Prüfschema · Öffentliches Recht

Rechtmäßigkeit des Kostenbescheids

Nach der Durchführung einer Maßnahme des Verwaltungszwangs stellt sich auf der zweiten Stufe (= Sekundärebene) die Frage, wer die Kosten der Maßnahme trägt. Wie prüfst Du die Rechtmäßigkeit eines Kostenbescheids?

  1. I.
    Ermächtigungsgrundlage für den Kostenbescheid
  2. II.
    Formelle Rechtmäßigkeit des Kostenbescheids
  3. 1.
    Zuständigkeit
  4. 2.
    Verfahren
  5. 3.
    Form
  6. III.
    Materielle Rechtmäßigkeit des Kostenbescheids
  7. 1.
    Rechtmäßigkeit des Verwaltungszwangs
  8. 2.
    Fällige und erstattungsfähige Kosten
  9. 3.
    Ermessen

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Nicht-amtliche Zusammenfassung. Maßgeblich sind die einschlägigen Gesetze und die jeweils aktuelle Rechtsprechung.