Prüfschema · Zivilrecht
Rücktritt vom Kaufvertrag wegen Unmöglichkeit der Nacherfüllung (§ 346 BGB i.V.m. §§ 437 Nr. 2 Alt. 1, 326 Abs. 5 BGB)
Wie ist ein Anspruch auf Kaufpreisrückzahlung bei Rücktritt wegen Unmöglichkeit der Nacherfüllung (§ 346 BGB i.V.m. §§ 437 Nr. 2 Alt. 1, 326 Abs. 5 BGB) zu prüfen?
-
I.
Rücktrittserklärung (§ 349 BGB)
-
II.
Rücktrittsrecht (§§ 437 Nr. 2, 326 Abs. 5 BGB)
-
1.
Wirksamer Kaufvertrag
-
2.
Mangel bei Gefahrübergang
-
3.
Kein Ausschluss der Gewährleistung
-
4.
Unmöglichkeit der Nacherfüllung (§ 275 Abs. 1–3 BGB)
-
5.
Kein Ausschluss des Rücktritts (§ 323 Abs. 5 S. 2, Abs. 6 BGB)
-
III.
Keine Unwirksamkeit des Rücktritts (§ 438 Abs. 4, § 218 BGB)
-
IV.
Rechtsfolge (§§ 346ff. BGB)