Prüfschema · Zivilrecht
Tatbestand: Aufrechnung und Klagerücknahme
§ 269 ZPO
§ 389 BGB
Wie ist der Tatbestand aufzubauen, wenn der Beklagte hinsichtlich eines Teils der Klageforderung nach Klageeinreichung die Aufrechnung erklärt und der Kläger die Klage daraufhin teilweise zurücknimmt?
-
I.
EinleitungssatzFormulierungsbeispiel„Gegenstand des Streits zwischen den Parteien ist ein Zahlungsanspruch aus …"
-
II.
Unstreitiges Parteivorbringen
-
III.
Streitiges KlägervorbringenFormulierungsbeispiel„Der Kläger behauptet, …“
-
IV.
Antragsbezogene („kleine“) Prozessgeschichte
-
1.
Ursprünglicher Antrag des Klägers sowie Datum der Anhängigkeit und RechtshängigkeitMaßstabBei der antragsbezogenen Prozessgeschichte sind die ursprünglichen Anträge im Perfekt darzustellen.Formulierungsbeispiel„Mit der am … bei Gericht eingegangenen und am … zugestellten Klage hat der Kläger ursprünglich beantragt, …"VertiefungBeachte: Der zunächst gestellte Antrag des Klägers wird nicht eingerückt.
-
2.
Ausführung zur Aufrechnung durch den BeklagtenFormulierungsbeispiel„Mit Schriftsatz vom … hat der Beklagte mit einer (angeblichen) Gegenforderung iHv. €… die Aufrechnung erklärt."
-
3.
Ausführung zur teilweisen Klagerücknahme durch den KlägerMaßstabAufzuführen sind alle Umstände, die für die Zulässigkeit der teilweisen Klagerücknahme relevant sind (insbesondere ob der Beklagte in die Klagerücknahme eingewilligt, ihr widersprochen hat oder im Fall einer schriftlichen Rücknahme seine Einwilligung aufgrund seiner Untätigkeit als erteilt gilt).Formulierungsbeispiel„Mit Schriftsatz vom … hat der Kläger die Klage sodann iHv. €… zurückgenommen."
-
V.
Aktueller Antrag des KlägersFormulierungsbeispiel„Der Kläger beantragt nunmehr, …“
-
VI.
Aktueller Antrag des BeklagtenFormulierungsbeispiel„Der Beklagte beantragt, die Klage abzuweisen.“
-
VII.
Streitiges Beklagtenvorbringen
-
VIII.
„Große“ Prozessgeschichte