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BBesG
  1. Inhaltsübersicht
  2. Abschnitt 1 · Allgemeine Vorschriften
  3. § 1 Anwendungsbereich
  4. § 2 Regelung durch Gesetz
  5. § 3 Anspruch auf Besoldung
  6. § 4 Weitergewährung der Besoldung bei Versetzung in den einstweiligen Ruhestand
  7. § 5 Besoldung bei mehreren Hauptämtern
  8. § 6 Besoldung bei Teilzeitbeschäftigung
  9. § 6a Besoldung bei begrenzter Dienstfähigkeit
  10. § 7 Vorschuss während der Familienpflegezeit und Pflegezeit, Verordnungsermächtigung
  11. § 7a Zuschläge bei Hinausschieben des Eintritts in den Ruhestand
  12. § 8 Kürzung der Besoldung bei Gewährung einer Versorgung durch eine zwischenstaatliche oder überstaatliche Einrichtung
  13. § 9 Verlust der Besoldung bei schuldhaftem Fernbleiben vom Dienst
  14. § 9a Anrechnung anderer Einkünfte auf die Besoldung
  15. § 10 Anrechnung von Sachbezügen auf die Besoldung
  16. § 11 Abtretung von Bezügen, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht
  17. § 12 Rückforderung von Bezügen
  18. § 13 Ausgleichszulage für den Wegfall von Stellenzulagen
  19. § 14 Anpassung der Besoldung
  20. § 14a Versorgungsrücklage
  21. § 15 Dienstlicher Wohnsitz
  22. § 16 Amt, Dienstgrad
  23. § 17 Aufwandsentschädigungen
  24. § 17a Zahlungsweise
  25. § 17b Lebenspartnerschaft
  26. Abschnitt 2 · Grundgehalt, Leistungsbezüge an Hochschulen
  27. Unterabschnitt 1 · Allgemeine Grundsätze
  28. § 18 Grundsatz der funktionsgerechten Besoldung
  29. § 19 Bestimmung des Grundgehaltes nach dem Amt
  30. § 19a Besoldung bei Verleihung eines anderen Amtes
  31. § 19b Besoldung bei Wechsel in den Dienst des Bundes
  32. Unterabschnitt 2 · Beamte und Soldaten
  33. § 20 Bundesbesoldungsordnungen A und B
  34. § 21 (weggefallen)
  35. § 22 (weggefallen)
  36. § 23 Eingangsämter für Beamte
  37. § 24 Eingangsamt für Beamte in besonderen Laufbahnen
  38. § 25 (weggefallen)
  39. § 26 (weggefallen)
  40. § 27 Bemessung des Grundgehaltes
  41. § 28 Berücksichtigungsfähige Zeiten
  42. § 29 Öffentlich-rechtliche Dienstherren
  43. § 30 Nicht zu berücksichtigende Dienstzeiten
  44. § 31 (weggefallen)
  45. Unterabschnitt 3 · Professoren sowie hauptberufliche Leiter von Hochschulen und Mitglieder von Leitungsgremien an Hochschulen
  46. § 32 Bundesbesoldungsordnung W
  47. § 32a Bemessung des Grundgehaltes
  48. § 32b Berücksichtigungsfähige Zeiten
  49. § 33 Leistungsbezüge
  50. § 34 (weggefallen)
  51. § 35 Forschungs- und Lehrzulage
  52. § 36 (weggefallen)
  53. Unterabschnitt 4 · Richter und Staatsanwälte
  54. § 37 Bundesbesoldungsordnung R
  55. § 38 Bemessung des Grundgehaltes
  56. Abschnitt 3 · Familienzuschlag
  57. § 39 Grundlage des Familienzuschlages
  58. § 40 Stufen des Familienzuschlages
  59. § 41 Änderung des Familienzuschlages
  60. Abschnitt 4 · Zulagen, Prämien, Zuschläge, Vergütungen
  61. § 42 Amtszulagen und Stellenzulagen
  62. § 42a Prämien und Zulagen für besondere Leistungen
  63. § 42b Prämie für besondere Einsatzbereitschaft
  64. § 43 Personalgewinnungs- und Personalbindungsprämie
  65. § 43a Prämien für Angehörige der Spezialkräfte der Bundeswehr
  66. § 44 Verpflichtungsprämie für Soldaten auf Zeit
  67. § 45 Zulage für die Wahrnehmung befristeter Funktionen
  68. § 46 (weggefallen)
  69. § 47 Zulagen für besondere Erschwernisse
  70. § 48 Mehrarbeitsvergütung
  71. § 49 Vergütung für Vollziehungsbeamte in der Bundesfinanzverwaltung; Verordnungsermächtigung
  72. § 50 Mehrarbeitsvergütung für Soldaten
  73. § 50a Vergütung für Soldaten mit besonderer zeitlicher Belastung
  74. § 50b Vergütung für Bereitschaftsdienst und Rufbereitschaft im Sanitätsdienst in Bundeswehrkrankenhäusern
  75. § 50c Vergütung für Beamte im Einsatzdienst der Bundeswehrfeuerwehren
