Prüfschema · Zivilrecht

Zurückbehaltungsrecht, allgemeines (§ 273 Abs. 1 BGB)

§ 273 BGB
Wie prüfst Du das Bestehen des allgemeinen Zurückbehaltungsrechts (§ 273 Abs. 1 BGB)?
  1. I.
    Wechselseitigkeit der Ansprüche
  2. II.
    Konnexität der Ansprüche
  3. III.
    Fälligkeit der Gegenansprüche
  4. IV.
    Kein Ausschluss des Zurückbehaltungsrechts
  5. 1.
    Vertraglich
  6. 2.
    Gesetzlich (z.B. §§ 175, 570, 596 Abs. 2 BGB, § 393 BGB analog)
  7. 3.
    Verstoß gegen Treu und Glauben, § 242 BGB
  8. V.
    Erhebung der Einrede

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Nicht-amtliche Zusammenfassung. Maßgeblich sind die einschlägigen Gesetze und die jeweils aktuelle Rechtsprechung.