Prüfschema · Zivilrecht

Unterlassungsanspruch (§ 1004 Abs. 1 S. 2 BGB)

Wie prüfst Du den Unterlassungsanspruch (§ 1004 Abs. 1 S. 2 BGB)?
  1. I.
    Eigentum des Anspruchstellers
  2. II.
    Bevorstehende Eigentumsbeeinträchtigung oder Wiederholungsgefahr
  3. III.
    Anspruchsgegner ist Störer
  4. IV.
    Keine Duldungspflicht (§ 1004 Abs. 2 BGB)

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Nicht-amtliche Zusammenfassung. Maßgeblich sind die einschlägigen Gesetze und die jeweils aktuelle Rechtsprechung.