Prüfschema · Zivilrecht

Tatbestand: Hilfsaufrechnung

§ 389 BGB

Wie ist der Tatbestand bei Klagen mit Hilfsaufrechnung durch den Beklagten aufzubauen?

  1. I.
    Einleitungssatz
  2. II.
    Unstreitiges zur Klageforderung
  3. III.
    Streitiges Klägervorbringen zur Klageforderung und Nebenforderungen
  4. IV.
    ggf. antragsbezogene Prozessgeschichte („kleine“)
  5. V.
    Anträge (eingerückt)
  6. VI.
    Streitiges Beklagtenvorbringen zur Klageforderung und Nebenforderungen
  7. VII.
    Überleitung Hilfsaufrechnung
  8. VIII.
    Unstreitiges zur Gegenforderung

    Beruhen Klage- und Gegenforderung auf demselben Sachverhalt, lässt sich der unstreitige Vortrag zu beiden Forderungen auch gemeinsam zu Beginn des Tatbestandes wiedergeben.

  9. IX.
    Streitiges Beklagtenvorbringen zur Gegenforderung
  10. X.
    Streitiges Klägervorbringen zur Gegenforderung
  11. XI.
    Große Prozessgeschichte

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Nicht-amtliche Zusammenfassung. Maßgeblich sind die einschlägigen Gesetze und die jeweils aktuelle Rechtsprechung.