Prüfschema · Öffentliches Recht

Schema der Prüfung einer Satzung

Die Prüfung einer Satzung kann dir sowohl im Rahmen eines Normenkontrollantrags (§ 47 VwGO) als auch im Rahmen einer Inzidentprüfung begegnen. Rufe dir nochmal das Schema vor Augen:
  1. I.
    Taugliche Ermächtigungsgrundlage
  2. II.
    Formelle Rechtmäßigkeit
  3. 1.
    Zuständigkeit
  4. 2.
    Verfahren
  5. 3.
    Form
  6. III.
    Materielle Rechtmäßigkeit
  7. 1.
    Tatbestandliche Voraussetzungen der Ermächtigungsgrundlage
  8. 2.
    Kein Verstoß gegen höherrangiges Recht
  9. 3.
    Fehlerfreie Ermessensausübung

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Nicht-amtliche Zusammenfassung. Maßgeblich sind die einschlägigen Gesetze und die jeweils aktuelle Rechtsprechung.