Prüfschema · Zivilrecht

Tatbestand: Primäraufrechnung + einseitige Erledigungserklärung

§ 389 BGB

Wie ist der Tatbestand aufzubauen, wenn sich der Rechtsstreit in der Hauptsache durch die Primäraufrechnung nachträglich vollständig erledigt hat und der Kläger einseitig eine Erledigungserklärung abgibt?

  1. I.
    Einleitungssatz
  2. II.
    Unstreitiges Parteivorbringen
  3. III.
    Streitiges Klägervorbringen
  4. IV.
    Kleine Prozessgeschichte
  5. 1.
    Ursprünglicher Antrag des Klägers sowie Datum der Anhängigkeit und Rechtshängigkeit
  6. 2.
    Das vom Kläger als „Erledigung“ angesehene Ereignis: die Aufrechnung
  7. 3.
    Aktueller (geänderter) Antrag des Klägers (eingerückt)
  8. 4.
    Widerspruch gegen die Erledigung und eingerückter Klageabweisungsantrag des Beklagten
  9. V.
    Streitiges Beklagtenvorbringen
  10. VI.
    Große Prozessgeschichte

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