Prüfschema · Zivilrecht

Tatbestand Zivilurteil: Säumnis im Termin

§ 338 ZPO § 343 ZPO

Wie baust Du den Tatbestand bei einem Urteil nach einem ersten Versäumnisurteil wegen Säumnis im Termin auf?

I.

Einleitungssatz
II.

Unstreitiges
III.

Streitiges Klägervorbringen
IV.

Kleine Prozessgeschichte
1.

Ladung zum Termin mit Daten

Formulierungsbeispiel
„Das Gericht hat den Termin zur mündlichen Verhandlung auf den … anberaumt und die Parteien mit Verfügung vom …, dem Beklagten zugestellt am …, geladen.“
2.

Feststellung des Ausbleibens des Beklagten im Termin

Formulierungsbeispiel
„Der Beklagte ist ohne Angaben von Gründen nicht erschienen.“ oder „Der Beklagte hat nicht verhandelt.“
3.

Ursprünglicher Sachantrag des Klägers und Antrag auf Erlass eines Versäumnisurteils

Formulierungsbeispiel
„Der Kläger hat ursprünglich beantragt, den Beklagten zu verurteilen, … und hierüber durch Versäumnisurteil zu entscheiden.“
4.

Antragsgemäß erlassenes Versäumnisurteil

Formulierungsbeispiel
„Das Gericht hat den Beklagten mit Versäumnisurteil vom … antragsgemäß zur Zahlung von … nebst Zinsen in Höhe von … verurteilt.“
5.

Datum der Zustellung des Versäumnisurteils

Maßstab
Anders als bei einer Säumnis des Beklagten im schriftlichen Verfahren ist für den Beginn der Einspruchsfrist bei Säumnis im Termin allein der Zustellungszeitpunkt des Versäumnisurteils an den Einspruchsführer — hier den Beklagten — maßgeblich.

Formulierungsbeispiel
„Das Versäumnisurteil wurde dem Beklagten am … zugestellt."

Klausurentipp
Tipp: Eleganter wirkt es, das Zustellungsdatum des Versäumnisurteils unmittelbar mit den Einspruchsdaten zu verschränken. Im folgenden Formulierungsbeispiel zeigen wir, wie das gelingt.
6.

Daten des Einspruchs und des Eingangs bei Gericht

Formulierungsbeispiel
„Gegen dieses, dem Beklagten am … zugestellten Versäumnisurteil, hat der Beklagte mit Schriftsatz vom …, eingegangen bei Gericht am …, Einspruch eingelegt.“
V.

Aktueller klägerischer Antrag

Formulierungsbeispiel
„Der Kläger beantragt nunmehr, das Versäumnisurteil aufrechtzuerhalten.“
VI.

Aktueller Antrag des Beklagten

Formulierungsbeispiel
„Der Beklagte beantragt nunmehr, das Versäumnisurteil aufzuheben und die Klage abzuweisen.“
VII.

Streitiges Beklagtenvorbringen
VIII.

Große Prozessgeschichte

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