Prüfschema · Zivilrecht

Rücktritt vom Kaufvertrag wegen Unmöglichkeit der Nacherfüllung (§ 346 BGB i.V.m. §§ 437 Nr. 2 Alt. 1, 326 Abs. 5 BGB)

§ 346 BGB § 437 Nr. 2 Alt. 1 BGB § 326 Abs. 5 BGB
Wie ist ein Anspruch auf Kaufpreisrückzahlung bei Rücktritt wegen Unmöglichkeit der Nacherfüllung (§ 346 BGB i.V.m. §§ 437 Nr. 2 Alt. 1, 326 Abs. 5 BGB) zu prüfen?
  1. I.
    Rücktrittserklärung (§ 349 BGB)
  2. II.
    Rücktrittsrecht (§§ 437 Nr. 2, 326 Abs. 5 BGB)
  3. 1.
    Wirksamer Kaufvertrag
  4. 2.
    Mangel bei Gefahrübergang
  5. 3.
    Kein Ausschluss der Gewährleistung
  6. 4.
    Unmöglichkeit der Nacherfüllung (§ 275 Abs. 1-3 BGB)
  7. 5.
    Kein Ausschluss des Rücktritts (§ 323 Abs. 5 S. 2, Abs. 6 BGB)
  8. III.
    Keine Unwirksamkeit des Rücktritts (§ 438 Abs. 4, § 218 BGB)
  9. IV.
    Rechtsfolge (§§ 346ff. BGB)

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Nicht-amtliche Zusammenfassung. Maßgeblich sind die einschlägigen Gesetze und die jeweils aktuelle Rechtsprechung.