Prüfschema · Öffentliches Recht

Schema Rechtmäßigkeit Widerrufs eines begünstigenden VAs (§ 49 Abs. 2 VwVfG)

Die Überprüfung der Rechtmäßigkeit eines Widerrufs nach § 49 Abs. 2, Abs. 3 VwVfG ist ein Dauerbrenner in den Prüfungen. Wie könnte die Prüfung eines Widerrufs nach § 49 Abs. 2 VwVfG aufgebaut sein?
  1. I.
    Ermächtigungsgrundlage
  2. 1.
    Speziellere Rechtsgrundlagen?
  3. 2.
  4. II.
    Formelle Rechtmäßigkeit des Widerrufs
  5. 1.
    Zuständigkeit
  6. 2.
    Verfahren
  7. 3.
    Form
  8. III.
    Materielle Rechtmäßigkeit des Widerrufs
  9. 1.
    Voraussetzungen des Widerrufs
  10. a)
    (Rechtmäßiger) begünstigender Verwaltungsakt
  11. b)
    Vorliegen eines Widerrufsgrunds
  12. c)
    Einhalten der Widerrufsfrist
  13. 2.
    Fehlerfreie Ermessensausübung

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Nicht-amtliche Zusammenfassung. Maßgeblich sind die einschlägigen Gesetze und die jeweils aktuelle Rechtsprechung.