Prüfschema · Strafrecht
Rechtfertigender Notstand (§ 34 StGB)
§ 34 StGB
Wie prüfst Du den rechtfertigenden Notstand (§ 34 StGB)?
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I.
Notstandslage
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1.
Gefahr für ein notstandsfähiges Rechtsgut
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2.
Gegenwärtigkeit der Gefahr
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II.
Notstandshandlung
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1.
Nicht-anders-AbwendbarAnders abwendbar darf die Gefahr nicht sein. Im Grundsatz entspricht dies dem Erforderlichkeitsmerkmal bei der Notwehr (§ 32 StGB); weil aber im Rahmen des § 34 StGB das Rechtsbewährungsprinzip nicht gilt, muss sich der auf § 34 StGB berufende Täter auf tatbestandslose Handlungen (z.B. Flucht) oder auf staatliche Hilfe verweisen lassen, sofern diese im Hinblick auf die Gefahrenabwehr zumindest gleich geeignet wie die Verwirklichung des Straftatbestands sind.
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2.
Interessenabwägung
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3.
Angemessenheit
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III.
Verteidigungswille