
  69. Kapitel 4 · Aufsicht und Prüfungsrechte
  70. § 50 Aufsicht über Einlagensicherungssysteme
  71. § 51 Prüfung durch die Bundesanstalt
  72. § 52 Prüfung der Einlagensicherungssysteme
  73. § 53 Prüfungsbericht
  74. § 54 Prüfung der Systeme durch Stresstests
  75. § 55 Prüfung durch den Bundesrechnungshof
  76. Kapitel 5 · Zusammenarbeit mit anderen Einlagensicherungssystemen
  77. § 56 Zweigniederlassungen von inländischen CRR-Kreditinstituten in einem anderen Staat des Europäischen Wirtschaftsraums
  78. § 57 Zweigniederlassungen von CRR-Kreditinstituten mit Sitz in einem anderen Staat des Europäischen Wirtschaftsraums
  79. § 58 Beitragszahlung bei Übertragung von Tätigkeiten eines CRR-Kreditinstituts
  80. § 59 Zweigstellen von CRR-Kreditinstituten mit Sitz in einem Drittland
  81. Kapitel 6 · Bußgeldvorschriften
  82. § 60 Bußgeldvorschriften
  83. Teil 4 · Institutsbezogene Sicherungssysteme und Einlagensicherungssysteme ohne Anerkennung
  84. § 61 Anforderungen an nicht anerkannte Systeme
  85. Teil 5 · Schlussvorschriften
  86. § 62 Nichtanwendung des Versicherungsaufsichtsgesetzes
  87. § 63 Übergangsregelung
Einlagensicherungsgesetz

Inhaltsübersicht EinSiG

Diese Vorschrift enthält keinen Text.

Amtliche Fassung auf gesetze-im-internet.de →

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EinSiG
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§ 1
Sicherungspflicht der Institute

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