Inhaltsübersicht EfbV

Abschnitt 1Allgemeine Vorschriften

§  1Anwendungsbereich

§  2BegriffsbestimmungenAbschnitt 2Anforderungen an die

Organisation, die Ausstattung und

die Tätigkeit eines Entsorgungsfachbetriebes

§  3Anforderungen an die Betriebsorganisation

§  4Anforderungen an die personelle, gerätetechnische und sonstige Ausstattung

§  5Betriebstagebuch

§  6Versicherungsschutz

§  7Anforderungen an die Durchführung der abfallwirtschaftlichen TätigkeitAbschnitt 3Anforderungen an

den Inhaber und die im

Entsorgungsfachbetrieb beschäftigten Personen

§  8Zuverlässigkeit des Inhabers und der für die Leitung und Beaufsichtigung des Betriebes verantwortlichen Personen

§  9Fachkunde des Inhabers und der für die Leitung und Beaufsichtigung des Betriebes verantwortlichen Personen

§ 10Zuverlässigkeit und Sachkunde des sonstigen PersonalsAbschnitt 4Abschluss eines Überwachungsvertrages

mit einer technischen Überwachungsorganisation

§ 11Überwachungsvertrag

§ 12Zustimmung zum Überwachungsvertrag, WiderrufAbschnitt 5Mitgliedschaft in einer Entsorgergemeinschaft

§ 13Satzung oder sonstige Regelung der Entsorgergemeinschaft

§ 14Überwachungsausschuss

§ 15Anforderungen an die Mitgliedschaft und Mitteilung der Aufnahme und des Austritts

§ 16Anerkennung der Entsorgergemeinschaft, WiderrufAbschnitt 6Anforderungen an Sachverständige

und Kontrolle der Sachverständigen

§ 17Zuverlässigkeit von Sachverständigen

§ 18Unabhängigkeit von Sachverständigen

§ 19Fach- und Sachkunde von Sachverständigen

§ 20Zulassung als Umweltgutachter oder Umweltgutachterorganisation

§ 21Kontrolle der SachverständigenAbschnitt 7Anforderungen an die Überwachung

§ 22Erstmalige und jährliche Überprüfung

§ 23ÜberwachungsberichtAbschnitt 8Umfang der Zertifizierung

und Gestaltung des Zertifikats

§ 24Teilzertifizierung und Beschränkung des Zertifizierungsumfangs

§ 25Gestaltung des ZertifikatsAbschnitt 9Sonstige gemeinsame Vorschriften

§ 26Entzug des Zertifikats und des Überwachungszeichens

§ 27Pflicht zur Kündigung des Überwachungsvertrages oder der Mitgliedschaft

§ 28Entsorgungsfachbetrieberegister

§ 29Ordnungswidrigkeiten

§ 30Zugänglichkeit privater Regelwerke

§ 31Übergangsvorschriften

Anlage 1(zu § 9 Absatz 1 Satz 2 Nummer 3 und Absatz 3 Satz 2, § 19 Absatz 2 Nummer 2 Buchstabe b Halbsatz 2 sowie § 31 Absatz 1 und 2)

Anlage 2(zu § 23 Satz 2)

Anlage 3(zu § 25)