  76. § 50d Vergütung für Soldaten mit besonderen Alarmierungsverpflichtungen
  77. § 51 Andere Zulagen und Vergütungen
  78. Abschnitt 5 · Auslandsbesoldung
  79. § 52 Auslandsdienstbezüge
  80. § 53 Auslandszuschlag
  81. § 54 Mietzuschuss
  82. § 55 Kaufkraftausgleich
  83. § 56 Auslandsverwendungszuschlag
  84. § 57 Auslandsverpflichtungsprämie
  85. § 58 Zulage für Kanzler an großen Botschaften
  86. Abschnitt 6 · Anwärterbezüge
  87. § 59 Anwärterbezüge
  88. § 60 Anwärterbezüge nach Ablegung der Zwischenprüfung oder der Laufbahnprüfung
  89. § 61 Anwärtergrundbetrag
  90. § 62 Anwärtererhöhungsbetrag
  91. § 63 Anwärtersonderzuschläge
  92. § 64 (weggefallen)
  93. § 65 Anrechnung anderer Einkünfte
  94. § 66 Kürzung der Anwärterbezüge
  95. Abschnitt 7 · (weggefallen)
  96. § 67 (weggefallen)
  97. § 68 (weggefallen)
  98. Abschnitt 8 · Dienstkleidung, Heilfürsorge, Unterkunft
  99. § 69 Dienstkleidung und Unterkunft für Soldaten
  100. § 69a Heilfürsorge für Soldaten
  101. § 70 Dienstkleidung, Heilfürsorge, Unterkunft für Polizeivollzugsbeamte des Bundes
  102. § 70a Dienstkleidung für Beamte
  103. Abschnitt 9 · Übergangs- und Schlussvorschriften
  104. § 71 Rechtsverordnungen, allgemeine Verwaltungsvorschriften
  105. § 72 Übergangsregelung zu den §§ 6, 43, 43b, 44 und 63
  106. § 73 Übergangsregelung bei Gewährung einer Versorgung durch eine zwischenstaatliche oder überstaatliche Einrichtung
  107. § 74 Übergangsregelung zu den Änderungen der Anlage I durch das Besoldungsstrukturenmodernisierungsgesetz
  108. § 74a Übergangsregelung aus Anlass der Übertragung ehebezogener Regelungen im öffentlichen Dienstrecht auf Lebenspartnerschaften
  109. § 75 Übergangszahlung
  110. § 76 Konkurrenzregelung beim Grundgehalt für den vom Besoldungsüberleitungsgesetz erfassten Personenkreis
  111. § 77 Übergangsvorschrift aus Anlass des Professorenbesoldungsreformgesetzes
  112. § 77a Übergangsregelung aus Anlass des Professorenbesoldungsneuregelungsgesetzes
  113. § 78 Übergangsregelung für Beamte bei den Postnachfolgeunternehmen
  114. § 79 (weggefallen)
  115. § 80 Übergangsregelung für beihilfeberechtigte Polizeivollzugsbeamte des Bundes
  116. § 80a Übergangsregelung für Verpflichtungsprämien für Soldaten auf Zeit aus Anlass des Bundeswehrreform-Begleitgesetzes
  117. § 80b Übergangsregelung zum Auslandsverwendungszuschlag
  118. § 81 Übergangsregelungen bei Zulagenänderungen aus Anlass des Versorgungsreformgesetzes 1998
  119. § 82 (weggefallen)
  120. § 83 Übergangsregelung für Ausgleichszulagen
  121. § 83a Übergangsregelung für die Besoldung bei Verleihung eines anderen Amtes oder bei Wechsel in den Dienst des Bundes
  122. § 84 Anpassung von Bezügen nach fortgeltendem Recht
  123. § 85 Anwendungsbereich in den Ländern
  124. Anlage I (zu § 20 Absatz 2 Satz 1)Bundesbesoldungsordnungen A und B
  125. Anlage II (zu § 32 Satz 1)Bundesbesoldungsordnung W
  126. Anlage III (zu § 37 Satz 1)Bundesbesoldungsordnung R
  127. Anlage IV (zu § 20 Absatz 2 Satz 2, § 32 Satz 2, § 37 Satz 2)Gültig ab 1. März 2024
  128. Anlage V (zu § 39 Absatz 1 Satz 1)Gültig ab 1. März 2024
  129. Anlage VI (zu § 53 Absatz 2 Satz 1 und 3 sowie Absatz 3 Satz 1 und 4)Gültig ab 1. März 2024
  130. Anlage VIII (zu § 61)Gültig ab 1. März 2024
  131. Anlage IX (zu den Anlagen I und III)Gültig ab 1. März 2024
Bundesbesoldungsgesetz

§ 67 BBesG — (weggefallen)

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Amtliche Fassung auf gesetze-im-internet.de →

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Kürzung der Anwärterbezüge
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§ 68
(weggefallen)

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