Prüfschema · Zivilrecht

Tatbestand Zivilurteil: Klagen mit Aufrechnung

§ 389 BGB

Wie ist der Tatbestand bei Klagen mit Aufrechnung durch den Beklagten aufzubauen?

I.

Einleitungssatz

Formulierungsbeispiel
„Die Parteien streiten über … (z.B. gegenseitige Zahlungsansprüche aus einem Kaufvertrag).“
II.

Unstreitiges zur Klageforderung
III.

Streitiges Klägervorbringen zu Nebenforderungen

Mit der unbedingten Primäraufrechnung wird durch den Beklagten zugleich das klägerische Vorbringen zur Hauptforderung unstreitig gestellt. Streitig bleibt damit allenfalls noch der Klägervortrag zu den Nebenforderungen.
Formulierungsbeispiel
„Der Kläger behauptet, …"
IV.

ggf. antragsbezogene Prozessgeschichte („kleine“)
V.

Anträge (eingerückt)

Formulierungsbeispiel
„Der Kläger beantragt, den Beklagten zu verurteilen, …“, „Der Beklagte beantragt, die Klage abzuweisen.“
VI.

Streitiges Beklagtenvorbringen zu Nebenforderungen

Formulierungsbeispiel
„Der Beklagte behauptet, …“
VII.

Überleitung Aufrechnung

Klausurentipp
Nicht als Antrag des Beklagten, sondern als Teil seines streitigen Sachvortrags ist die Aufrechnung darzustellen.

Formulierungsbeispiel
„Der Beklagte erklärt die Aufrechnung mit einer angeblichen Forderung in Höhe von … aus …"
VIII.

Unstreitiges zur Gegenforderung

Beruhen Klage- und Gegenforderung auf demselben Lebenssachverhalt, lässt sich der unstreitige Stoff beider Forderungen auch zusammenfassend zu Beginn des Tatbestandes wiedergeben.
IX.

Streitiges Beklagtenvorbringen zur Gegenforderung
X.

Streitiges Klägervorbringen zur Gegenforderung
XI.

Große Prozessgeschichte

Dieses Schema im Examen sicher beherrschen.

Im juralernen-App-Modus übst du dieses Schema mit interaktiven Karteikarten, Klausurfällen und Definitionen. Einmalig 99 €, lebenslang.

Nicht-amtliche Zusammenfassung. Maßgeblich sind die einschlägigen Gesetze und die jeweils aktuelle Rechtsprechung.